RS OGH 1996/11/5 10ObS2338/96p, 10ObS111/05d, 10ObS104/14p, 2Ob73/17z, 10ObS96/18t

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 05.11.1996

Norm

ABGB §1324
ASVG §213a

Rechtssatz

Die grobe Fahrlässigkeit muß im Hinblick auf die Verletzung des Arbeitnehmerschutzes, nicht hingegen hinsichtlich der Herbeiführung des Unfalls gegeben sein. Es ist daher lediglich zu beurteilen, ob die Verletzung bestimmter Arbeitnehmerschutzvorschriften im Einzelfall grob fahrlässig erfolgte. Für ein solches grobes Verschulden sprechen unter anderem auch die Kumulierung der Verletzung von Arbeitnehmerschutzvorschriften und die besondere Gefahrensituation aufgrund schwieriger Bedingungen.

Entscheidungstexte

10 ObS 2338/96p
Entscheidungstext OGH 05.11.1996 10 ObS 2338/96p
10 ObS 111/05d
Entscheidungstext OGH 24.01.2006 10 ObS 111/05d
Auch
10 ObS 104/14p
Entscheidungstext OGH 25.11.2014 10 ObS 104/14p
Auch
2 Ob 73/17z
Entscheidungstext OGH 28.11.2017 2 Ob 73/17z
nur: Für ein solches grobes Verschulden sprechen unter anderem auch die Kumulierung der Verletzung von Arbeitnehmerschutzvorschriften und die besondere Gefahrensituation aufgrund schwieriger Bedingungen. (T1)
Beisatz: hier: Unfall mit Zweiwegebagger/grobe Fahrlässigkeit bejaht. (T2)
Veröff: SZ 2017/136
10 ObS 96/18t
Entscheidungstext OGH 13.09.2018 10 ObS 96/18t
Auch

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1996:RS0106718

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

26.07.2021

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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