RS OGH 2024/7/25 4Ob525/90; 1Ob272/07t; 2Ob99/18z; 8Ob67/20s; 4Ob185/22t; 8Ob115/23d; 2Ob69/24x

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• RS0030206">4 Ob 525/90
  Entscheidungstext OGH 03.04.1990 4 Ob 525/90
  Veröff: JBl 1990,721
• RS0030206">1 Ob 272/07t
  Entscheidungstext OGH 10.06.2008 1 Ob 272/07t
  Beisatz: Bei Erneuerung von Sachbestandteilen ist folgendermaßen zu unterscheiden: Werden Teile einer Sache erneuert, die ohne Beschädigung vor dem natürlichen Zugrundegehen bzw Unbrauchbarwerden der Sache nicht hätten erneuert werden müssen und erfährt die alte Sache in ihrer Gesamtheit keine Werterhöhung, so hat der Haftende im Rahmen der Tunlichkeit einer Reparatur die gesamten Reparaturkosten zu ersetzen. Werden hingegen Teile einer Sache erneuert, die ohne Beschädigung vor dem Zugrundegehen bzw vor dem Unbrauchbarwerden der Sache ohnehin hätten erneuert werden müssen, so führt eine Erneuerung der Teile unter Tragung der Gesamtkosten durch den Schädiger dann zu einer Bereicherung des Geschädigten, wenn die Sache auch insgesamt keine Wertsteigerung erfährt, wie dies etwa bei Häusern, Installationen etc der Fall ist. (T1); Beisatz: Ist eine Sache Bestandteil einer Gesamtsache, dann gelten diese Grundsätze entsprechend. (T2); Beisatz: Hier: Beschädigung eines Getränkekühlpults eines Kiosks - Schadenersatz nur in der Höhe des Zeitwerts des beschädigten Geräts. (T3)
• RS0030206">2 Ob 99/18z
  Entscheidungstext OGH 28.03.2019 2 Ob 99/18z
  Vgl; Beis ähnlich wie T1; Beisatz: Abzug „neu für alt“ ist auch bei Schadenersatz statt Gewährleistung anzuwenden. (T4)
• RS0030206">8 Ob 67/20s
  Entscheidungstext OGH 28.09.2020 8 Ob 67/20s
  Vgl; Beis wie T1
• RS0030206">4 Ob 185/22t
  Entscheidungstext OGH 31.01.2023 4 Ob 185/22t
  Vgl; Beis wie T4; Beisatz: Hier: Ersatzvornahme - Durch die Erfüllung des vertraglich Geschuldeten gegenüber dem Endkunden wurde von der beklagten Herstellerin kein (bezifferbarer) Vorteil behauptet und bewiesen. (T5)
• RS0030206">8 Ob 115/23d
  Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 17.11.2023 8 Ob 115/23d
  vgl; Beisatz nur wie T1
• RS0030206">2 Ob 69/24x
  Entscheidungstext OGH Ordentliche Erledigung (Sachentscheidung) 25.07.2024 2 Ob 69/24x
  vgl; Beisatz: Hier: Beschädigung eines Terrassenbodens. (T6)

European Case Law Identifier (ECLI)