Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §2 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/07/0223 E 11. September 1997 RS 2(hier ohne den zweiten Halbsatz) Stammrechtssatz Besteht bei einem Voreigentümer oder Vorinhaber Entledigungsabsicht dann wird die Sache zum Abfall und verliert diese Eigenschaft erst wieder durch eine zulässige Verwertung (Hinweis E 21.3.1995, 93/04/0241). ... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §2 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/07/0223 E 11. September 1997 RS 2(hier ohne den zweiten Halbsatz) Stammrechtssatz Besteht bei einem Voreigentümer oder Vorinhaber Entledigungsabsicht dann wird die Sache zum Abfall und verliert diese Eigenschaft erst wieder durch eine zulässige Verwertung (Hinweis E 21.3.1995, 93/04/0241). ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §2 Abs1 Z2;AWG 1990 §2 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/07/0252 E 16. Oktober 2003 RS 1 Stammrechtssatz Für die Qualifikation des Vorliegens von Abfall nach § 2 Abs. 1 AWG 1990 genügt bereits die Verwirklichung des objektiven Abfallbegriffs iSd § 2 Abs 1 Z 2 AWG 1990. Schlagwo... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §2 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/07/0022 E 15. September 2005 RS 1 Stammrechtssatz Ist zumindest ein Hauptmotiv für die Verbringung der Materialien, die bei einem Gebäudeabbruch angefallen sind, von der Baustelle, dass der Bauherr diese Abbruchmaterialien loswerde, so besteht insoweit eine Entledigungsabsicht. Damit sind die Voraussetzungen des sub... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 17. August 2000 stellte die mitbeteiligte Partei bei der Bezirkshauptmannschaft L (BH) den Antrag auf Erlassung eines Feststellungsbescheides gemäß § 10 Abs. 1 Z. 2 des Altlastensanierungsgesetzes, BGBl. Nr. 299/1989 (ALSAG). Beantragt wurde, festzustellen, ob die im Zeitraum zwischen Herbst 1996 und Frühjahr 1997 auf den Grundstücken Nr. 1163 und 480/1, je KG O, von der Beschwerdeführerin getätigten Abfallschüttungen dem Altlastenbeitrag unterliegen. Begründet ... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: ALSAG 1989 §2 Abs4 idF 1996/201;ALSAG 1989 §2 Abs5 Z1 idF 1996/201;ALSAG 1989 §2 Abs6 idF 1996/201;AWG 1990 §2 Abs1;AWG 1990 §2 Abs2;AWG 1990 §2 Abs3;AWG 1990 §2 Abs4;
Rechtssatz: Mit der Bestimmung des § 2 Abs. 6 ALSAG 1989 wurde für Baurestmassen der in § 2 Abs. 4 ALSAG 1989 normierte Rückgriff auf die Vorschriften des § 2 Abs. 1 bis 4 AWG 1990 zur Bestimmung des Abfallbe... mehr lesen...
I. Mit Schriftsatz vom 23. Jänner 2002 stellte die beschwerdeführende Partei an die Bezirkshauptmannschaft B (BH) den Antrag, gemäß § 4 AWG (1990) festzustellen, dass es sich bei dem von ihr bei der Baustelle der B. OHG entgegengenommenen und (gemeint: zur Verfüllung) beim Kiesabbau der A. Werke eingesetzten Aushubmaterial nicht um Abfall im Sinn dieses Gesetzes handle. Sie brachte dazu vor, dass sie ein Bau- und Transportunternehmen betreibe, Aushubmaterial entgegennehme, um dieses a... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1510303083 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 31975L0442 Abfallrahmen-RL Art1 lita idF 31991L0156;AWG 2002 §2 Abs1;EURallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/07/0172 E 18. September 2002 RS 4 Stammrechtssatz Der EuGH hat in seinem Urteil vom 18. April 2002 in der Rechtssache C-9/00 (Palin Granit Oy ua)zum Abfallbegriff (unter Zitierung von Vorjudikatur) ausgesprochen, dass der B... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §2 Abs1 Z1;AWG 2002 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/07/0223 E 11. September 1997 RS 2 Stammrechtssatz Besteht bei einem Voreigentümer oder Vorinhaber Entledigungsabsicht dann wird die Sache zum Abfall und verliert diese Eigenschaft erst wieder durch eine zulässige Verwertung (Hinweis E 21.3.1995, 93/04/0241). ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §2 Abs1;AWG 2002 §5 Abs1;AWG 2002 §5 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Aus den Materialien zum AWG 2002 (vgl. RV 984 BlgNR 21. GP) geht hervor, dass ein wichtiges Ziel dieses Gesetzes die vollständige Umsetzung der Richtlinie über Abfälle und der Richtlinie über gefährliche Abfälle, insbesondere durch EU-konforme Begriffsbestimmungen, ist (vg... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1510303083 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 31975L0442 Abfallrahmen-RL Anh1 idF 31991L0156;AWG 2002 §2 Abs1;EURallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/07/0172 E 18. September 2002 RS 2(Hier mit dem Zusatz, dass dieser Abfallbegriff die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten bindet, weshalb der österreichische Abfallbegriff richtlinienkonform auszulegen ist.) Stammrechtssatz Die R... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §2 Abs1;AWG 2002 §5 Abs1;AWG 2002 §5 Abs2;KompostV 2001;VwRallg;
Rechtssatz: Wenn - wie bisher - die Möglichkeit besteht, mit Verordnung den Zeitpunkt des Endes der Abfalleigenschaft unter Berücksichtigung bestimmter Qualitätskriterien, abfallspezifischer Schadstoffgehalte, der Verwendungszwecke und der Absatzmöglichkeiten für bestimm... mehr lesen...
