RS OGH 1990/1/23 10ObS306/89

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Veröffentlicht am 23.01.1990
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Norm

ASVG §253
  1. ASVG § 253 heute
  2. ASVG § 253 gültig ab 01.07.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 71/2003
  3. ASVG § 253 gültig von 18.04.2001 bis 30.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2001
  4. ASVG § 253 gültig von 01.10.2000 bis 17.04.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 101/2000
  5. ASVG § 253 gültig von 01.07.2000 bis 30.09.2000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 43/2000
  6. ASVG § 253 gültig von 01.01.1998 bis 30.06.2000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 139/1997
  7. ASVG § 253 gültig von 01.01.1996 bis 31.12.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 297/1995

Rechtssatz

In den Fällen des § 253 Abs 2 und Abs 3 handelt es sich um die mit Vollendung des normalen Alterspensionsanfallsalters von Gesetzes wegen und daher nicht antragsbedürftige Umwandlung ("Konversion") einer bis dahin gebührenden Invaliditätspension oder vorzeitigen Alterspension in eine (normale) Alterspension mindestens gleichen Ausmaßes. Hat der Versicherte seit dem Stichtag für die vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer keine Beitragsmonate der Pflichtversicherung erworben, gebührt ihm diese vorzeitige Alterspension nach eindeutigen § 253 Abs 2 ab der Vollendung des fünfundsechzigsten Lebensjahres als Alterspension in dem bis zu diesem Zeitpunkt bestandenen Ausmaß.In den Fällen des Paragraph 253, Absatz 2 und Absatz 3, handelt es sich um die mit Vollendung des normalen Alterspensionsanfallsalters von Gesetzes wegen und daher nicht antragsbedürftige Umwandlung ("Konversion") einer bis dahin gebührenden Invaliditätspension oder vorzeitigen Alterspension in eine (normale) Alterspension mindestens gleichen Ausmaßes. Hat der Versicherte seit dem Stichtag für die vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer keine Beitragsmonate der Pflichtversicherung erworben, gebührt ihm diese vorzeitige Alterspension nach eindeutigen Paragraph 253, Absatz 2, ab der Vollendung des fünfundsechzigsten Lebensjahres als Alterspension in dem bis zu diesem Zeitpunkt bestandenen Ausmaß.

Entscheidungstexte

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1990:RS0084220

Dokumentnummer

JJR_19900123_OGH0002_010OBS00306_8900000_001
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
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