§ 94 EisbG Begriffsbestimmung

Eisenbahngesetz 1957

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 23.12.2020 bis 31.12.9999

Der Bundesminister für VerkehrInteroperabilitätskomponenten sind Bauteile, Innovation und Technologie hat der mit der Ausarbeitung der TSI beauftragten Europäischen Eisenbahnagentur alle vorhandenen Daten bereitzustellenBauteilgruppen, Unterbaugruppen oder komplette Materialbaugruppen, die erforderlichin ein Teilsystem eingebaut sind, um dieser bei der Ausarbeitung, Annahme oder Überarbeitung jeder TSIeingebaut werden sollen und von denen die Berücksichtigung aller absehbarer Kosten undInteroperabilität des absehbaren Nutzens aller geprüften technischen Lösungen sowie der Schnittstelle zwischen ihnen mit dem Ziel zu ermöglichenEisenbahnsystems direkt oder indirekt abhängt, die vorteilhaftesten Lösungen zu ermitteln und zu verwirklichen. Die Eisenbahnunternehmen haben derartige, verfügbare Daten dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie zur Verfügung zu stelleneinschließlich sowohl materieller als auch immaterieller Produkte.

Stand vor dem 22.12.2020

In Kraft vom 28.12.2011 bis 22.12.2020

Der Bundesminister für VerkehrInteroperabilitätskomponenten sind Bauteile, Innovation und Technologie hat der mit der Ausarbeitung der TSI beauftragten Europäischen Eisenbahnagentur alle vorhandenen Daten bereitzustellenBauteilgruppen, Unterbaugruppen oder komplette Materialbaugruppen, die erforderlichin ein Teilsystem eingebaut sind, um dieser bei der Ausarbeitung, Annahme oder Überarbeitung jeder TSIeingebaut werden sollen und von denen die Berücksichtigung aller absehbarer Kosten undInteroperabilität des absehbaren Nutzens aller geprüften technischen Lösungen sowie der Schnittstelle zwischen ihnen mit dem Ziel zu ermöglichenEisenbahnsystems direkt oder indirekt abhängt, die vorteilhaftesten Lösungen zu ermitteln und zu verwirklichen. Die Eisenbahnunternehmen haben derartige, verfügbare Daten dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie zur Verfügung zu stelleneinschließlich sowohl materieller als auch immaterieller Produkte.

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