§ 13 AnhO Verpflegung

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2006 bis 31.12.9999

(1) Die Häftlinge dürfen sich - etwa im Rahmen des Einkaufs - selbst verköstigen. Dies gilt nur insoweit nicht, als eine Selbstverköstigungsofern dies nach den verfügbaren Einrichtungen entweder die Aufsicht und Ordnung beeinträchtigtkeinen organisatorisch unvertretbaren Aufwand verursacht oder unverhältnismäßigen Verwaltungsmehraufwand verursachtden vorgesehenen Tagesablauf nicht stört.

(2) Die Häftlinge haben Anspruch auf ausreichende und einmal täglich auf warme Verpflegung sowie auf ausreichende Versorgung mit Trinkwasser. Auf ärztliche Anordnungen (Schon-, Zweck- und Diätkost) oder auf religiöse Gebote (Sonderkost) ist Bedacht zu nehmen. Eine Zusatzverpflegung ist zulässig. Der Konsum alkoholischer Getränke ist verboten.

(3) Die Essenszeiten legt die Behörde unter Bedachtnahme auf die für die Einnahme von Mahlzeiten üblichen Tageszeiten fest. Eigene Lebensmittel darf der Häftling auch außerhalb dieser Zeiten verzehren, soweit dadurch die Aufsicht und Ordnung nicht beeinträchtigt wird.

(4) Menge, Schmackhaftigkeit und Qualität der Verpflegung sind vom Kommandanten täglich, vom Arzt und von der Behörde regelmäßig zu kontrollieren. Das Ergebnis ist am Speiseplan schriftlich festzuhalten.

Stand vor dem 31.12.2005

In Kraft vom 01.05.1999 bis 31.12.2005

(1) Die Häftlinge dürfen sich - etwa im Rahmen des Einkaufs - selbst verköstigen. Dies gilt nur insoweit nicht, als eine Selbstverköstigungsofern dies nach den verfügbaren Einrichtungen entweder die Aufsicht und Ordnung beeinträchtigtkeinen organisatorisch unvertretbaren Aufwand verursacht oder unverhältnismäßigen Verwaltungsmehraufwand verursachtden vorgesehenen Tagesablauf nicht stört.

(2) Die Häftlinge haben Anspruch auf ausreichende und einmal täglich auf warme Verpflegung sowie auf ausreichende Versorgung mit Trinkwasser. Auf ärztliche Anordnungen (Schon-, Zweck- und Diätkost) oder auf religiöse Gebote (Sonderkost) ist Bedacht zu nehmen. Eine Zusatzverpflegung ist zulässig. Der Konsum alkoholischer Getränke ist verboten.

(3) Die Essenszeiten legt die Behörde unter Bedachtnahme auf die für die Einnahme von Mahlzeiten üblichen Tageszeiten fest. Eigene Lebensmittel darf der Häftling auch außerhalb dieser Zeiten verzehren, soweit dadurch die Aufsicht und Ordnung nicht beeinträchtigt wird.

(4) Menge, Schmackhaftigkeit und Qualität der Verpflegung sind vom Kommandanten täglich, vom Arzt und von der Behörde regelmäßig zu kontrollieren. Das Ergebnis ist am Speiseplan schriftlich festzuhalten.

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