RS OGH 1994/10/13 8Ob598/93, 8Ob2335/96g, 9Ob201/99w, 7Ob321/01h, 7Ob210/17h, 7Ob112/18y

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 8 Ob 598/93
  Entscheidungstext OGH 13.10.1994 8 Ob 598/93
• 8 Ob 2335/96g
  Entscheidungstext OGH 26.06.1997 8 Ob 2335/96g
  Zweiter Rechtsgang
• 9 Ob 201/99w
  Entscheidungstext OGH 15.09.1999 9 Ob 201/99w
  nur: Nur mangels Aussicht auf Konsolidierung des Unternehmens binnen angemessener Frist ist der selbständig erwerbstätige Ehegatte verpflichtet, zwecks Erreichung eines eigenen Einkommens umgehend eine andere, allenfalls auch unselbständige, Erwerbstätigkeit anzunehmen. (T1) Beisatz: Die Anspannungstheorie gilt auch für den Unterhaltsberechtigten. (T2)
• 7 Ob 321/01h
  Entscheidungstext OGH 07.05.2002 7 Ob 321/01h
  Vgl aber; Beisatz: Falls das Unternehmen nach ertragslosen Jahren geschlossen wird, ist eine weitere einkommenslose hauptberufliche Geschäftsführertätigkeit der Klägerin während der für die Schließung nötigen, sich nach den konkreten Verhältnissen des Unternehmens bemessenden Frist zu tolerieren. (T3)
• 7 Ob 210/17h
  Entscheidungstext OGH 21.03.2018 7 Ob 210/17h
  Auch; Beis wie T2; Beisatz: Bei der Beurteilung, ob der Anspannungsgrundsatz bei einer nach § 66 EheG Unterhaltsberechtigten zum Tragen kommt, ist auch deren Verhalten in den Vorzeiträumen jedenfalls dann beachtlich, wenn sie sich die Geltendmachung eines Unterhaltsanspruchs vorbehalten hat. (T4)
• 7 Ob 112/18y
  Entscheidungstext OGH 04.07.2018 7 Ob 112/18y
  Auch; Beis wie T2; Beis wie T4

European Case Law Identifier (ECLI)