RS OGH 2024/11/21 6Ob113/98f; 7Ob139/00t; 6Ob76/06d; 7Ob252/09y; 8Ob8/16h; 9Ob86/24y

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 24.09.1998

Norm

Rechtssatz

Auch nach der WGN 1997 ist daran festzuhalten, dass die bisherige Rechtsprechung, im Verfahren außer Streitsachen gelten die Regeln des § 366 ZPO über die Anfechtung der Ablehnung von Sachverständigen, weitergeführt wird.Auch nach der WGN 1997 ist daran festzuhalten, dass die bisherige Rechtsprechung, im Verfahren außer Streitsachen gelten die Regeln des Paragraph 366, ZPO über die Anfechtung der Ablehnung von Sachverständigen, weitergeführt wird.

Entscheidungstexte

RS0110741">6 Ob 113/98f
Entscheidungstext OGH 24.09.1998 6 Ob 113/98f
RS0110741">7 Ob 139/00t
Entscheidungstext OGH 14.06.2000 7 Ob 139/00t
Vgl auch
RS0110741">6 Ob 76/06d
Entscheidungstext OGH 06.04.2006 6 Ob 76/06d
Vgl auch; Beisatz: Nach § 35 AußStrG 2005 bleibt es bei der besonderen Rechtsmittelbeschränkung des § 366 Abs 1 ZPO im außerstreitigen Verfahren. (T1)
Beisatz: Daher ist die Bestimmung des §45 AußStrG 2005 über die Zulässigkeit des Rekurses heranzuziehen. (T2)
Beisatz: Hier: Der die Ablehnung des Sachverständigen verwerfende Beschluss des Erstgerichts ist mit dem Rekurs gegen die Entscheidung über die Sache anfechtbar. Das Rekursgericht hat den selbständig erhobenen Rekurs zutreffend zurückgewiesen. (T3)
RS0110741">7 Ob 252/09y
Entscheidungstext OGH 17.03.2010 7 Ob 252/09y
Auch
RS0110741">8 Ob 8/16h
Entscheidungstext OGH 19.02.2016 8 Ob 8/16h
Auch
RS0110741">9 Ob 86/24y
Entscheidungstext OGH Ordentliche Erledigung (Sachentscheidung) 21.11.2024 9 Ob 86/24y

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1998:RS0110741

Im RIS seit

24.10.1998

Zuletzt aktualisiert am

28.01.2025

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

merken

Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten