§ 65 B-BSG Lärm

Bundes-Bedienstetenschutzgesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.03.2006 bis 31.12.9999

(1) Der Dienstgeber hat unter Berücksichtigung des Standes der Technik die Arbeitsvorgänge und die Arbeitsplätze entsprechend zu gestalten und alle geeigneten Maßnahmen zu treffen, damit die Lärmeinwirkung auf das niedrigste in der Praxis vertretbare Niveau gesenkt wird. Unter Berücksichtigung des technischen Fortschrittes und der verfügbaren Maßnahmen ist auf eine Verringerung des Lärms, möglichst direkt an der Entstehungsquelle, hinzuwirken.

(2) (Anm.: Tritt mit InkrafttretenIm Rahmen der Ermittlung und Beurteilung der Gefahren ist auch zu ermitteln, ob die Bediensteten einer Verordnung über ErmittlungenLärmgefährdung ausgesetzt sein könnten. Wenn eine solche Gefährdung nicht ausgeschlossen werden kann, ist der Lärm zu messen. Bei der Messung ist gegebenenfalls auch Impulslärm zu berücksichtigen. Diese Ermittlung und Messungen betreffend Lärm gemäß § 72 Z 3 Messung ist in Kraftregelmäßigen Zeitabständen sowie bei Änderung der Arbeitsbedingungen zu wiederholen.)

(3) (Anm.: Tritt mit Inkrafttreten einer Verordnung über ErmittlungenDie Ermittlung und Messungen betreffend Lärm gemäß § 72 Z 3 in KraftMessung ist unter der Verantwortung des Dienstgebers fachkundig zu planen und durchzuführen.) Das Meßverfahren muß zu einem für die Exposition der Bediensteten repräsentativen Ergebnis führen.

(4) (Anm.: Tritt mit Inkrafttreten einer VerordnungJe nach diesem BG überAusmaß der Lärmeinwirkung sind die Grenzwerte (Auslöseschwellen) für die Schutzmaßnahmen in Krafterforderlichen Maßnahmen zur Verringerung und Beseitigung der Gefahren zu treffen.) Zu diesen Maßnahmen zählen insbesondere:

1.

Die Bediensteten sind über die möglichen Gefahren der Lärmeinwirkung und die zur Verringerung dieser Gefahren getroffenen Maßnahmen zu informieren und zu unterweisen.

2.

Den Bediensteten sind geeignete Gehörschutzmittel zur Verfügung zu stellen.

3.

Die Bediensteten haben die Gehörschutzmittel zu benutzen.

4.

Die Lärmbereiche sind zu kennzeichnen und abzugrenzen. Der Zugang zu diesen Bereichen ist zu beschränken.

5.

Die Gründe für die Lärmeinwirkung sind zu ermitteln. Es ist ein Programm technischer Maßnahmen und Maßnahmen der Arbeitsgestaltung zur Herabsetzung der Lärmeinwirkung festzulegen und durchzuführen.

6.

Es ist ein Verzeichnis jener Bediensteten zu führen, die der Lärmeinwirkung ausgesetzt sind. Dieses Verzeichnis ist stets auf dem aktuellen Stand zu halten und jedenfalls bis zum Ende der Exposition aufzubewahren. Nach Ende der Exposition ist es dem zuständigen Träger der Unfallversicherung zu übermitteln. Der Dienstgeber muß jedem Bediensteten zu den ihn persönlich betreffenden Angaben des Verzeichnisses Zugang gewähren.

Stand vor dem 28.02.2006

In Kraft vom 01.06.1999 bis 28.02.2006

(1) Der Dienstgeber hat unter Berücksichtigung des Standes der Technik die Arbeitsvorgänge und die Arbeitsplätze entsprechend zu gestalten und alle geeigneten Maßnahmen zu treffen, damit die Lärmeinwirkung auf das niedrigste in der Praxis vertretbare Niveau gesenkt wird. Unter Berücksichtigung des technischen Fortschrittes und der verfügbaren Maßnahmen ist auf eine Verringerung des Lärms, möglichst direkt an der Entstehungsquelle, hinzuwirken.

(2) (Anm.: Tritt mit InkrafttretenIm Rahmen der Ermittlung und Beurteilung der Gefahren ist auch zu ermitteln, ob die Bediensteten einer Verordnung über ErmittlungenLärmgefährdung ausgesetzt sein könnten. Wenn eine solche Gefährdung nicht ausgeschlossen werden kann, ist der Lärm zu messen. Bei der Messung ist gegebenenfalls auch Impulslärm zu berücksichtigen. Diese Ermittlung und Messungen betreffend Lärm gemäß § 72 Z 3 Messung ist in Kraftregelmäßigen Zeitabständen sowie bei Änderung der Arbeitsbedingungen zu wiederholen.)

(3) (Anm.: Tritt mit Inkrafttreten einer Verordnung über ErmittlungenDie Ermittlung und Messungen betreffend Lärm gemäß § 72 Z 3 in KraftMessung ist unter der Verantwortung des Dienstgebers fachkundig zu planen und durchzuführen.) Das Meßverfahren muß zu einem für die Exposition der Bediensteten repräsentativen Ergebnis führen.

(4) (Anm.: Tritt mit Inkrafttreten einer VerordnungJe nach diesem BG überAusmaß der Lärmeinwirkung sind die Grenzwerte (Auslöseschwellen) für die Schutzmaßnahmen in Krafterforderlichen Maßnahmen zur Verringerung und Beseitigung der Gefahren zu treffen.) Zu diesen Maßnahmen zählen insbesondere:

1.

Die Bediensteten sind über die möglichen Gefahren der Lärmeinwirkung und die zur Verringerung dieser Gefahren getroffenen Maßnahmen zu informieren und zu unterweisen.

2.

Den Bediensteten sind geeignete Gehörschutzmittel zur Verfügung zu stellen.

3.

Die Bediensteten haben die Gehörschutzmittel zu benutzen.

4.

Die Lärmbereiche sind zu kennzeichnen und abzugrenzen. Der Zugang zu diesen Bereichen ist zu beschränken.

5.

Die Gründe für die Lärmeinwirkung sind zu ermitteln. Es ist ein Programm technischer Maßnahmen und Maßnahmen der Arbeitsgestaltung zur Herabsetzung der Lärmeinwirkung festzulegen und durchzuführen.

6.

Es ist ein Verzeichnis jener Bediensteten zu führen, die der Lärmeinwirkung ausgesetzt sind. Dieses Verzeichnis ist stets auf dem aktuellen Stand zu halten und jedenfalls bis zum Ende der Exposition aufzubewahren. Nach Ende der Exposition ist es dem zuständigen Träger der Unfallversicherung zu übermitteln. Der Dienstgeber muß jedem Bediensteten zu den ihn persönlich betreffenden Angaben des Verzeichnisses Zugang gewähren.

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