RS OGH 2025/3/25 14Os100/89; 15Os149/90 (15Os150/90); 11Os117/91 (11Os118/91); 4Ob541/92; 15Os65/93;

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 30.08.1989

Norm

AHR §1 lita
AHR §4

Rechtssatz

Die AHR haben nur die Bedeutung einer gutächtlichen Äußerung über die Bewertung rechtsanwaltlicher Leistungen im Durchschnittsfall. Es steht somit im Ermessen des die Kostenbestimmung (nach § 395 StPO) vornehmenden Gerichtes, die Ansätze dieser Richtlinien als auf den Einzelfall allenfalls nicht anwendbar zu erachten.Die AHR haben nur die Bedeutung einer gutächtlichen Äußerung über die Bewertung rechtsanwaltlicher Leistungen im Durchschnittsfall. Es steht somit im Ermessen des die Kostenbestimmung (nach Paragraph 395, StPO) vornehmenden Gerichtes, die Ansätze dieser Richtlinien als auf den Einzelfall allenfalls nicht anwendbar zu erachten.

Entscheidungstexte

RS0052149">14 Os 100/89
Entscheidungstext OGH 30.08.1989 14 Os 100/89
Veröff: AnwBl 1990,398 = SSt 60/53
15 Os 149/90
Entscheidungstext OGH 07.02.1991 15 Os 149/90
RS0052149">11 Os 117/91
Entscheidungstext OGH 29.10.1991 11 Os 117/91
RS0052149">4 Ob 541/92
Entscheidungstext OGH 29.09.1992 4 Ob 541/92
Auch; nur: Die AHR haben nur die Bedeutung einer gutächtlichen Äußerung über die Bewertung rechtsanwaltlicher Leistungen im Durchschnittsfall. (T1)
15 Os 65/93
Entscheidungstext OGH 19.08.1993 15 Os 65/93
Vgl auch
RS0052149">1 Ob 97/24g
Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 25.03.2025 1 Ob 97/24g
vgl; Beisatz: Nunmehr: Allgemeine Honorar-Kriterien (AHK) (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1989:RS0052149

Im RIS seit

30.08.1989

Zuletzt aktualisiert am

12.06.2025

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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