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Art. 18 COTIF Artikel 18

Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF), Anhang G (ATMF)

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.07.2015 bis 31.12.9999
Nichtbeachtung von Vorschriften
  1. § 1Paragraph eins,Vorbehaltlich des § 2 und des Artikels 10a § 4 Buchst. c) richten sich die Rechtsfolgen, die sich aus der Nichtbeachtung dieser Einheitlichen Rechtsvorschriften sowie der ETV ergeben, nach den BestimmungenVorschriften, die in dem Vertragsstaat gelten, dessen zuständige Behörde die erste BetriebserlaubnisBetriebszulassung erteilt hat, einschließlich der Kollisionsnormen.Vorbehaltlich des Paragraph 2 und des Artikels 10a Paragraph 4, Buchst. c) richten sich die Rechtsfolgen, die sich aus der Nichtbeachtung dieser Einheitlichen Rechtsvorschriften sowie der ETV ergeben, nach den BestimmungenVorschriften, die in dem Vertragsstaat gelten, dessen zuständige Behörde die erste BetriebserlaubnisBetriebszulassung erteilt hat, einschließlich der Kollisionsnormen.
  2. § 2Paragraph 2,Die zivil- und strafrechtlichen Folgen, die sich aus der Nichtbeachtung dieser Einheitlichen Rechtsvorschriften sowie der ETV ergeben, richten sich, was die Infrastruktur betrifft, nach den Bestimmungen, die in dem Vertragsstaat gelten, in dem der Betreiber der Infrastruktur seinen Sitz hat, einschließlich der Kollisionsnormen.

Stand vor dem 30.06.2015

In Kraft vom 01.12.2010 bis 30.06.2015
Nichtbeachtung von Vorschriften
  1. § 1Paragraph eins,Vorbehaltlich des § 2 und des Artikels 10a § 4 Buchst. c) richten sich die Rechtsfolgen, die sich aus der Nichtbeachtung dieser Einheitlichen Rechtsvorschriften sowie der ETV ergeben, nach den BestimmungenVorschriften, die in dem Vertragsstaat gelten, dessen zuständige Behörde die erste BetriebserlaubnisBetriebszulassung erteilt hat, einschließlich der Kollisionsnormen.Vorbehaltlich des Paragraph 2 und des Artikels 10a Paragraph 4, Buchst. c) richten sich die Rechtsfolgen, die sich aus der Nichtbeachtung dieser Einheitlichen Rechtsvorschriften sowie der ETV ergeben, nach den BestimmungenVorschriften, die in dem Vertragsstaat gelten, dessen zuständige Behörde die erste BetriebserlaubnisBetriebszulassung erteilt hat, einschließlich der Kollisionsnormen.
  2. § 2Paragraph 2,Die zivil- und strafrechtlichen Folgen, die sich aus der Nichtbeachtung dieser Einheitlichen Rechtsvorschriften sowie der ETV ergeben, richten sich, was die Infrastruktur betrifft, nach den Bestimmungen, die in dem Vertragsstaat gelten, in dem der Betreiber der Infrastruktur seinen Sitz hat, einschließlich der Kollisionsnormen.

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