Logo Jusline

§ 23 FAG 2001 (weggefallen)

Finanzausgleichsgesetz 2001

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2005 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz eins,Der Bund gewährt den Gemeinden zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung des Gleichgewichts im Haushalt und als Ausgleich für Ausgaben im Zusammenhang mit Ausgliederungen und Schuldenreduzierungen eine Bedarfszuweisung im Jahr 2001 in Höhe von 215,07 Millionen Schilling und in den Jahren 2002 bis 2004 in Höhe von 18,74 Millionen Euro.
  2. (2)Absatz 2,Die Bedarfszuweisung beträgt
    1. 1.Ziffer einsals Ausgleich für Ausgaben im Zusammenhang mit Ausgliederungen und Schuldenreduzierungen für alle Gemeinden (Wien als Gemeinde) im Jahr 2001: 30 Millionen Schilling und in den Jahren 2002 bis 2004: 2,18 Millionen Euro jährlich,
    2. 2.Ziffer 2zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung des Gleichgewichts im Haushalt für die Gemeinden mit mehr als 20 000 und bis zu 50 000 Einwohnern (ausgenommen die Statutarstädte dieser Größe) und die Statutarstädte bis 20 000 Einwohner im Jahr 2001:23,43 Millionen Schilling und in den Jahren 2002 bis 2004:jährlich 2,1 Millionen Euro, und für Statutarstädte mit mehr als 20 000 und bis zu 50 000 Einwohnern und für Gemeinden mit mehr als 50 000 Einwohnern mit Ausnahme von Wien im Jahr 2001:161,64 Millionen Schilling und in den Jahren 2002 bis 2004:jährlich 14,46 Millionen Euro.
    Diese Beträge sind jeweils im Verhältnis der Einwohnerzahlen aufzuteilen.
  3. (3)Absatz 3,Die länderweisen Anteile an dieser Bedarfszuweisung sind vom Bund bis spätestens 30. Juni eines jeden Jahres an die Länder zu überweisen und von diesen bis spätestens 10. Juli eines jeden Jahres an die Gemeinden weiterzuleiten.
§ 23 FAG 2001 seit 31.12.2004 weggefallen.

Stand vor dem 31.12.2004

In Kraft vom 01.01.2001 bis 31.12.2004
  1. (1)Absatz eins,Der Bund gewährt den Gemeinden zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung des Gleichgewichts im Haushalt und als Ausgleich für Ausgaben im Zusammenhang mit Ausgliederungen und Schuldenreduzierungen eine Bedarfszuweisung im Jahr 2001 in Höhe von 215,07 Millionen Schilling und in den Jahren 2002 bis 2004 in Höhe von 18,74 Millionen Euro.
  2. (2)Absatz 2,Die Bedarfszuweisung beträgt
    1. 1.Ziffer einsals Ausgleich für Ausgaben im Zusammenhang mit Ausgliederungen und Schuldenreduzierungen für alle Gemeinden (Wien als Gemeinde) im Jahr 2001: 30 Millionen Schilling und in den Jahren 2002 bis 2004: 2,18 Millionen Euro jährlich,
    2. 2.Ziffer 2zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung des Gleichgewichts im Haushalt für die Gemeinden mit mehr als 20 000 und bis zu 50 000 Einwohnern (ausgenommen die Statutarstädte dieser Größe) und die Statutarstädte bis 20 000 Einwohner im Jahr 2001:23,43 Millionen Schilling und in den Jahren 2002 bis 2004:jährlich 2,1 Millionen Euro, und für Statutarstädte mit mehr als 20 000 und bis zu 50 000 Einwohnern und für Gemeinden mit mehr als 50 000 Einwohnern mit Ausnahme von Wien im Jahr 2001:161,64 Millionen Schilling und in den Jahren 2002 bis 2004:jährlich 14,46 Millionen Euro.
    Diese Beträge sind jeweils im Verhältnis der Einwohnerzahlen aufzuteilen.
  3. (3)Absatz 3,Die länderweisen Anteile an dieser Bedarfszuweisung sind vom Bund bis spätestens 30. Juni eines jeden Jahres an die Länder zu überweisen und von diesen bis spätestens 10. Juli eines jeden Jahres an die Gemeinden weiterzuleiten.
§ 23 FAG 2001 seit 31.12.2004 weggefallen.

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten