Entscheidungsdatum
18.02.2021Norm
AsylG 2005 §55 Abs1Spruch
W242 2191262-1/31E, W242 2191262-1/31E
IM NAMEN DER REPUBLIK!, IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. HEUMAYR als Einzelrichter über die Beschwerde des XXXX XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan, vertreten durch Dr. Mario Züger, RA in Wien 01., Seilergasse 16, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX , Zl. XXXX , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. HEUMAYR als Einzelrichter über die Beschwerde des römisch 40 römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Afghanistan, vertreten durch Dr. Mario Züger, RA in Wien 01., Seilergasse 16, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom römisch 40 , Zl. römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht:
A) Der Beschwerde wird stattgegeben, die Rückkehrentscheidung auf Dauer für unzulässig erklärt und XXXX gemäß § 55 Abs. 1 AsylG eine „Aufenthaltsberechtigung plus“ für die Dauer von 12 Monaten erteilt. Die Spruchpunkte V. und VI. werden ersatzlos behoben.A) Der Beschwerde wird stattgegeben, die Rückkehrentscheidung auf Dauer für unzulässig erklärt und römisch 40 gemäß Paragraph 55, Absatz eins, AsylG eine „Aufenthaltsberechtigung plus“ für die Dauer von 12 Monaten erteilt. Die Spruchpunkte römisch fünf. und römisch sechs. werden ersatzlos behoben.
B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.B) Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
Entscheidungsgründe:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX 2015 in Österreich den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am römisch 40 2015 in Österreich den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.
Er wurde noch am selben Tag unter Beiziehung eines Dolmetschers für die Sprache Dari einer niederschriftlichen Erstbefragung unterzogen.
Am 20.12.2017 fand vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl unter Beiziehung eines Dolmetschers für die Sprache Dari eine niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers statt.
Mit dem angefochtenen Bescheid vom XXXX wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan (Spruchpunkt II.) ab und erteilte dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (Spruchpunkt III.). Gegen den Beschwerdeführer wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt IV.) und festgestellt, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt V). Die Frist für die freiwillige Ausreise wurde mit 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festgesetzt (Spruchpunkt VI.).Mit dem angefochtenen Bescheid vom römisch 40 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt römisch eins.) als auch bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan (Spruchpunkt römisch zwei.) ab und erteilte dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (Spruchpunkt römisch drei.). Gegen den Beschwerdeführer wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt römisch vier.) und festgestellt, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt römisch fünf). Die Frist für die freiwillige Ausreise wurde mit 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festgesetzt (Spruchpunkt römisch sechs.).
Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer fristgerecht am 29.03.2018 eine Beschwerde.
Am 15.01.2020 übermittelte der Beschwerdeführer diverse Unterlagen zu seiner Integration. Unter anderem ein Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX 2020, mit welchem ihm mitgeteilt wurde, dass seine Mitteilung eines Lehrverhältnisses rechtzeitig und wirksam beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl eingelangt sei und daher die Frist für eine freiwillige Ausreise im Falle eines negativen Abschlusses seines Verfahrens bis zum 03.06.2021 gehemmt sein würde. Gleichzeitig übermittelte er auch einen Lehrvertrag vom XXXX 2018 und vom XXXX 2019, das Zeugnis der Integrationsprüfung B1 vom 28.06.2019 und die Berufsschulzeugnisse für die Schuljahre 2018/2019 und 2019/2020. Am 15.01.2020 übermittelte der Beschwerdeführer diverse Unterlagen zu seiner Integration. Unter anderem ein Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom römisch 40 2020, mit welchem ihm mitgeteilt wurde, dass seine Mitteilung eines Lehrverhältnisses rechtzeitig und wirksam beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl eingelangt sei und daher die Frist für eine freiwillige Ausreise im Falle eines negativen Abschlusses seines Verfahrens bis zum 03.06.2021 gehemmt sein würde. Gleichzeitig übermittelte er auch einen Lehrvertrag vom römisch 40 2018 und vom römisch 40 2019, das Zeugnis der Integrationsprüfung B1 vom 28.06.2019 und die Berufsschulzeugnisse für die Schuljahre 2018 aus 2019, und 2019 aus 2020,.
Am 07.12.2020 übermittelte der Beschwerdeführer das Jahres- und Abschlusszeugnis der Berufsschule für das Schuljahr 2020/2021 und eine Urkunde hinsichtlich des Berufsschulabschlusses mit gutem Erfolg vom 11.11.2020. Am 07.12.2020 übermittelte der Beschwerdeführer das Jahres- und Abschlusszeugnis der Berufsschule für das Schuljahr 2020 aus 2021, und eine Urkunde hinsichtlich des Berufsschulabschlusses mit gutem Erfolg vom 11.11.2020.
Am 01.02.2021 teilte der Beschwerdeführer schriftlich mit, dass bei einer Prüfung des Familienlebens nach Art. 8 EMRK nicht nur die Kernfamilie von Eltern und (minderjährigen) Kindern umfasst sei, sondern auch die Beziehungen zwischen Geschwistern und zwischen Eltern und erwachsenen Kindern. In den letzten Fällen sei die Beziehungsintensität zu berücksichtigen, wobei sich diese auch aus einer Abhängigkeit ergeben kann. Unter Abhängigkeit sei ein tatsächliches Angewiesen sein zu verstehen. Hinsichtlich seines Privatlebens führte er aus, dass er sich seit November 2015 im Bundesgebiet aufhalte, sich von Anfang an um das Erlernen der deutschen Sprache bemüht und im Dezember 2017 die B2 Prüfung abgelegt habe. Er habe dann auch die Integrationsprüfung B1 absolviert, weshalb das Modul 2 der Integrationsvereinbarung erfüllt sei. Er habe ehrenamtlich am Bauhof XXXX gearbeitet. Aufgrund seiner Ausbildung zum Englischlehrer in Afghanistan habe er von April bis Juli 2016 an der Neuen Mittelschule XXXX und während des Schuljahres 2016/2017 am Gymnasium XXXX beim Englischunterricht unterstützt. Im Juni 2018 habe er eine Lehre als Restaurantfachmann angefangen. Aufgrund der Tatsache, dass er wegen der Lehre eine erhebliche räumliche Trennung von seinem krebskranken Vater in Kauf nehmen musst, hätte er im März 2019 eine Lehrstelle in der Nähe zu seiner Familie angenommen. Im Jänner 2021 habe er die Lehrabschlussprüfung abgelegt und dürfe er nun aufgrund der bestehenden Beschäftigungsbewilligung bis zum Jänner 2022 weiterarbeiten. Durch seine legale Arbeit würde er € XXXX ,-- brutto verdienen, weshalb die Voraussetzungen für eine „Aufenthaltsberechtigung plus“ vorliegen würden. Er habe eine gute soziale Einbindung und würden ihm viele Leute eine mustergültige Integration bescheinigen. Zum Beweis legte er eine Kopie des Zeugnisses zur Integrationsprüfung B1 vom 28.06.2019, die