RS OGH 1990/3/27 10ObS109/90, 10ObS147/12h

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 27.03.1990

Norm

ASVG §292 Abs1
ASVG §293 Abs1

Rechtssatz

Die Erhöhung des Richtsatzes für Kinder gilt nur für solche, die sich im Inland aufhalten.

Entscheidungstexte

10 ObS 109/90
Entscheidungstext OGH 27.03.1990 10 ObS 109/90
Veröff: SZ 63/44
10 ObS 147/12h
Entscheidungstext OGH 20.11.2012 10 ObS 147/12h
Beisatz: Die familienrechtliche Unterhaltspflicht wird in einem solchen Fall nur dadurch berücksichtigt, dass auch für ein solches Kind iSd § 252 ASVG nach § 262 Abs 1 ASVG ein Kinderzuschuss gebührt. (T1)Beisatz: Auf die Gründe, aus denen die Kinder des Pensionisten nicht in Österreich leben, kommt es dabei nicht an. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1990:RS0085269

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

19.04.2013

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

merken

Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Jetzt Abfrage starten