Hinsichtlich der Vorgeschichte wird auf die Darstellung des Sachverhaltes im hg. Erkenntnis vom 26. Februar 2004, 2003/07/0060 verwiesen. Mit der diesem Erkenntnis zu Grunde liegenden Beschwerde war der Bescheid der belangten Behörde vom 31. März 2003 in Beschwerde gezogen worden. Mit diesem Bescheid hatte die belangte Behörde der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck (BH) teilweise Folge gegeben und Feststellungen gemäß § 10 Abs. 1 Z.... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: ALSAG 1989 §2 Abs4 idF 1998/I/151;ALSAG 1989 §2 Abs5 Z1 idF 1998/I/151;ALSAG 1989 §3 idF 1996/201;AWG 1990 §1 Abs3;AWG 1990 §2 Abs1 Z1;AWG 1990 §2 Abs1 Z2;AWG 1990 §2 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/07/0060 E 26. Februar 2004 RS 1 Stammrechtssatz Ein Gemisch aus verschiedenen Stoffen, das untrennbar Abfall enthält, stellt selbst Abfall dar (Hinweis E 6.11.2003, ... mehr lesen...
I. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung (BH) vom 11. Mai 1995 war dem Zweitbeschwerdeführer gemäß den §§ 32, 98, 107, 111 und 112 des Wasserrechtsgesetzes 1959 - WRG 1959 die wasserrechtliche Bewilligung "zur Errichtung einer Geländeauffüllung auf den Grundstücken Nr. 548, 465, 466, 467, 469, je KG. R., mit inertem Erdmaterial bzw. mit inerten Baustoffen nach Maßgabe des in der Begründung: enthaltenen Befundes und der vorgelegten Pläne, die einen wesentlichen Bestandte... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §2 Abs1 Z1;AWG 1990 §2 Abs1 Z2;AWG 1990 §32 Abs1;
Rechtssatz: Der Umstand, dass nur in Bezug auf einen Teil von auf einem Grundstück abgelagerten Sachen ein Auftrag nach § 32 Abs. 1 AWG 1990 erteilt wurde, entfaltet keine Rechtswirkungen dahingehend, dass damit (auch) über die Abfalleigenschaft anderer, auf demselben Grundstück abgelagerter Sachen abgesprochen word... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 21. Juli 2003 verpflichtete die Bezirkshauptmannschaft (BH) die beschwerdeführende Partei gemäß § 73 des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 (AWG 2002), folgende Maßnahmen auf dem Betriebsareal S, B-straße 200, durchzuführen: 1. Sämtliche Lagerungen von Kunststoffabfällen in der Lagerhalle an der B-straße 200, direkt nördlich der durch die Halle führenden Gleise im Ausmaß von ca. 1.500 m3 Feinfraktionen aus Kunststoffen (ca. 300 t), sind bis längstens 30. September 20... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §2 Abs1;AWG 2002 Anh1 Q16;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/07/0121 E 29. Jänner 2004 RS 9 Stammrechtssatz Das Erfordernis des § 2 Abs. 1 (Einleitungssatz), wonach Abfälle bewegliche Sachen sind, die unter die in Anhang 1 angeführten Gruppen fallen, stellt keine Einschränkung dar, da Anhang 1 mit "Q16 Stoffe oder Produkte... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 5. April 2001 beantragte die mitbeteiligte Partei als zuständige Behörde für die Einhebung des Altlastenbeitrages die Erlassung eines Feststellungsbescheides bei der Bezirkshauptmannschaft I (BH) betreffend die Verwertung von 1.670 t Klärschlamm, welcher vom Abwasserverband H und F durch den Beschwerdeführer im Jänner 2000 bis August 2000 bezogen worden sei. Die BH stellte mit Bescheid vom 21. März 2002 gemäß § 21 des Altlastensanierungsgesetzes 1989, BGBl. Nr. 299/1... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: ALSAG 1989 §2 Abs4 idF 1998/I/151;ALSAG 1989 §2 Abs5 Z1 idF 1998/I/151;ALSAG 1989 §3 idF 1998/I/151;AWG 1990 §1 Abs3;AWG 1990 §2 Abs1 Z1;AWG 1990 §2 Abs1 Z2;AWG 1990 §2 Abs3;
Rechtssatz: Ein Gemisch aus verschiedenen Stoffen, das untrennbar Abfall enthält, stellt selbst Abfall dar (Hinweis E 6.11.2003, 2002/07/0159).(Hier: Die Vermischung des Klärschlammes mit dem Humus all... mehr lesen...