Arbeitsbewilligung des AMS XXXX , vom 12.01.2021, aus welcher die Erlaubnis zur Ausübung einer beruflichen Tätigkeit vom 12.01.2021 bis zum 11.01.2022 als Schank- und Kellnergehilfe für eine Ganztagsbeschäftigung im Ausmaß von 40 Wochenstunden und einem monatlichen Entgelt von € XXXX 00 brutto, ersichtlich ist sowie einen Versicherungsdatenauszug, aus dem sich seine laufende Beschäftigung ergibt, vor.Am 01.02.2021 teilte der Beschwerdeführer schriftlich mit, dass bei einer Prüfung des Familienlebens nach Artikel 8, EMRK nicht nur die Kernfamilie von Eltern und (minderjährigen) Kindern umfasst sei, sondern auch die Beziehungen zwischen Geschwistern und zwischen Eltern und erwachsenen Kindern. In den letzten Fällen sei die Beziehungsintensität zu berücksichtigen, wobei sich diese auch aus einer Abhängigkeit ergeben kann. Unter Abhängigkeit sei ein tatsächliches Angewiesen sein zu verstehen. Hinsichtlich seines Privatlebens führte er aus, dass er sich seit November 2015 im Bundesgebiet aufhalte, sich von Anfang an um das Erlernen der deutschen Sprache bemüht und im Dezember 2017 die B2 Prüfung abgelegt habe. Er habe dann auch die Integrationsprüfung B1 absolviert, weshalb das Modul 2 der Integrationsvereinbarung erfüllt sei. Er habe ehrenamtlich am Bauhof römisch 40 gearbeitet. Aufgrund seiner Ausbildung zum Englischlehrer in Afghanistan habe er von April bis Juli 2016 an der Neuen Mittelschule römisch 40 und während des Schuljahres 2016 aus 2017, am Gymnasium römisch 40 beim Englischunterricht unterstützt. Im Juni 2018 habe er eine Lehre als Restaurantfachmann angefangen. Aufgrund der Tatsache, dass er wegen der Lehre eine erhebliche räumliche Trennung von seinem krebskranken Vater in Kauf nehmen musst, hätte er im März 2019 eine Lehrstelle in der Nähe zu seiner Familie angenommen. Im Jänner 2021 habe er die Lehrabschlussprüfung abgelegt und dürfe er nun aufgrund der bestehenden Beschäftigungsbewilligung bis zum Jänner 2022 weiterarbeiten. Durch seine legale Arbeit würde er € römisch 40 ,-- brutto verdienen, weshalb die Voraussetzungen für eine „Aufenthaltsberechtigung plus“ vorliegen würden. Er habe eine gute soziale Einbindung und würden ihm viele Leute eine mustergültige Integration bescheinigen. Zum Beweis legte er eine Kopie des Zeugnisses zur Integrationsprüfung B1 vom 28.06.2019, die Arbeitsbewilligung des AMS römisch 40 , vom 12.01.2021, aus welcher die Erlaubnis zur Ausübung einer beruflichen Tätigkeit vom 12.01.2021 bis zum 11.01.2022 als Schank- und Kellnergehilfe für eine Ganztagsbeschäftigung im Ausmaß von 40 Wochenstunden und einem monatlichen Entgelt von € römisch 40 00 brutto, ersichtlich ist sowie einen Versicherungsdatenauszug, aus dem sich seine laufende Beschäftigung ergibt, vor.
Am 12.02.2021 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht in Anwesenheit eines Dolmetschers für die Sprache Dari sowie der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers eine öffentliche mündliche Verhandlung statt, wobei dieser zu seinen familiären Verhältnissen sowie zu seiner Integration in Österreich einvernommen wurde. Im Zuge der Beschwerdeverhandlung zog der Beschwerdeführer seine Beschwerde gegen den gegenständlichen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl hinsichtlich der Spruchpunkte I. bis III. zurück.Am 12.02.2021 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht in Anwesenheit eines Dolmetschers für die Sprache Dari sowie der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers eine öffentliche mündliche Verhandlung statt, wobei dieser zu seinen familiären Verhältnissen sowie zu seiner Integration in Österreich einvernommen wurde. Im Zuge der Beschwerdeverhandlung zog der Beschwerdeführer seine Beschwerde gegen den gegenständlichen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl hinsichtlich der Spruchpunkte römisch eins. bis römisch drei. zurück.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen:
Zur Person des Beschwerdeführers:
Der Beschwerdeführer führt den Namen XXXX XXXX und das Geburtsdatum XXXX . Er ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Hazara an und spricht Dari als Muttersprache. Daneben spricht er auch noch Paschtunisch, Englisch und Deutsch. Die Identität des Beschwerdeführers steht nicht fest.Der Beschwerdeführer führt den Namen römisch 40 römisch 40 und das Geburtsdatum römisch 40 . Er ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Hazara an und spricht Dari als Muttersprache. Daneben spricht er auch noch Paschtunisch, Englisch und Deutsch. Die Identität des Beschwerdeführers steht nicht fest.
Der Beschwerdeführer ist in Afghanistan in der Provinz Kabul geboren. Er hat die Schule abgeschlossen und eine Ausbildung zum Englischlehrer gemacht. Er hat keine Kontakte zu Personen in Afghanistan.
Der Beschwerdeführer ist gesund und arbeitsfähig.
Zum (Privat-)Leben des Beschwerdeführers in Österreich:
Der Beschwerdeführer, der illegal ins Bundesgebiet einreiste, hält sich zumindest seit der Beantragung von internationalem Schutz am XXXX 2015 durchgehend im Bundesgebiet auf. Der Beschwerdeführer, der illegal ins Bundesgebiet einreiste, hält sich zumindest seit der Beantragung von internationalem Schutz am römisch 40 2015 durchgehend im Bundesgebiet auf.
Er hat während seines Aufenthalts begonnen Deutsch zu lernen und hat am 28.06.2019 die Integrationsprüfung beim ÖIF Niveau B1 bestanden. Im Zeitraum vom Jänner 2016 bis zum Juni 2018 hat er in regelmäßigen Abständen am Bauhof der Marktgemeinde XXXX gearbeitet und am XXXX 2017 an einem Erste-Hilfe-Kurs des ÖRK, Bezirksstelle XXXX , teilgenommen. Seit Februar 2017 ist er als ehrenamtlicher Mitarbeiter beim XXXX tätig und hat in den Jahren 2017 und 2018 ehrenamtlich im Team der Redaktion „ XXXX XXXX XXXX “ als Sendungsmacher für „ XXXX XXXX “ gearbeitet.Er hat während seines Aufenthalts begonnen Deutsch zu lernen und hat am 28.06.2019 die Integrationsprüfung beim ÖIF Niveau B1 bestanden. Im Zeitraum vom Jänner 2016 bis zum Juni 2018 hat er in regelmäßigen Abständen am Bauhof der Marktgemeinde römisch 40 gearbeitet und am römisch 40 2017 an einem Erste-Hilfe-Kurs des ÖRK, Bezirksstelle römisch 40 , teilgenommen. Seit Februar 2017 ist er als ehrenamtlicher Mitarbeiter beim römisch 40 tätig und hat in den Jahren 2017 und 2018 ehrenamtlich im Team der Redaktion „ römisch 40 römisch 40 römisch 40 “ als Sendungsmacher für „ römisch 40 römisch 40 “ gearbeitet.
Er hat als Mitarbeiter im XXXX XXXX des Roten Kreuzes XXXX wöchentlich vier Stunden freiwillige Arbeit geleistet. Er war im Zeitraum vom Februar 2017 bis Juli 2017 und ab Oktober 2017 für die Caritas als Dolmetscher tätig. Ab 02.01.2018 nahm er an einer Ausbildung zum Rettungssanitäter beim Samariterbund XXXX teil. Er hat als Mitarbeiter im römisch 40 römisch 40 des Roten Kreuzes römisch 40 wöchentlich vier Stunden freiwillige Arbeit geleistet. Er war im Zeitraum vom Februar 2017 bis Juli 2017 und ab Oktober 2017 für die Caritas als Dolmetscher tätig. Ab 02.01.2018 nahm er an einer Ausbildung zum Rettungssanitäter beim Samariterbund römisch 40 teil.
Der Beschwerdeführer hat am XXXX 2018 eine Lehre als Restaurantfachmann begonnen und am 21.01.2021 die Lehrabschlussprüfung in diesem Lehrberuf bestanden. Seit dem Lehrabschluss geht er einer erlaubten Erwerbstätigkeit nach und verdient dabei € XXXX ,-- brutto. Der Beschwerdeführer hat am römisch 40 2018 eine Lehre als Restaurantfachmann begonnen und am 21.01.2021 die Lehrabschlussprüfung in diesem Lehrberuf bestanden. Seit dem Lehrabschluss geht er einer erlaubten Erwerbstätigkeit nach und verdient dabei € römisch 40 ,-- brutto.
Der Beschwerdeführer ist strafrechtlich unbescholten, bezieht keine Grundversorgung und ist selbsterhaltungsfähig.
2. Beweiswürdigung:
Beweis wurde erhoben durch:
- Einsichtnahme in den Verwaltungsakt, insbesondere in das Protokoll der Erstbefragung vom XXXX 2015 (AS 1 ff), die niederschriftliche Einvernahme vom 20.12.2017 (AS 81 ff) und in die Beschwerde vom 29.03.2018 (AS 303 ff); - Einsichtnahme in den Verwaltungsakt, insbesondere in das Protokoll der Erstbefragung vom römisch 40 2015 (AS 1 ff), die niederschriftliche Einvernahme vom 20.12.2017 (AS 81 ff) und in die Beschwerde vom 29.03.2018 (AS 303 ff);
- Einsichtnahme in die Stellungnahmen und Urkundenvorlagen,
- Einsicht in die im Verfahren vorgelegten Urkunden und Bestätigungen;
- Einvernahme des Beschwerdeführers am 12.02.2021;
- Einsicht in das Zentrale Melderegister, in das Strafregister und in das Betreuungsinformationssystem.
Zu den Feststellungen zur Person des Beschwerdeführers:
Die Feststellungen zur Identität des Beschwerdeführers ergeben sich aus seinen Angaben vor dem Bundesverwaltungsgericht, wobei jene zum Namen und zum Geburtsdatum des Beschwerdeführers ausschließlich zur Identifizierung seiner Person im Asylverfahren gelten. Die Identität des Beschwerdeführers konnte mangels geeigneter Urkunden nicht festgestellt werden. Eine Feststellung der Identität alleine aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers scheidet nach Ansicht des Gerichts aus.
Die Feststellungen zur Staatsangehörigkeit des Beschwerdeführers, seiner Volksgruppenzugehörigkeit und seiner Schulbildung in Afghanistan gründen sich auf seine diesbezüglich glaubhaften Angaben. Das Bundesverwaltungsgericht hat keine Veranlassung, an diesen Aussagen des Beschwerdeführers zu zweifeln.
Die Feststellung zum Gesundheitszustand basiert auf der Aussage des Beschwerdeführers in der Beschwerdeverhandlung am 12.02.2021, in welcher er sich selbst als gesund bezeichnete. Hinweise auf gesundheitliche Probleme sind im Verfahren auch nicht hervorgetreten. Die Feststellung der Arbeitsfähigkeit und Arbeitswilligkeit ergeben sich aus den im Verfahren vorgelegten Lehrverträgen, Lohnbestätigungen und dem Sozialversicherungsauszug.
Zum (Privat-)Leben des Beschwerdeführers in Österreich:
Die Feststellungen zur Einreise und Asylantragstellung ergeben sich aus dem unzweifelhaften Akteninhalt. Dass sich der Beschwerdeführer seit seiner Einreise im Bundesgebiet aufhält, ergibt sich aus dem aktuell eingeholten Auszug aus dem Zentralen Melderegister. Die Feststellung der strafrechtlichen Unbescholtenheit ergibt sich aus dem eingeholten Strafregisterauszug.
Die Feststellung zu den Kursteilnahmen konnte aufgrund der im Verfahren vorgelegten Unterlagen, an deren Wahrheitsgehalt kein Zweifel besteht, getroffen werden.
Die Feststellungen zur beruflichen Ausbildung und Tätigkeit ergeben sich aus den vorgelegten Lehrverträgen, Lohnbestätigungen, Berufsschulzeugnissen und dem Sozialversicherungsdatenauszug.
3. Rechtliche Beurteilung:
Zuständigkeit und anzuwendendes Verfahrensrecht:
Gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 1 B-VG erkennen die Verwaltungsgerichte über Beschwerden gegen den Bescheid einer Verwaltungsbehörde wegen Rechtswidrigkeit. Gemäß § 6 BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Da im vorliegenden Verfahren keine Entscheidung durch Senate vorgesehen ist, liegt gegenständlich Einzelrichterzuständigkeit vor. Gemäß Artikel 130, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG erkennen die Verwaltungsgerichte über Beschwerden gegen den Bescheid einer Verwaltungsbehörde wegen Rechtswidrigkeit. Gemäß Paragraph 6, BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Da im vorliegenden Verfahren keine Entscheidung durch Senate vorgesehen ist, liegt gegenständlich Einzelrichterzuständigkeit vor.
Das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinanzgerichtes ist durch das VwGVG, BGBl. I 2013/33 idF BGBl. I 2013/122, geregelt (§ 1 leg.cit.). Gemäß § 59 Abs. 2 VwGVG bleiben entgegenstehende Bestimmungen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bereits kundgemacht wurden, in Kraft. Das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinanzgerichtes ist durch das VwGVG, BGBl. römisch eins 2013/33 in der Fassung BGBl. römisch eins 2013/122, geregelt (Paragraph eins, leg.cit.). Gemäß Paragraph 59, Absatz 2, VwGVG bleiben entgegenstehende Bestimmungen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bereits kundgemacht wurden, in Kraft.
Gemäß § 17 VwGVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der §§ 1 bis 5 sowie des IV. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung - BAO, BGBl. Nr. 194/1961, des Agrarverfahrensgesetzes - AgrVG, BGBl. Nr. 173/1950, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 - DVG, BGBl. Nr. 29/1984, und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen sinngemäß anzuwenden, die die Behörde in dem dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht vorangegangenen Verfahren angewendet hat oder anzuwenden gehabt hätte. Gemäß Paragraph 17, VwGVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Artikel 130, Absatz eins, B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der Paragraphen eins bis 5 sowie des römisch vier. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung - BAO, Bundesgesetzblatt Nr. 194 aus 1961,, des Agrarverfahrensgesetzes - AgrVG, Bundesgesetzblatt Nr. 173 aus 1950,, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 - DVG, Bundesgesetzblatt Nr. 29 aus 1984,, und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen sinngemäß anzuwenden, die die Behörde in dem dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht vorangegangenen Verfahren angewendet hat oder anzuwenden gehabt hätte.
§ 1 BFA-VG, BGBl. I 2012/87 idgF bestimmt, dass dieses Bundesgesetz allgemeine Verfahrensbestimmungen beinhaltet, die für alle Fremden in einem Verfahren vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, vor Vertretungsbehörden oder in einem entsprechenden Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht gelten. Weitere Verfahrensbestimmungen im AsylG und im FPG bleiben unberührt.Paragraph eins, BFA-VG, BGBl. römisch eins 2012/87 idgF bestimmt, dass dieses Bundesgesetz allgemeine Verfahrensbestimmungen beinhaltet, die für alle Fremden in einem Verfahren vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, vor Vertretungsbehörden oder in einem entsprechenden Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht gelten. Weitere Verfahrensbestimmungen im AsylG und im FPG bleiben unberührt.
