RS OGH 2000/11/14 4Ob281/00b, 4Ob208/01v, 6Ob245/01z, 7Ob105/09f, 9Ob49/10m, 1Ob262/15h, 1Ob83/16m,

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 4 Ob 281/00b
  Entscheidungstext OGH 14.11.2000 4 Ob 281/00b
  Veröff: SZ 73/172
• 4 Ob 208/01v
  Entscheidungstext OGH 25.09.2001 4 Ob 208/01v
  Beisatz: Auf diese Weise wird erreicht, dass jener Ehegatte, der allein Sachgüter in die Gemeinschaft eingebracht hatte, nicht auch jenen Wertzuwachs erhält, der durch die Arbeitsleistung des anderen Ehegatten bewirkt wurde, und der andere (durch seine Arbeitsleistung, nicht aber durch Sacheinlage zum Vermögenszuwachs beitragende) Ehegatte im Umfang dieser Leistung auch am dadurch bewirkten Zugewinn angemessen teilnimmt. Diesen Grundsätzen ist auch die Ermittlung der Höhe der Ausgleichszahlung im Rahmen der vermögensrechtlichen Auseinandersetzung gemäß §§ 81 ff EheG zu unterwerfen, soweit es um die Wertsteigerung einer im Miteigentum der Ehegatten stehenden Liegenschaft geht. (T1)
• 6 Ob 245/01z
  Entscheidungstext OGH 20.06.2002 6 Ob 245/01z
  Beis wie T1
• 7 Ob 105/09f
  Entscheidungstext OGH 27.01.2010 7 Ob 105/09f
  Auch; Beis ähnlich wie T1; Beisatz: Hier: Der von der Antragstellerin geleistete Beitrag zur ehelichen Lebensgemeinschaft und die von ihr auf sich genommenen Einschränkungen ermöglichten es dem Antragsgegner, die auf seiner Eigentumswohnung lastenden Schulden während der ehelichen Gemeinschaft um 30.000 EUR zu reduzieren und dadurch eine, von der Preisentwicklung am Liegenschafts- und Baumarkt unabhängige, Wertsteigerung nur in seinem Vermögen zu erreichen. Es entspricht auch bei dieser Konstellation durchaus der Billigkeit, die Antragstellerin ungeachtet der Rechtslage, dass die Ehewohnung nicht in die Aufteilungsmasse einzubeziehen ist, an diesem im Vermögen des Antragsgegners eingetretenen Wertzuwachs teilhaben zu lassen. (T2)
• 9 Ob 49/10m
  Entscheidungstext OGH 28.02.2011 9 Ob 49/10m
  Vgl
• 1 Ob 262/15h
  Entscheidungstext OGH 31.03.2016 1 Ob 262/15h
  Auch; Beis wie T2; Veröff: SZ 2016/43
• 1 Ob 83/16m
  Entscheidungstext OGH 24.05.2016 1 Ob 83/16m
  Auch
• 1 Ob 188/16b
  Entscheidungstext OGH 23.11.2016 1 Ob 188/16b
  Auch
• 1 Ob 58/17m
  Entscheidungstext OGH 28.06.2017 1 Ob 58/17m
  Auch

European Case Law Identifier (ECLI)