RS OGH 1996/5/29 4Ob2019/96g, 1Ob108/01s, 6Ob311/05m, 6Ob8/17w

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 4 Ob 2019/96g
  Entscheidungstext OGH 29.05.1996 4 Ob 2019/96g
  Veröff: SZ 69/129
• 1 Ob 108/01s
  Entscheidungstext OGH 29.05.2001 1 Ob 108/01s
  Auch; Beisatz: Versucht der Unterhaltsberechtigte in seiner Not gezwungen, eine Beschäftigung anzunehmen, so soll damit der Unterhaltsschuldner nicht entlastet werden. (T1)
• 6 Ob 311/05m
  Entscheidungstext OGH 26.01.2006 6 Ob 311/05m
  Ähnlich; Beisatz: Hier: Eigeneinkommen des nach § 66 EheG unterhaltsberechtigten Ehegatten, das dieser nur aus Not wegen Unterhaltsverletzungen des anderen Ehegatten erzielen muss, mindert den Unterhaltsanspruch nicht. (T2)
• 6 Ob 8/17w
  Entscheidungstext OGH 27.02.2017 6 Ob 8/17w
  Vgl; nur: Eigenes Einkommen, das ein Eheteil nur auf Grund der durch die Unterhaltsverletzung des anderen entstandenen Not erwirbt, ist außer Betracht zu lassen, weil es ja im Falle der Unterhaltsleistung wieder wegfällt. (T3)
  Beisatz: Dies gilt für den Unterhaltsanspruch nicht nur in der Vergangenheit, sondern auch in der Zukunft. (T4)
  Bem: Zum Kindesunterhalt siehe RS0131418. (T5); Veröff: SZ 2017/26

European Case Law Identifier (ECLI)