Zu A)
Unzulässigkeit der Rückkehrentscheidung
Gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG ist eine Entscheidung nach diesem Bundesgesetz mit einer Rückkehrentscheidung oder einer Anordnung zur Außerlandesbringung gemäß dem 8. Hauptstück des FPG zu verbinden, wenn der Antrag auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wird und von Amts wegen ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG nicht erteilt wird.Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG ist eine Entscheidung nach diesem Bundesgesetz mit einer Rückkehrentscheidung oder einer Anordnung zur Außerlandesbringung gemäß dem 8. Hauptstück des FPG zu verbinden, wenn der Antrag auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wird und von Amts wegen ein Aufenthaltstitel gemäß Paragraph 57, AsylG nicht erteilt wird.
Gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG hat das Bundesamt gegen einen Drittstaatsangehörigen unter einem (§ 10 AsylG) mit Bescheid eine Rückkehrentscheidung zu erlassen, wenn dessen Antrag auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wird und ihm kein Aufenthaltsrecht nach anderen Bundesgesetzen zukommt. Dies gilt nicht für begünstigte Drittstaatsangehörige.Gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG hat das Bundesamt gegen einen Drittstaatsangehörigen unter einem (Paragraph 10, AsylG) mit Bescheid eine Rückkehrentscheidung zu erlassen, wenn dessen Antrag auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wird und ihm kein Aufenthaltsrecht nach anderen Bundesgesetzen zukommt. Dies gilt nicht für begünstigte Drittstaatsangehörige.
Gemäß § 58 Abs. 2 AsylG ist die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG von Amts wegen zu prüfen, wenn die Rückkehrentscheidung aufgrund des § 9 Abs. 1 bis 3 BFA-VG auf Dauer für unzulässig erklärt wird. Gemäß Paragraph 58, Absatz 2, AsylG ist die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 55, AsylG von Amts wegen zu prüfen, wenn die Rückkehrentscheidung aufgrund des Paragraph 9, Absatz eins bis 3 BFA-VG auf Dauer für unzulässig erklärt wird.
Voraussetzung für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG ist, dass dies gemäß § 9 Abs. 2 BFA-VG zur Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens iSd Art. 8 EMRK geboten ist. Nur bei Vorliegen dieser Voraussetzung kommt ein Abspruch über einen Aufenthaltstitel nach § 55 AsylG überhaupt in Betracht (VwGH 12.11.2015, Ra 2015/21/0101).Voraussetzung für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 55, AsylG ist, dass dies gemäß Paragraph 9, Absatz 2, BFA-VG zur Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens iSd Artikel 8, EMRK geboten ist. Nur bei Vorliegen dieser Voraussetzung kommt ein Abspruch über einen Aufenthaltstitel nach Paragraph 55, AsylG überhaupt in Betracht (VwGH 12.11.2015, Ra 2015/21/0101).
§ 9 Abs. 1 bis 3 BFA-VG lautet:Paragraph 9, Absatz eins bis 3 BFA-VG lautet:
(1) Wird durch eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 FPG, eine Anordnung zur Außerlandesbringung gemäß § 61 FPG, eine Ausweisung gemäß § 66 FPG oder ein Aufenthaltsverbot gemäß § 67 FPG in das Privat- oder Familienleben des Fremden eingegriffen, so ist die Erlassung der Entscheidung zulässig, wenn dies zur Erreichung der im Art. 8 Abs. 2 EMRK genannten Ziele dringend geboten ist.(1) Wird durch eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, FPG, eine Anordnung zur Außerlandesbringung gemäß Paragraph 61, FPG, eine Ausweisung gemäß Paragraph 66, FPG oder ein Aufenthaltsverbot gemäß Paragraph 67, FPG in das Privat- oder Familienleben des Fremden eingegriffen, so ist die Erlassung der Entscheidung zulässig, wenn dies zur Erreichung der im Artikel 8, Absatz 2, EMRK genannten Ziele dringend geboten ist.
(2) Bei der Beurteilung des Privat- und Familienlebens im Sinne des Art. 8 EMRK sind insbesondere zu berücksichtigen:(2) Bei der Beurteilung des Privat- und Familienlebens im Sinne des Artikel 8, EMRK sind insbesondere zu berücksichtigen:
1. die Art und Dauer des bisherigen Aufenthaltes und die Frage, ob der bisherige Aufenthalt des Fremden rechtswidrig war,
2. das tatsächliche Bestehen eines Familienlebens,
3. die Schutzwürdigkeit des Privatlebens,
4. der Grad der Integration,
5. die Bindungen zum Heimatstaat des Fremden,
6. die strafgerichtliche Unbescholtenheit,
7. Verstöße gegen die öffentliche Ordnung, insbesondere im Bereich des Asyl-, Fremdenpolizei- und Einwanderungsrechts,
8. die Frage, ob das Privat- und Familienleben des Fremden in einem Zeitpunkt entstand, in dem sich die Beteiligten ihres unsicheren Aufenthaltsstatus bewusst waren,
9. die Frage, ob die Dauer des bisherigen Aufenthaltes des Fremden in den Behörden zurechenbaren überlangen Verzögerungen begründet ist.
(3) Über die Zulässigkeit der Rückkehrentscheidung gemäß § 52 FPG ist jedenfalls begründet, insbesondere im Hinblick darauf, ob diese gemäß Abs. 1 auf Dauer unzulässig ist, abzusprechen. Die Unzulässigkeit einer Rückkehrentscheidung gemäß § 52 FPG ist nur dann auf Dauer, wenn die ansonsten drohende Verletzung des Privat- und Familienlebens auf Umständen beruht, die ihrem Wesen nach nicht bloß vorübergehend sind. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Rückkehrentscheidung gemäß § 52 FPG schon allein auf Grund des Privat- und Familienlebens im Hinblick auf österreichische Staatsbürger oder Personen, die über ein unionsrechtliches Aufenthaltsrecht oder ein unbefristetes Niederlassungsrecht (§§ 45 und 48 oder §§ 51 ff Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG), BGBl. I Nr. 100/2005) verfügen, unzulässig wäre.(3) Über die Zulässigkeit der Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, FPG ist jedenfalls begründet, insbesondere im Hinblick darauf, ob diese gemäß Absatz eins, auf Dauer unzulässig ist, abzusprechen. Die Unzulässigkeit einer Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, FPG ist nur dann auf Dauer, wenn die ansonsten drohende Verletzung des Privat- und Familienlebens auf Umständen beruht, die ihrem Wesen nach nicht bloß vorübergehend sind. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, FPG schon allein auf Grund des Privat- und Familienlebens im Hinblick auf österreichische Staatsbürger oder Personen, die über ein unionsrechtliches Aufenthaltsrecht oder ein unbefristetes Niederlassungsrecht (Paragraphen 45 und 48 oder Paragraphen 51, ff Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005,) verfügen, unzulässig wäre.
Gemäß Art. 8 Abs. 1 EMRK hat jedermann Anspruch auf Achtung seines Privat- und Familienlebens, seiner Wohnung und seines Briefverkehrs. Gemäß Art. 8 Abs. 2 EMRK ist der Eingriff einer öffentlichen Behörde in die Ausübung dieses Rechts nur statthaft, insoweit dieser Eingriff gesetzlich vorgesehen ist und eine Maßnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist.Gemäß Artikel 8, Absatz eins, EMRK hat jedermann Anspruch auf Achtung seines Privat- und Familienlebens, seiner Wohnung und seines Briefverkehrs. Gemäß Artikel 8, Absatz 2, EMRK ist der Eingriff einer öffentlichen Behörde in die Ausübung dieses Rechts nur statthaft, insoweit dieser Eingriff gesetzlich vorgesehen ist und eine Maßnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist.
