RS OGH 2005/3/17 8Ob13/05b, 6Ob76/12p

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 17.03.2005

Norm

ABGB §1435

Rechtssatz

Gemäß § 1435 ABGB können auch Leistungen, die unter der Voraussetzung der Dauerhaftigkeit der Ehe erbracht worden sind, bei Scheidung zurückgefordert werden. Dies gilt nicht nur für Leistungen zwischen Ehegatten, sondern auch für Leistungen von Familienangehörigen des einen Ehegatten an den anderen, oder umgekehrt Leistungen des einen Ehegatten an Familienangehörige des anderen.

Entscheidungstexte

8 Ob 13/05b
Entscheidungstext OGH 17.03.2005 8 Ob 13/05b
Veröff: SZ 2005/44
6 Ob 76/12p
Entscheidungstext OGH 22.06.2012 6 Ob 76/12p
nur: Gemäß § 1435 ABGB können auch Leistungen, die unter der Voraussetzung der Dauerhaftigkeit der Ehe erbracht worden sind, bei Scheidung zurückgefordert werden. (T1); Beisatz: Hier: Über die Beistandspflicht hinausgehende Pflegeleistungen. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2005:RS0119873

Im RIS seit

16.04.2005

Zuletzt aktualisiert am

01.08.2012

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

merken

Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten