RS OGH 2010/12/14 4Ob306/98y, 9Ob52/06x, 3Ob106/10z, 3Ob207/10b

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 15.12.1998

Norm

KO §31 Abs1

Rechtssatz

Dem Masseverwalter steht es grundsätzlich frei, wie er die Nachteiligkeit beweist. Er muss nicht eine Differenzrechnung vornehmen, sondern er kann auch Umstände behaupten und beweisen, aus denen sich zwingend eine Quotenverschlechterung ergibt. Solche Umstände liegen zB vor, wenn der Gemeinschuldner ein Handelsunternehmen betreibt, das die angeschafften Waren im fraglichen Zeitraum stets unter dem Einstandspreis veräußert hat.

Entscheidungstexte

RS0111457">4 Ob 306/98y
Entscheidungstext OGH 15.12.1998 4 Ob 306/98y
Veröff: SZ 71/210
RS0111457">9 Ob 52/06x
Entscheidungstext OGH 28.03.2007 9 Ob 52/06x
Vgl auch
RS0111457">3 Ob 106/10z
Entscheidungstext OGH 30.06.2010 3 Ob 106/10z
Auch; nur: Dem Masseverwalter steht es grundsätzlich frei, wie er die Nachteiligkeit beweist. Er muss nicht eine Differenzrechnung vornehmen, sondern er kann auch Umstände behaupten und beweisen, aus denen sich zwingend eine Quotenverschlechterung ergibt. (T1)
RS0111457">3 Ob 207/10b
Entscheidungstext OGH 14.12.2010 3 Ob 207/10b
Vgl

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1998:RS0111457

Im RIS seit

14.01.1999

Zuletzt aktualisiert am

24.01.2011

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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