Die Beurteilung, ob die Erlassung einer Ru?ckkehrentscheidung einen unverhältnismäßigen Eingriff in die nach Art. 8 MRK geschu?tzten Rechte eines Fremden darstellt, hat unter Bedachtnahme auf alle Umstände des Einzelfalles stattzufinden. Dabei muss eine gewichtende Abwa?gung des öffentlichen Interesses an einer Aufenthaltsbeendigung mit den gegenläufigen privaten und familiären Interessen des Fremden, insbesondere unter Berücksichtigung der in § 9 Abs. 2 BFA-VG 2014 genannten Kriterien und unter Einbeziehung der sich aus § 9 Abs. 3 BFA-VG 2014 ergebenden Wertungen, in Form einer Gesamtbetrachtung vorgenommen werden (vgl. VwGH 28.02.2019, Ro 2019/01/0003, mwN). Die Beurteilung, ob die Erlassung einer Ru?ckkehrentscheidung einen unverhältnismäßigen Eingriff in die nach Artikel 8, MRK geschu?tzten Rechte eines Fremden darstellt, hat unter Bedachtnahme auf alle Umstände des Einzelfalles stattzufinden. Dabei muss eine gewichtende Abwa?gung des öffentlichen Interesses an einer Aufenthaltsbeendigung mit den gegenläufigen privaten und familiären Interessen des Fremden, insbesondere unter Berücksichtigung der in Paragraph 9, Absatz 2, BFA-VG 2014 genannten Kriterien und unter Einbeziehung der sich aus Paragraph 9, Absatz 3, BFA-VG 2014 ergebenden Wertungen, in Form einer Gesamtbetrachtung vorgenommen werden vergleiche VwGH 28.02.2019, Ro 2019/01/0003, mwN).
Zu den in der Rechtsprechung des Europa?ischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) zu Art. 8 EMRK entwickelten Grundsa?tzen za?hlt unter anderem auch, dass das durch Art. 8 EMRK gewa?hrleistete Recht auf Achtung des Familienlebens, das Vorhandensein einer „Familie“ voraussetzt. Es umfasst jedenfalls alle durch Blutsverwandtschaft, Eheschließung oder Adoption verbundenen Familienmitglieder, die effektiv zusammenleben; das Verha?ltnis zwischen Eltern und minderja?hrigen Kindern auch dann, wenn es kein Zusammenleben gibt (vgl. EGMR Kroon sowie VfGH vom 28.06.2003, G 78/00). Zu den in der Rechtsprechung des Europa?ischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) zu Artikel 8, EMRK entwickelten Grundsa?tzen za?hlt unter anderem auch, dass das durch Artikel 8, EMRK gewa?hrleistete Recht auf Achtung des Familienlebens, das Vorhandensein einer „Familie“ voraussetzt. Es umfasst jedenfalls alle durch Blutsverwandtschaft, Eheschließung oder Adoption verbundenen Familienmitglieder, die effektiv zusammenleben; das Verha?ltnis zwischen Eltern und minderja?hrigen Kindern auch dann, wenn es kein Zusammenleben gibt vergleiche EGMR Kroon sowie VfGH vom 28.06.2003, G 78/00).
In diesem Zusammenhang ist darauf zu verweisen, dass nach sta?ndiger Rechtsprechung des Europa?ischen Gerichtshofes fu?r Menschenrechte ein von Art. 8 Abs. 1 EMRK geschu?tztes Familienleben zwischen Eltern und Kind mit dem Zeitpunkt der Geburt entsteht. Diese besonders geschu?tzte Verbindung kann in der Folge nur unter außergewo?hnlichen Umsta?nden als aufgelo?st betrachtet werden (VfGH 24.09.2018, E 1416/2018). Dabei kommt es insbesondere darauf an, ob tatsa?chlich jede Verbindung zwischen Eltern und Kind gelo?st wurde (vgl. VfGH 24.11.2014, E 35/2014 mit Verweis auf EGMR 24.04.1996, Fall Boughanemi, Appl 22070/93, Z35). In diesem Zusammenhang ist darauf zu verweisen, dass nach sta?ndiger Rechtsprechung des Europa?ischen Gerichtshofes fu?r Menschenrechte ein von Artikel 8, Absatz eins, EMRK geschu?tztes Familienleben zwischen Eltern und Kind mit dem Zeitpunkt der Geburt entsteht. Diese besonders geschu?tzte Verbindung kann in der Folge nur unter außergewo?hnlichen Umsta?nden als aufgelo?st betrachtet werden (VfGH 24.09.2018, E 1416 aus 2018,). Dabei kommt es insbesondere darauf an, ob tatsa?chlich jede Verbindung zwischen Eltern und Kind gelo?st wurde vergleiche VfGH 24.11.2014, E 35 aus 2014, mit Verweis auf EGMR 24.04.1996, Fall Boughanemi, Appl 22070/93, Z35).
Von Art. 8 EMRK umfasst ist zudem jedenfalls auch das Verha?ltnis zwischen Ehepartnern, wobei es nicht darauf ankommt, ob die genannten Personen tatsa?chlich zusammenleben (vgl dazu VwGH 18.03.2010, 2008/22/0635; 24.11.2000, 2000/19/0126, mit Hinweis auf das Urteil des EGMR vom 28. Mai 1985, Abdulaziz ua gegen Vereinigtes Ko?nigreich, sowie das Urteil des EGMR vom 12. Ja?nner 2010, A. W. Khan, 47486/06 Rn 34; VwGH vom 28.06.2011, 2011/01/0106). Von Artikel 8, EMRK umfasst ist zudem jedenfalls auch das Verha?ltnis zwischen Ehepartnern, wobei es nicht darauf ankommt, ob die genannten Personen tatsa?chlich zusammenleben vergleiche dazu VwGH 18.03.2010, 2008/22/0635; 24.11.2000, 2000/19/0126, mit Hinweis auf das Urteil des EGMR vom 28. Mai 1985, Abdulaziz ua gegen Vereinigtes Ko?nigreich, sowie das Urteil des EGMR vom 12. Ja?nner 2010, A. W. Khan, 47486/06 Rn 34; VwGH vom 28.06.2011, 2011/01/0106).
