Art. 1 § 5 UmwFG (weggefallen)

Umweltfondsgesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2019 bis 31.12.9999
(1) Für Maßnahmen gemäß § 3 AbsArt. 1 Z 1 und 2 können Kreditkostenzuschüsse, Investitionszuschüsse oder sonstige verlorene Zuschüsse gewährt werden. Die Höhe dieser Förderung ist unter Bedachtnahme auf die Zweckmäßigkeit der zu fördernden Maßnahme (§ 6 Abs5 UmwFG seit 31.12.2018 weggefallen. 1 Z 3) zu bestimmen.

(2) Für Maßnahmen gemäß § 3 Abs. 1 Z 3 können Fondsmittel in der Form von Kreditkostenzuschüssen oder Investitionszuschüssen bis zu jener Höhe gewährt werden, die zur Abdeckung der aus der Errichtung und dem Betrieb solcher Anlagen erwachsenden betriebswirtschaftlichen Risken erforderlich ist.

(3) Für Maßnahmen gemäß § 3 Abs. 1 Z 4 bis 6 können Fondsmittel bis zur Höhe der Gesamtkosten gewährt bzw. verwendet werden.

(4) Ist für Maßnahmen gemäß § 3 Abs. 1 Z 1 oder 3 ein Darlehen eines inländischen Kreditinstitutes nicht oder nur zu unverhältnismäßig hohen Zinsen zu erlangen, so kann der Fonds für solche Maßnahmen ein innerhalb höchstens 17 Jahren rückzahlbares Darlehen gewähren.

Stand vor dem 31.12.2018

In Kraft vom 01.01.1984 bis 31.12.2018
(1) Für Maßnahmen gemäß § 3 AbsArt. 1 Z 1 und 2 können Kreditkostenzuschüsse, Investitionszuschüsse oder sonstige verlorene Zuschüsse gewährt werden. Die Höhe dieser Förderung ist unter Bedachtnahme auf die Zweckmäßigkeit der zu fördernden Maßnahme (§ 6 Abs5 UmwFG seit 31.12.2018 weggefallen. 1 Z 3) zu bestimmen.

(2) Für Maßnahmen gemäß § 3 Abs. 1 Z 3 können Fondsmittel in der Form von Kreditkostenzuschüssen oder Investitionszuschüssen bis zu jener Höhe gewährt werden, die zur Abdeckung der aus der Errichtung und dem Betrieb solcher Anlagen erwachsenden betriebswirtschaftlichen Risken erforderlich ist.

(3) Für Maßnahmen gemäß § 3 Abs. 1 Z 4 bis 6 können Fondsmittel bis zur Höhe der Gesamtkosten gewährt bzw. verwendet werden.

(4) Ist für Maßnahmen gemäß § 3 Abs. 1 Z 1 oder 3 ein Darlehen eines inländischen Kreditinstitutes nicht oder nur zu unverhältnismäßig hohen Zinsen zu erlangen, so kann der Fonds für solche Maßnahmen ein innerhalb höchstens 17 Jahren rückzahlbares Darlehen gewähren.

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