RS OGH 2025/1/17 1Ob593/87; 8Ob620/88; 8Ob707/89; 6Ob237/21b; 6Ob74/24m

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 24.06.1987

Norm

ABGB § 1175 heute
ABGB § 1175 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 83/2014
ABGB § 1175 gültig von 01.01.1812 bis 31.12.2014

Rechtssatz

Gemeinschaftlicher Nutzen im Sinne des § 1175 ABGB ist im Sinne von gemeinsamem Zweck zu verstehen. Es genügt, daß mit dem Vertrag ein gemeinsamer wirtschaftlicher Vorteil angestrebt wird und jedes Mitglied verpflichtet ist, die Erreichung des gemeinsamen Zweckes zu fördern.Gemeinschaftlicher Nutzen im Sinne des Paragraph 1175, ABGB ist im Sinne von gemeinsamem Zweck zu verstehen. Es genügt, daß mit dem Vertrag ein gemeinsamer wirtschaftlicher Vorteil angestrebt wird und jedes Mitglied verpflichtet ist, die Erreichung des gemeinsamen Zweckes zu fördern.

Entscheidungstexte

RS0022127">1 Ob 593/87
Entscheidungstext OGH 24.06.1987 1 Ob 593/87
RS0022127">8 Ob 620/88
Entscheidungstext OGH 26.01.1989 8 Ob 620/88
Beisatz: Es genügt jeder Zweck, durch den die Erwerbswirtschaft oder das Unternehmen der Gesellschafter auch nur indirekt gefördert wird. (T1)
Veröff: RdW 1989,189 = JBl 1989,383 = GesRZ 1989,152 (Thiery)
RS0022127">8 Ob 707/89
Entscheidungstext OGH 12.02.1991 8 Ob 707/89
Beis wie T1; Veröff: GesRZ 1991,219 = JBl 1991,645 = ecolex 1991,536
RS0022127">6 Ob 237/21b
Entscheidungstext OGH 22.12.2021 6 Ob 237/21b
Vgl; Beisatz: Die Neufassung des § 1175 ABGB durch das GesbR?RG, der einen gemeinsamen Zweck verlangt, war nicht mit einer inhaltlichen Änderung im Vergleich zur früheren Fassung dieser Bestimmung, die auf einen „gemeinsamen Nutzen“ abgestellt hatte, verbunden. (T2)
RS0022127">6 Ob 74/24m
Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 17.01.2025 6 Ob 74/24m