Unter "Privatleben" sind nach der Rechtsprechung des EGMR persönliche, soziale und wirtschaftliche Beziehungen, die fu?r das Privatleben eines jeden Menschen konstitutiv sind, zu verstehen (EGMR, Maslov/O?sterreich, 23.06.2008, 1638/03, RN 63). In diesem Zusammenhang kommt dem Grad der sozialen Integration der Betroffenen eine wichtige Bedeutung zu. Fu?r den Aspekt des Privatlebens spielt zuna?chst die zeitliche Komponente im Aufenthaltsstaat eine zentrale Rolle, wobei die bisherige Rechtsprechung keine Jahresgrenze festlegt, sondern eine Interessenabwa?gung im speziellen Einzelfall vornimmt (vgl. dazu Chvosta, Die Ausweisung von Asylwerbern und Art. 8 MRK, in O?JZ 2007, 852 ff.). Eine von Art. 8 EMRK geschu?tzte Integration ist erst nach einigen Jahren im Aufenthaltsstaat anzunehmen (vgl. Thym, EuGRZ 2006, 541). Der Verwaltungsgerichtshof geht in seinem Erkenntnis vom 26.06.2007, 2007/10/0479, davon aus, dass "der Aufenthalt im Bundesgebiet in der Dauer von drei Jahren [...] jedenfalls nicht so lange ist, dass daraus eine rechtlich relevante Bindung zum Aufenthaltsstaat abgeleitet werden ko?nnte". Daru?ber hinaus hat der Verwaltungsgerichthof bereits mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass einer Aufenthaltsdauer von weniger als fu?nf Jahren fu?r sich betrachtet noch keine maßgebliche Bedeutung fu?r die durchzufu?hrende Interessenabwa?gung zukommt (vgl. VwGH 18.08.2019, Ra 2019/18/0212, mwN). Bei einem mehr als zehn Jahre dauernden inla?ndischen Aufenthalt des Fremden ist regelma?ßig von einem U?berwiegen der perso?nlichen Interessen an einem Verbleib in O?sterreich auszugehen. Nur dann, wenn der Fremde die in O?sterreich verbrachte Zeit u?berhaupt nicht genu?tzt hat, um sich sozial und beruflich zu integrieren, sind Aufenthaltsbeendigungen ausnahmsweise auch nach so langem Inlandsaufenthalt noch fu?r verha?ltnisma?ßig angesehen worden (vgl. VwGH 23.2.2017, Ra 2016/21/0340, mwN). Unter "Privatleben" sind nach der Rechtsprechung des EGMR persönliche, soziale und wirtschaftliche Beziehungen, die fu?r das Privatleben eines jeden Menschen konstitutiv sind, zu verstehen (EGMR, Maslov/O?sterreich, 23.06.2008, 1638/03, RN 63). In diesem Zusammenhang kommt dem Grad der sozialen Integration der Betroffenen eine wichtige Bedeutung zu. Fu?r den Aspekt des Privatlebens spielt zuna?chst die zeitliche Komponente im Aufenthaltsstaat eine zentrale Rolle, wobei die bisherige Rechtsprechung keine Jahresgrenze festlegt, sondern eine Interessenabwa?gung im speziellen Einzelfall vornimmt vergleiche dazu Chvosta, Die Ausweisung von Asylwerbern und Artikel 8, MRK, in O?JZ 2007, 852 ff.). Eine von Artikel 8, EMRK geschu?tzte Integration ist erst nach einigen Jahren im Aufenthaltsstaat anzunehmen vergleiche Thym, EuGRZ 2006, 541). Der Verwaltungsgerichtshof geht in seinem Erkenntnis vom 26.06.2007, 2007/10/0479, davon aus, dass "der Aufenthalt im Bundesgebiet in der Dauer von drei Jahren [...] jedenfalls nicht so lange ist, dass daraus eine rechtlich relevante Bindung zum Aufenthaltsstaat abgeleitet werden ko?nnte". Daru?ber hinaus hat der Verwaltungsgerichthof bereits mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass einer Aufenthaltsdauer von weniger als fu?nf Jahren fu?r sich betrachtet noch keine maßgebliche Bedeutung fu?r die durchzufu?hrende Interessenabwa?gung zukommt vergleiche VwGH 18.08.2019, Ra 2019/18/0212, mwN). Bei einem mehr als zehn Jahre dauernden inla?ndischen Aufenthalt des Fremden ist regelma?ßig von einem U?berwiegen der perso?nlichen Interessen an einem Verbleib in O?sterreich auszugehen. Nur dann, wenn der Fremde die in O?sterreich verbrachte Zeit u?berhaupt nicht genu?tzt hat, um sich sozial und beruflich zu integrieren, sind Aufenthaltsbeendigungen ausnahmsweise auch nach so langem Inlandsaufenthalt noch fu?r verha?ltnisma?ßig angesehen worden vergleiche VwGH 23.2.2017, Ra 2016/21/0340, mwN).
Nach der bisherigen Rechtsprechung ist auch auf die Besonderheiten der aufenthaltsrechtlichen Stellung von Asylwerbern Bedacht zu nehmen, zumal das Gewicht einer aus dem langjährigen Aufenthalt in Österreich abzuleitenden Integration dann gemindert ist, wenn dieser Aufenthalt lediglich auf unberechtigte Asylanträge zurückzuführen ist (vgl. VwGH 17.12.2007, 2006/01/0216 mwN).Nach der bisherigen Rechtsprechung ist auch auf die Besonderheiten der aufenthaltsrechtlichen Stellung von Asylwerbern Bedacht zu nehmen, zumal das Gewicht einer aus dem langjährigen Aufenthalt in Österreich abzuleitenden Integration dann gemindert ist, wenn dieser Aufenthalt lediglich auf unberechtigte Asylanträge zurückzuführen ist vergleiche VwGH 17.12.2007, 2006/01/0216 mwN).
Der Beschwerdeführer hält sich nach einer illegalen Einreise zumindest seit der Beantragung von Asyl am XXXX 2015 durchgehend im Bundesgebiet auf. Seit der Zulassung des Asylverfahrens am XXXX 2016 ist er nach asylrechtlichen Bestimmunen zum Aufenthalt im Bundesgebiet berechtigt. Er hat unmittelbar nach der Beantragung von Asyl begonnen sich in die österreichische Gesellschaft zu integrieren. Er begann die deutsche Sprach zu erlernen, und verwendet diese in seinem Berufsleben. Er legte die Integrationsprüfung ab, machte einen Erste-Hilfe-Kurse, wirkte als Englischlehrer, und engagiert sich im Bereich des Rundfunks und Fernsehens. Er hat eine Lehre abgeschlossen und arbeite seit diesem Zeitpunkt als Kellner. Der Beschwerdeführer hat während seines etwas mehr als fünfjährigen Aufenthalt nachhaltige Integrationsschritte gesetzt. Zwar musste sich der Beschwerdeführer der Unsicherheit seines Aufenthalts im Bundesgebiet im Klaren sein, jedoch ist zu beachten, dass es sich beim gegenständlichen Asylverfahren um das Verfahren aufgrund eines Erstantrages handelt. Der Beschwerdeführer hat die bisherige Verfahrensdauer nicht zu verantworten. Er verfügt, wie sich aus den vorgelegten Empfehlungsschreiben ergibt, über zahlreiche soziale Kontakte. Demgegenüber hat er keine Kontakte zu Personen in Afghanistan, weshalb seine Bindung zum Herkunftsstaat als gelockert bezeichnet werden kann. Sein Privatleben kann daher als schützenswert qualifiziert werden.Der Beschwerdeführer hält sich nach einer illegalen Einreise zumindest seit der Beantragung von Asyl am römisch 40 2015 durchgehend im Bundesgebiet auf. Seit der Zulassung des Asylverfahrens am römisch 40 2016 ist er nach asylrechtlichen Bestimmunen zum Aufenthalt im Bundesgebiet berechtigt. Er hat unmittelbar nach der Beantragung von Asyl begonnen sich in die österreichische Gesellschaft zu integrieren. Er begann die deutsche Sprach zu erlernen, und verwendet diese in seinem Berufsleben. Er legte die Integrationsprüfung ab, machte einen Erste-Hilfe-Kurse, wirkte als Englischlehrer, und engagiert sich im Bereich des Rundfunks und Fernsehens. Er hat eine Lehre abgeschlossen und arbeite seit diesem Zeitpunkt als Kellner. Der Beschwerdeführer hat während seines etwas mehr als fünfjährigen Aufenthalt nachhaltige Integrationsschritte gesetzt. Zwar musste sich der Beschwerdeführer der Unsicherheit seines Aufenthalts im Bundesgebiet im Klaren sein, jedoch ist zu beachten, dass es sich beim gegenständlichen Asylverfahren um das Verfahren aufgrund eines Erstantrages handelt. Der Beschwerdeführer hat die bisherige Verfahrensdauer nicht zu verantworten. Er verfügt, wie sich aus den vorgelegten Empfehlungsschreiben ergibt, über zahlreiche soziale Kontakte. Demgegenüber hat er keine Kontakte zu Personen in Afghanistan, weshalb seine Bindung zum Herkunftsstaat als gelockert bezeichnet werden kann. Sein Privatleben kann daher als schützenswert qualifiziert werden.
Das Bundesverwaltungsgericht kommt daher aufgrund der vorgenommenen Abwägung der Interessen im konkreten Einzelfall zum Ergebnis, dass eine Ru?ckkehrentscheidung gegen den Beschwerdeführer unzulässig ist.
Ergibt eine Interessenabwa?gung iSd Art 8 EMRK ein Überwiegen der privaten oder familiären Interessen des Fremden gegenu?ber dem o?ffentlichen Interesse an einer Aufenthaltsbeendigung, hat nach der Rsp des VwGH eine Ru?ckkehrentscheidung zu unterbleiben und ist auszusprechen, ob die Erlassung einer Ru?ckkehrentscheidung nur voru?bergehend oder auf Dauer unzula?ssig ist. Wird Ersteres rechtskra?ftig festgestellt, ist damit der Aufenthalt des Fremden gem § 46a Abs 1 Z 4 (iVm Abs 6) FPG geduldet. Kommt es aber zum Ausspruch, die Erlassung einer Ru?ckkehrentscheidung sei auf Dauer unzula?ssig, so ordnet § 58 Abs. 2 AsylG 2005 an, dass die Erteilung eines Aufenthaltstitels gema?ß § 55 AsylG 2005 von Amts wegen "zu pru?fen" ist, was bedeutet, dass gegebenenfalls ein solcher "Aufenthaltstitel aus Gru?nden des Art. 8 MRK" zu erteilen ist (vgl. dazu mit weiteren Hinweisen VwGH, 13.12.2018, Zl. Ra 2018/18/0260).Ergibt eine Interessenabwa?gung iSd Artikel 8, EMRK ein Überwiegen der privaten oder familiären Interessen des Fremden gegenu?ber dem o?ffentlichen Interesse an einer Aufenthaltsbeendigung, hat nach der Rsp des VwGH eine Ru?ckkehrentscheidung zu unterbleiben und ist auszusprechen, ob die Erlassung einer Ru?ckkehrentscheidung nur voru?bergehend oder auf Dauer unzula?ssig ist. Wird Ersteres rechtskra?ftig festgestellt, ist damit der Aufenthalt des Fremden gem Paragraph 46 a, Absatz eins, Ziffer 4, in Verbindung mit Absatz 6,) FPG geduldet. Kommt es aber zum Ausspruch, die Erlassung einer Ru?ckkehrentscheidung sei auf Dauer unzula?ssig, so ordnet Paragraph 58, Absatz 2, AsylG 2005 an, dass die Erteilung eines Aufenthaltstitels gema?ß Paragraph 55, AsylG 2005 von Amts wegen "zu pru?fen" ist, was bedeutet, dass gegebenenfalls ein solcher "Aufenthaltstitel aus Gru?nden des Artikel 8, MRK" zu erteilen ist vergleiche dazu mit weiteren Hinweisen VwGH, 13.12.2018, Zl. Ra 2018/18/0260).
Fu?r die Beurteilung, ob eine Ru?ckkehrentscheidung bloß voru?bergehend oder auf Dauer unzula?ssig ist, kommt es gema?ß § 9 Abs. 3 BFA-VG maßgeblich auf das Privat- und Familienleben in Bezug auf o?sterreichische Staatsbu?rger an.Fu?r die Beurteilung, ob eine Ru?ckkehrentscheidung bloß voru?bergehend oder auf Dauer unzula?ssig ist, kommt es gema?ß Paragraph 9, Absatz 3, BFA-VG maßgeblich auf das Privat- und Familienleben in Bezug auf o?sterreichische Staatsbu?rger an.
Von der dauernden Unzulässigkeit einer Ru?ckkehrentscheidung ist dann auszugehen, wenn etwa die Familieneigenschaft zu einem österreichischen Staatsbürger oder eine erfolgreiche Integration Art 8 EMRK widersprechen würde (vgl. Filzwieser/Frank/Kloibmüller/Raschhofer in Asyl- und Fremdenrecht, Stand 15.01.2016, Kommentar zu § 9 BFA-VG).Von der dauernden Unzulässigkeit einer Ru?ckkehrentscheidung ist dann auszugehen, wenn etwa die Familieneigenschaft zu einem österreichischen Staatsbürger oder eine erfolgreiche Integration Artikel 8, EMRK widersprechen würde vergleiche Filzwieser/Frank/Kloibmüller/Raschhofer in Asyl- und Fremdenrecht, Stand 15.01.2016, Kommentar zu Paragraph 9, BFA-VG).
Im Vorliegenden Fall kann von einer erfolgreichen Integration des Beschwerdeführers gesprochen werden.
Gema?ß § 58 Abs. 2 AsylG 2005 ist daher die Erteilung eines Aufenthaltstitels gema?ß § 55 AsylG 2005 von Amts wegen zu pru?fen. Gema?ß Paragraph 58, Absatz 2, AsylG 2005 ist daher die Erteilung eines Aufenthaltstitels gema?ß Paragraph 55, AsylG 2005 von Amts wegen zu pru?fen.
Im Bundesgebiet aufha?ltigen Drittstaatsangeho?rigen ist gema?ß § 55 Abs. 1 AsylG 2005 von Amts wegen oder auf begru?ndeten Antrag eine "Aufenthaltsberechtigung plus" zu erteilen, wenn dies gema?ß § 9 Abs. 2 BFA-VG zur Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens im Sinne des Art. 8 EMRK geboten ist (Z 1) und der Drittstaatsangeho?rige das Modul 1 der Integrationsvereinbarung gema?ß § 9 Integrationsgesetz (IntG), BGBl. I Nr. 68/2017, erfu?llt hat oder zum Entscheidungszeitpunkt eine erlaubte Erwerbsta?tigkeit ausu?bt, mit deren Einkommen die monatliche Geringfu?gigkeitsgrenze (§ 5 Abs. 2 ASVG) erreicht wird (Z 2). Liegt nur die Voraussetzung des Abs. 1 Z 1 vor, ist gemäß Abs. 2 eine "Aufenthaltsberechtigung" zu erteilen.Im Bundesgebiet aufha?ltigen Drittstaatsangeho?rigen ist gema?ß Paragraph 55, Absatz eins, AsylG 2005 von Amts wegen oder auf begru?ndeten Antrag eine "Aufenthaltsberechtigung plus" zu erteilen, wenn dies gema?ß Paragraph 9, Absatz 2, BFA-VG zur Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens im Sinne des Artikel 8, EMRK geboten ist (Ziffer eins,) und der Drittstaatsangeho?rige das Modul 1 der Integrationsvereinbarung gema?ß Paragraph 9, Integrationsgesetz (IntG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 68 aus 2017,, erfu?llt hat oder zum Entscheidungszeitpunkt eine erlaubte Erwerbsta?tigkeit ausu?bt, mit deren Einkommen die monatliche Geringfu?gigkeitsgrenze (Paragraph 5, Absatz 2, ASVG) erreicht wird (Ziffer 2,). Liegt nur die Voraussetzung des Absatz eins, Ziffer eins, vor, ist gemäß Absatz 2, eine "Aufenthaltsberechtigung" zu erteilen.
