RS OGH 2022/9/27 1Ob626/92, 3Ob86/95, 3Ob56/05i, 7Ob164/10h, 5Ob139/22k

1. ABGB § 906 heute
2. ABGB § 906 gültig ab 01.01.2007 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 120/2005
3. ABGB § 906 gültig von 01.01.1812 bis 31.12.2006

1. ABGB § 1414 heute
2. ABGB § 1414 gültig ab 01.01.1812

1. ZPO § 410 heute
2. ZPO § 410 gültig ab 01.01.1898

Wird dem Schuldner eine Lösungsbefugnis eingeräumt, schuldet er im Gegensatz zur Wahlschuld nur eine bestimmte Leistung, ihm steht das Recht zu, anstelle der geschuldeten eine andere Leistung mit schuldbefreiender Wirkung zu erbringen. Die Lösungsbefugnis unterscheidet sich von einer Leistung an Zahlungs Statt dadurch, dass das alte Schuldverhältnis nicht durch ein neues ersetzt wird. Es liegt vielmehr die Einräumung eines Gestaltungsrechtes vor.