Mit Bescheid der BH vom 2. Juli 2003 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 73 Abs. 1 des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 102/2002 (AWG 2002), der Auftrag erteilt, die im Herbst 2002 auf der Grundparzelle 162, KG M, entlang der Grenze zur Grundparzelle 155, KG M, errichtete Stützmauer ("Krainerwand") mit einer Länge von 47,80 m und einer Höhe von ca. 1 m bis 2 m, "deren Balken aus ausrangierten imprägnierten Eisenbahnschwellen aus Holz (mit Kreosot behandelte Eisenbahnholzschw... mehr lesen...
I. Das Hauptzollamt Innsbruck (die MP) stellte mit Schreiben vom 22. Jänner 1999 an die BH den Antrag auf Erlassung eines Feststellungsbescheides gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 bis 4 Altlastensanierungsgesetz (ALSAG) und begründete dies damit, dass laut Anzeige der Zollwachabteilung K/MÜG vom 21. November 1998 mineralische Baurestmassen im ehemaligen Steinbruch M abgelagert worden seien. Diese stammten von einem über Antrag der beschwerdeführenden Partei vom Bürgermeister der Gemeinde S. als ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: ALSAG 1989 §2 Abs4 Z1 idF 1998/I/151;AWG 1990 §2 Abs1 Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/07/0172 E 18. September 2002 RS 5 Stammrechtssatz Von einer Entledigung iSd § 2 Abs. 1 Z 1 AWG 1990 - und somit auch im Sinn der im Wesentlichen gleich lautenden Regelung des § 2 Abs. 4 Z 1 ALSAG 1989 kann - nur dann gesprochen werden, wenn ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1510303083 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 31975L0442 Abfallrahmen-RL Anh1 idF 31991L0156;AWG 1990 §2 Abs1;EURallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/07/0172 E 18. September 2002 RS 2 Stammrechtssatz Die Richtlinie 75/442/EWG in der Fassung der Richtlinie 91/156/EWG (Abfall-Richtlinie) enthält eine Begriffsbestimmung des Abfalls. Danach bedeutet "Abfall" alle Stoffe oder Gege... mehr lesen...
Index: L82407 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §1 Abs3;AWG 1990 §2 Abs1;AWG 1990 §2 Abs2;AWG 1990 §2 Abs3;AWG Tir 1990 idF 1998/76;VwRallg;
Rechtssatz: Das Tir AWG 1990 idF der Nov LGBl 76/1998 enthielt keine Definition des Abfalls (mehr). Diese war durch die Novelle LGBl 76/1998 aus dem Gesetz entfernt worden, weil der Tiroler Lande... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §2 Abs1;AWG 2002 Anh1 Q16;VwRallg;
Rechtssatz: Das Erfordernis des § 2 Abs. 1 (Einleitungssatz), wonach Abfälle bewegliche Sachen sind, die unter die in Anhang 1 angeführten Gruppen fallen, stellt keine Einschränkung dar, da Anhang 1 mit "Q16 Stoffe oder Produkte aller Art, die nicht einer der oben erwähnten Gruppen angehören" einen u... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15103030E6J83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 31975L0442 Abfallrahmen-RL Art1 lita idF 31991L0156;31991L0156 Nov-31975L0442;61994CJ0304 Tombesi VORAB;AWG 1990 §2 Abs1;EURallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/07/0177 E 4. Juli 2001 RS 17(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Der EuGH hat in seinem Urteil vom 25. Juni 1997 in der Rechtssache C-304/94 (Tombesi) klargestell... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §2 Abs1 Z2;AWG 1990 §2 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/07/0252 E 16. Oktober 2003 RS 1 Stammrechtssatz Für die Qualifikation des Vorliegens von Abfall nach § 2 Abs. 1 AWG 1990 genügt bereits die Verwirklichung des objektiven Abfallbegriffs iSd § 2 Abs 1 Z 2 AWG 1990. Schlagwo... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E15103030E6J83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 31975L0442 Abfallrahmen-RL Art1 lita idF 31991L0156;62000CJ0009 Palin Granit Oy VORAB;AWG 1990 §2 Abs1;EURallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/07/0172 E 18. September 2002 RS 4 Stammrechtssatz Der EuGH hat in seinem Urteil vom 18. April 2002 in der Rechtssache C-9/00 (Palin Granit Oy ua)zum Abfallbegriff (unter Zitierung von Vo... mehr lesen...
I. 1. Die Beschwerdeführerin beantragte am 19. März 2002 bei der Bezirkshauptmannschaft W (BH) die Feststellung, dass das im Standort S zur Produktion vorgesehene Erzeugnis CM 500 kein Abfall sei. Nach den (auch im Betriebsanlagenverfahren) vorgelegten Unterlagen soll aus Klärschlämmen, Tiermehlen und aus aus anorganischen Rohstoffen bestehenden Beimengungen ein qualitätsgesichertes standardisiertes Gemenge mit der Bezeichnung CM 500 mit Rohstoffqualität als "Produkt" herges... mehr lesen...