Gemäß § 11 Abs. 4 IntG beinhaltet die Erfüllung des Modul 2 (§ 10 leg. cit.) das Modul 1.Gemäß Paragraph 11, Absatz 4, IntG beinhaltet die Erfüllung des Modul 2 (Paragraph 10, leg. cit.) das Modul 1.
Gemäß § 10 Abs. 2 IntG ist das Modul 2 der Integrationsvereinbarung unter anderem dann erfüllt, wenn der Drittstaatsangehörige einen Nachweis des Österreichischen Integrationsfonds über die erfolgreiche Absolvierung der Integrationsprüfung gemäß § 12 vorlegt.Gemäß Paragraph 10, Absatz 2, IntG ist das Modul 2 der Integrationsvereinbarung unter anderem dann erfüllt, wenn der Drittstaatsangehörige einen Nachweis des Österreichischen Integrationsfonds über die erfolgreiche Absolvierung der Integrationsprüfung gemäß Paragraph 12, vorlegt.
Gemäß § 12 Abs. 2 IntG umfass die Prüfung Sprach- und Werteinhalte. Mit der Pru?fung ist festzustellen, ob der Drittstaatsangeho?rige u?ber vertiefte Kenntnisse der deutschen Sprache zur selbständigen Sprachverwendung auf dem Sprachniveau B1 gema?ß dem Gemeinsamen Europa?ischen Referenzrahmen fu?r Sprachen und u?ber vertiefte Kenntnisse der grundlegenden Werte der Rechts- und Gesellschaftsordnung der Republik O?sterreich verfu?gt. Der Pru?fungserfolg ist mit „Bestanden“ oder „Nicht bestanden“ zu beurteilen. Zur erfolgreichen Absolvierung der Pru?fung muss sowohl das Wissen u?ber Sprach- sowie u?ber Werteinhalte nachgewiesen werden.Gemäß Paragraph 12, Absatz 2, IntG umfass die Prüfung Sprach- und Werteinhalte. Mit der Pru?fung ist festzustellen, ob der Drittstaatsangeho?rige u?ber vertiefte Kenntnisse der deutschen Sprache zur selbständigen Sprachverwendung auf dem Sprachniveau B1 gema?ß dem Gemeinsamen Europa?ischen Referenzrahmen fu?r Sprachen und u?ber vertiefte Kenntnisse der grundlegenden Werte der Rechts- und Gesellschaftsordnung der Republik O?sterreich verfu?gt. Der Pru?fungserfolg ist mit „Bestanden“ oder „Nicht bestanden“ zu beurteilen. Zur erfolgreichen Absolvierung der Pru?fung muss sowohl das Wissen u?ber Sprach- sowie u?ber Werteinhalte nachgewiesen werden.
Der Beschwerdeführer legte einen Nachweis über die bestandene Integrationsprüfung des ÖIF Sprachkompetenz Niveau B1/ Werte- und Orientierungswissen vom 28.06.2019 vor. Der Beschwerdeführer erfüllt daher das Modul 2 der Integrationsvereinbarung, mit dem gleichzeitig gemäß § 9 Abs. 4 IntG das Modul 1 der Integrationsvereinbarung als erfüllt gilt.Der Beschwerdeführer legte einen Nachweis über die bestandene Integrationsprüfung des ÖIF Sprachkompetenz Niveau B1/ Werte- und Orientierungswissen vom 28.06.2019 vor. Der Beschwerdeführer erfüllt daher das Modul 2 der Integrationsvereinbarung, mit dem gleichzeitig gemäß Paragraph 9, Absatz 4, IntG das Modul 1 der Integrationsvereinbarung als erfüllt gilt.
Hinzu kommt, dass er zum Entscheidungszeitpunkt auch einer legalen Erwerbstätigkeit nachgeht, mit der er ein Einkommen erzielt, welches die monatliche Geringfu?gigkeitsgrenze nach dem ASVG überschreitet.
Da sohin die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 Abs. 1 AsylG infolge des Ausspruchs der dauerhaften Unzulässigkeit der Rückkehrentscheidung und Vorlage eines Nachweises über die Erfüllung von Modul 1 der Integrationsvereinbarung sowie eines ausreichenden Einkommens aus einer ihm erlaubten Erwerbstätigkeit vorliegen, war der Beschwerde gegen die Spruchpunkte IV., V. und VI. (Erlassung einer Rückkehrentscheidung, Zulässigkeit der Abschiebung und Festlegung einer Frist für die freiwillige Ausreise) stattzugeben und dem Beschwerdeführer der Aufenthaltstitel „Aufenthaltsberechtigung plus“ zu erteilen. Da sohin die Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß Paragraph 55, Absatz eins, AsylG infolge des Ausspruchs der dauerhaften Unzulässigkeit der Rückkehrentscheidung und Vorlage eines Nachweises über die Erfüllung von Modul 1 der Integrationsvereinbarung sowie eines ausreichenden Einkommens aus einer ihm erlaubten Erwerbstätigkeit vorliegen, war der Beschwerde gegen die Spruchpunkte römisch vier., römisch fünf. und römisch sechs. (Erlassung einer Rückkehrentscheidung, Zulässigkeit der Abschiebung und Festlegung einer Frist für die freiwillige Ausreise) stattzugeben und dem Beschwerdeführer der Aufenthaltstitel „Aufenthaltsberechtigung plus“ zu erteilen.
Nach § 54 Abs. 2 AsylG sind Aufenthaltstitel gemäß Abs. 1 für die Dauer von zwölf Monaten beginnend mit dem Ausstellungsdatum auszustellen.Nach Paragraph 54, Absatz 2, AsylG sind Aufenthaltstitel gemäß Absatz eins, für die Dauer von zwölf Monaten beginnend mit dem Ausstellungsdatum auszustellen.
Zu B)
Unzulässigkeit der Revision:
Gemäß § 25a Abs. 1 VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG zulässig ist. Der Ausspruch ist kurz zu begründen.Gemäß Paragraph 25 a, Absatz eins, VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG zulässig ist. Der Ausspruch ist kurz zu begründen.
Die Revision ist gemäß Art 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung. Weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor, zumal der vorliegende Fall vor allem im Bereich der Tatsachenfragen anzusiedeln ist.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung. Weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor, zumal der vorliegende Fall vor allem im Bereich der Tatsachenfragen anzusiedeln ist.
Die maßgebliche Rechtsprechung wurde bei den Erwägungen zu den einzelnen Spruchpunkten im Spruchteil A wiedergegeben. Insoweit die in der rechtlichen Beurteilung angeführte Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes zu früheren Rechtslagen ergangen ist, ist diese nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts auf die inhaltlich meist völlig gleichlautenden Bestimmungen der nunmehr geltenden Rechtslage unverändert übertragbar.
Schlagworte
Aufenthaltsberechtigung plus Aufenthaltsdauer Deutschkenntnisse Integration Interessenabwägung Privatleben Rückkehrentscheidung auf Dauer unzulässigEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:BVWG:2021:W242.2191262.1.01Im RIS seit
26.05.2021Zuletzt aktualisiert am
26.05.2021
