RS OGH 1990/3/8 7Ob512/90, 9Ob14/08m, 6Ob204/09g

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 7 Ob 512/90
  Entscheidungstext OGH 08.03.1990 7 Ob 512/90
  NZ 1990,300 = SZ 63/39
• 9 Ob 14/08m
  Entscheidungstext OGH 10.04.2008 9 Ob 14/08m
  Auch; Beisatz: Im Rahmen der Pflichtteilsergänzung bzw Legatsreduktion ist der Wert des Legats in jenem Zeitpunkt zu beurteilen, in dem der Empfang durch den Legatar erfolgte. (T1)
• 6 Ob 204/09g
  Entscheidungstext OGH 17.12.2009 6 Ob 204/09g
  Vgl; Beisatz: Der Abzug wird nach dem Wert, den das Vermächtnis zur Zeit des Empfangs hatte, und den daraus gezogenen Nutzungen bestimmt. Der Beitragsanspruch des Erben geht auf verhältnismäßige Rückerstattung in Geld, wobei der Wert der Sache nach dem Zeitpunkt des Empfangs zu bestimmen ist. Es ist so viel zu zahlen, als der Erbe ursprünglich abzuziehen berechtigt gewesen wäre. Darüber hinaus sind die bisher bezogenen Nutzungen verhältnismäßig zu vergüten. Im Ergebnis soll daher die Verlassenschaft bzw der Erbe so gestellt werden, wie diese stünden, wenn das Legat nicht sofort erfüllt worden wäre, sondern die Befriedigung des Legats im Hinblick auf die Unzulänglichkeit des Nachlasses aufgeschoben worden wäre. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)