TE OGH 2006/5/24 3Ob290/05a

JUSLINE Entscheidung

Veröffentlicht am 24.05.2006
beobachten
merken

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Schiemer als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Zechner, Dr. Prückner, Dr. Sailer und Dr. Musger als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei H***** GmbH, *****, vertreten durch Dr. Erwin Bajc & Partner, Rechtsanwälte in Bruck an der Mur, wider die beklagte Partei V***** AG, *****, Schweiz, vertreten durch Dr. Günther J. Horvath, Rechtsanwalt in Wien, wegen Einwendungen gegen den Anspruch (§ 35 EO; Streitwert 10.214,40 EUR s.A.), infolge Antrags der beklagten Partei den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Der Spruch der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 29. März 2006, AZ 3 Ob 290/05a, wird dahin berichtigt, dass der zweite Absatz wie folgt zu lauten hat:

„Die Urteile der Vorinstanzen werden, soweit darin das Klagebegehren auf Erlöschen der betriebenen Kapitalforderung von 10.214,40 EUR samt Zinsen abgewiesen wurde, unter Vorbehalt der Kostenentscheidung als Teilurteil bestätigt."

Begründung:

Rechtliche Beurteilung

Mit der Entscheidung vom 29. März 2006, AZ 3 Ob 290/05a, wurden die klagsabweisenden Urteile der Vorinstanzen teilweise bestätigt und teilweise aufgehoben. Allerdings wurde der Inhalt dieser Urteile im Ausspruch über die Teilbestätigung falsch wiedergegeben. Diese offenkundige Unrichtigkeit ist gemäß § 419 ZPO zu berichtigen.

Anmerkung

E80959 3Ob290.05a-2

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2006:0030OB00290.05A.0524.000

Dokumentnummer

JJT_20060524_OGH0002_0030OB00290_05A0000_000
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten