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Die §§ 17a und 17c der Verordnung BGBl. II Nr. 114/2007 sind unter Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 98/34/EG, mit der das Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften nach der Richtlinie 83/189/EWG, ABl. EG Nr. L 109 vom 26. 04. 1983, zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/48/EG, ABl. Nr. L 217 vom 05.08.1998 S. 18 und in der Folge durch die Beitrittsakte, ABl. Nr. L 236 vom 23.09.2003 S. 68, kodifiziert wird, der Europäischen Kommission notifiziert worden (Notifikationsnummer 2006/0561/A). Die Paragraphen 17 a und 17 c der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 114 aus 2007, sind unter Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 98/34/EG, mit der das Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften nach der Richtlinie 83/189/EWG, ABl. EG Nr. L 109 vom 26. 04. 1983, zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/48/EG, Amtsblatt Nummer L 217 vom 05.08.1998 Seite 18 und in der Folge durch die Beitrittsakte, Amtsblatt Nummer L 236 vom 23.09.2003 Seite 68, kodifiziert wird, der Europäischen Kommission notifiziert worden (Notifikationsnummer 2006/0561/A).
Die §§ 17a und 17c der Verordnung BGBl. II Nr. 114/2007 sind unter Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 98/34/EG, mit der das Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften nach der Richtlinie 83/189/EWG, ABl. EG Nr. L 109 vom 26. 04. 1983, zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/48/EG, ABl. Nr. L 217 vom 05.08.1998 S. 18 und in der Folge durch die Beitrittsakte, ABl. Nr. L 236 vom 23.09.2003 S. 68, kodifiziert wird, der Europäischen Kommission notifiziert worden (Notifikationsnummer 2006/0561/A). Die Paragraphen 17 a und 17 c der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 114 aus 2007, sind unter Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 98/34/EG, mit der das Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften nach der Richtlinie 83/189/EWG, ABl. EG Nr. L 109 vom 26. 04. 1983, zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/48/EG, Amtsblatt Nummer L 217 vom 05.08.1998 Seite 18 und in der Folge durch die Beitrittsakte, Amtsblatt Nummer L 236 vom 23.09.2003 Seite 68, kodifiziert wird, der Europäischen Kommission notifiziert worden (Notifikationsnummer 2006/0561/A).
