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Anl. 1 VerssG 1992

Versorgungssicherungsgesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 24.06.2006 bis 31.12.2026
Anlage

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Welche Waren unter die Warengruppen der Z 1 fallen, bestimmt sich nach dem Zolltarif (Zolltarifgesetz 1988, BGBl. Nr. 155/1987). Welche Waren unter die Warengruppen der Ziffer eins, fallen, bestimmt sich nach dem Zolltarif (Zolltarifgesetz 1988, Bundesgesetzblatt Nr. 155 aus 1987,).

Ziffer 1:

  • -–StrichaufzählungRohstoffe und Halbfabrikate der Abschnitte I bis IV des Zolltarifs,(Kapitel 1 bis 23) der NomenklaturRohstoffe und Halbfabrikate der Abschnitte römisch eins bis römisch vier des Zolltarifs,(Kapitel 1 bis 23) der Nomenklatur
  • -StrichaufzählungZigarren, Stumpen, Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatz; anderer verarbeiteter Tabak und anderer verarbeiteter Tabakersatz; „homogenisierter'' oder „rekonstituierter'' Tabak,
  • -StrichaufzählungMineralische Stoffe, ausgenommen mineralische Brennstoffe, Mineralöle und ihre Destillationserzeugnisse,Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien,
  • -StrichaufzählungKunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus,
  • -StrichaufzählungRohe Häute und Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Waren aus tierischen Därmen,
  • -StrichaufzählungKork und Waren aus Kork,
  • -StrichaufzählungHalbstoffe aus Holz oder anderem zellulosehaltigem Fasermaterial; Abfälle von Papier oder Pappe; Papier und Pappe sowie Waren daraus,
  • -StrichaufzählungTextile Spinnstoffe und Waren daraus,
  • -StrichaufzählungSchuhe und ähnliche Waren; Teile dieser Waren,
  • -StrichaufzählungWaren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen; keramische Erzeugnisse; Glas und Glaswaren,
  • -StrichaufzählungAbfälle und Schrotte aus Eisen und Stahl sowie der NE-Metalle,
  • -StrichaufzählungMetalle, Halbstoffe und Waren der Kapitel 72 bis 81,
  • -StrichaufzählungMaschinen und Apparate; elektrotechnische Waren und deren Teile,
  • -StrichaufzählungBeförderungsmittel,
  • -StrichaufzählungOptische, photographische und kinematographische, Meß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente; medizinische oder chirurgische Instrumente und Apparate; Teile und Zubehör dieser Waren.
  • –StrichaufzählungZigarren, Stumpen, Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatz; anderer verarbeiteter Tabak und anderer verarbeiteter Tabakersatz; „homogenisierter“ oder „rekonstruierter“ Tabak (Abschnitt IV, Kapitel 24)Zigarren, Stumpen, Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatz; anderer verarbeiteter Tabak und anderer verarbeiteter Tabakersatz; „homogenisierter“ oder „rekonstruierter“ Tabak (Abschnitt römisch vier, Kapitel 24)
  • –StrichaufzählungMineralische Stoffe, ausgenommen mineralische Brennstoffe, Mineralöle und ihre Destillationserzeugnisse (Abschnitt V, Kapitel 25 bis 27)Mineralische Stoffe, ausgenommen mineralische Brennstoffe, Mineralöle und ihre Destillationserzeugnisse (Abschnitt römisch fünf, Kapitel 25 bis 27)
  • –StrichaufzählungErzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien (Abschnitt VI, Kapitel 28 bis 38)Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien (Abschnitt römisch sechs, Kapitel 28 bis 38)
  • –StrichaufzählungKunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus (Abschnitt VII, Kapitel 39 bis 40)Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus (Abschnitt römisch sieben, Kapitel 39 bis 40)
  • –StrichaufzählungRohe Häute und Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus (Abschnitt VIII, Kapitel 41 bis 43)Rohe Häute und Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus (Abschnitt römisch acht, Kapitel 41 bis 43)
  • –StrichaufzählungKork und Waren aus Kork (Abschnitt IX, Kapitel 45)Kork und Waren aus Kork (Abschnitt römisch neun, Kapitel 45)
  • –StrichaufzählungHalbstoffe aus Holz oder anderen zellulosehaltigem Fasermaterial; Abfälle von Papier oder Pappe, Papier und Pappe sowie Waren daraus (Abschnitt X, Kapitel 47 bis 48)Halbstoffe aus Holz oder anderen zellulosehaltigem Fasermaterial; Abfälle von Papier oder Pappe, Papier und Pappe sowie Waren daraus (Abschnitt römisch zehn, Kapitel 47 bis 48)
  • –StrichaufzählungSpinnstoffe und Waren daraus (Abschnitt XI, Kapitel 50 bis 63)Spinnstoffe und Waren daraus (Abschnitt römisch elf, Kapitel 50 bis 63)
  • –StrichaufzählungSchuhe und ähnliche Waren; Teile dieser Waren (Abschnitt XII, Kapitel 64)Schuhe und ähnliche Waren; Teile dieser Waren (Abschnitt römisch zwölf, Kapitel 64)
  • –StrichaufzählungWaren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen, Teile dieser Waren; Glas und Glaswaren (Abschnitt XIII, Kapitel 68 und 70)Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen, Teile dieser Waren; Glas und Glaswaren (Abschnitt römisch dreizehn, Kapitel 68 und 70)
  • –StrichaufzählungMetalle und Halbstoffe und Waren daraus; Abfälle und Schrotte aus Eisen und Stahl sowie der NE-Metalle (Abschnitt XV, Kapitel 72 bis 83)Metalle und Halbstoffe und Waren daraus; Abfälle und Schrotte aus Eisen und Stahl sowie der NE-Metalle (Abschnitt römisch fünfzehn, Kapitel 72 bis 83)
  • –StrichaufzählungMaschinen und Apparate; elektrotechnische Waren und deren Teile (Abschnitt XVI, Kapitel 85)Maschinen und Apparate; elektrotechnische Waren und deren Teile (Abschnitt römisch sechzehn, Kapitel 85)
  • –StrichaufzählungBeförderungsmittel (Abschnitt XVII, Kapitel 86 bis 89)Beförderungsmittel (Abschnitt römisch siebzehn, Kapitel 86 bis 89)
  • –StrichaufzählungOptische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Meß-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und –geräte; medizinische und chirugische Instrumente, Apparate und Geräte, Teile und Zubehör dieser Waren Abschnitt VXIII, Kapitel 90)
Ziffer 2:- Abfallstoffe, soweit sie nicht unter Ziffer 1 fallen.
  • –StrichaufzählungAbfallstoffe, soweit sie nicht unter Z 1 fallen.Abfallstoffe, soweit sie nicht unter Ziffer eins, fallen.

Stand vor dem 23.06.2006

In Kraft vom 01.07.1992 bis 23.06.2006
Anlage

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Welche Waren unter die Warengruppen der Z 1 fallen, bestimmt sich nach dem Zolltarif (Zolltarifgesetz 1988, BGBl. Nr. 155/1987). Welche Waren unter die Warengruppen der Ziffer eins, fallen, bestimmt sich nach dem Zolltarif (Zolltarifgesetz 1988, Bundesgesetzblatt Nr. 155 aus 1987,).

Ziffer 1:

  • -–StrichaufzählungRohstoffe und Halbfabrikate der Abschnitte I bis IV des Zolltarifs,(Kapitel 1 bis 23) der NomenklaturRohstoffe und Halbfabrikate der Abschnitte römisch eins bis römisch vier des Zolltarifs,(Kapitel 1 bis 23) der Nomenklatur
  • -StrichaufzählungZigarren, Stumpen, Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatz; anderer verarbeiteter Tabak und anderer verarbeiteter Tabakersatz; „homogenisierter'' oder „rekonstituierter'' Tabak,
  • -StrichaufzählungMineralische Stoffe, ausgenommen mineralische Brennstoffe, Mineralöle und ihre Destillationserzeugnisse,Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien,
  • -StrichaufzählungKunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus,
  • -StrichaufzählungRohe Häute und Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Waren aus tierischen Därmen,
  • -StrichaufzählungKork und Waren aus Kork,
  • -StrichaufzählungHalbstoffe aus Holz oder anderem zellulosehaltigem Fasermaterial; Abfälle von Papier oder Pappe; Papier und Pappe sowie Waren daraus,
  • -StrichaufzählungTextile Spinnstoffe und Waren daraus,
  • -StrichaufzählungSchuhe und ähnliche Waren; Teile dieser Waren,
  • -StrichaufzählungWaren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen; keramische Erzeugnisse; Glas und Glaswaren,
  • -StrichaufzählungAbfälle und Schrotte aus Eisen und Stahl sowie der NE-Metalle,
  • -StrichaufzählungMetalle, Halbstoffe und Waren der Kapitel 72 bis 81,
  • -StrichaufzählungMaschinen und Apparate; elektrotechnische Waren und deren Teile,
  • -StrichaufzählungBeförderungsmittel,
  • -StrichaufzählungOptische, photographische und kinematographische, Meß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente; medizinische oder chirurgische Instrumente und Apparate; Teile und Zubehör dieser Waren.
  • –StrichaufzählungZigarren, Stumpen, Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatz; anderer verarbeiteter Tabak und anderer verarbeiteter Tabakersatz; „homogenisierter“ oder „rekonstruierter“ Tabak (Abschnitt IV, Kapitel 24)Zigarren, Stumpen, Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatz; anderer verarbeiteter Tabak und anderer verarbeiteter Tabakersatz; „homogenisierter“ oder „rekonstruierter“ Tabak (Abschnitt römisch vier, Kapitel 24)
  • –StrichaufzählungMineralische Stoffe, ausgenommen mineralische Brennstoffe, Mineralöle und ihre Destillationserzeugnisse (Abschnitt V, Kapitel 25 bis 27)Mineralische Stoffe, ausgenommen mineralische Brennstoffe, Mineralöle und ihre Destillationserzeugnisse (Abschnitt römisch fünf, Kapitel 25 bis 27)
  • –StrichaufzählungErzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien (Abschnitt VI, Kapitel 28 bis 38)Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien (Abschnitt römisch sechs, Kapitel 28 bis 38)
  • –StrichaufzählungKunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus (Abschnitt VII, Kapitel 39 bis 40)Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus (Abschnitt römisch sieben, Kapitel 39 bis 40)
  • –StrichaufzählungRohe Häute und Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus (Abschnitt VIII, Kapitel 41 bis 43)Rohe Häute und Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus (Abschnitt römisch acht, Kapitel 41 bis 43)
  • –StrichaufzählungKork und Waren aus Kork (Abschnitt IX, Kapitel 45)Kork und Waren aus Kork (Abschnitt römisch neun, Kapitel 45)
  • –StrichaufzählungHalbstoffe aus Holz oder anderen zellulosehaltigem Fasermaterial; Abfälle von Papier oder Pappe, Papier und Pappe sowie Waren daraus (Abschnitt X, Kapitel 47 bis 48)Halbstoffe aus Holz oder anderen zellulosehaltigem Fasermaterial; Abfälle von Papier oder Pappe, Papier und Pappe sowie Waren daraus (Abschnitt römisch zehn, Kapitel 47 bis 48)
  • –StrichaufzählungSpinnstoffe und Waren daraus (Abschnitt XI, Kapitel 50 bis 63)Spinnstoffe und Waren daraus (Abschnitt römisch elf, Kapitel 50 bis 63)
  • –StrichaufzählungSchuhe und ähnliche Waren; Teile dieser Waren (Abschnitt XII, Kapitel 64)Schuhe und ähnliche Waren; Teile dieser Waren (Abschnitt römisch zwölf, Kapitel 64)
  • –StrichaufzählungWaren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen, Teile dieser Waren; Glas und Glaswaren (Abschnitt XIII, Kapitel 68 und 70)Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen, Teile dieser Waren; Glas und Glaswaren (Abschnitt römisch dreizehn, Kapitel 68 und 70)
  • –StrichaufzählungMetalle und Halbstoffe und Waren daraus; Abfälle und Schrotte aus Eisen und Stahl sowie der NE-Metalle (Abschnitt XV, Kapitel 72 bis 83)Metalle und Halbstoffe und Waren daraus; Abfälle und Schrotte aus Eisen und Stahl sowie der NE-Metalle (Abschnitt römisch fünfzehn, Kapitel 72 bis 83)
  • –StrichaufzählungMaschinen und Apparate; elektrotechnische Waren und deren Teile (Abschnitt XVI, Kapitel 85)Maschinen und Apparate; elektrotechnische Waren und deren Teile (Abschnitt römisch sechzehn, Kapitel 85)
  • –StrichaufzählungBeförderungsmittel (Abschnitt XVII, Kapitel 86 bis 89)Beförderungsmittel (Abschnitt römisch siebzehn, Kapitel 86 bis 89)
  • –StrichaufzählungOptische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Meß-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und –geräte; medizinische und chirugische Instrumente, Apparate und Geräte, Teile und Zubehör dieser Waren Abschnitt VXIII, Kapitel 90)
Ziffer 2:- Abfallstoffe, soweit sie nicht unter Ziffer 1 fallen.
  • –StrichaufzählungAbfallstoffe, soweit sie nicht unter Z 1 fallen.Abfallstoffe, soweit sie nicht unter Ziffer eins, fallen.

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