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§ 5 AußHV 2005

Außenhandelsverordnung 2005

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 29.04.2011 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz eins,Ein gemäß § 15 Abs. 1 AußHG 2005 Meldepflichtiger hat nach erfolgter Erstmeldung dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit zu übermitteln:Ein gemäß Paragraph 15, Absatz eins, AußHG 2005 Meldepflichtiger hat nach erfolgter Erstmeldung dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit zu übermitteln:
    1. 1.Ziffer einsbis spätestens 30. September jedes Kalenderjahres eine Jahresvorausmeldung der für das folgende Kalenderjahr geplanten meldepflichtigen Tätigkeiten und
    2. 2.Ziffer 2bis spätestens 1. März jedes Kalenderjahres eine Jahresabschlussmeldung über die im vorangegangenen Kalenderjahr erfolgten meldepflichtigen Tätigkeiten, wobei bei allen Chemikalien der Liste 2 des Anhangs zum AußHG 2005 die entsprechenden Meldungen erst dann verpflichtend sind, wenn die jährlichen Produktionsmengen 1 kg oder die jährlichen Transfermengen 10 kg übersteigen.
  2. (2)Absatz 2,Erstmeldungen und laufende Meldungen gemäß Abs. 1 haben zu enthalten:Erstmeldungen und laufende Meldungen gemäß Absatz eins, haben zu enthalten:
    1. 1.Ziffer einsName und Anschrift des Meldepflichtigen und Anschriften aller Produktionsstätten in Österreich, in denen die betreffenden Chemikalien entwickelt, hergestellt oder gelagert werden, und
    2. 2.Ziffer 2Name, Anschrift, Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse eines verantwortlichen Beauftragten gemäß § 26 AußHG 2005.Name, Anschrift, Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse eines verantwortlichen Beauftragten gemäß Paragraph 26, AußHG 2005.
  3. (3)Absatz 3,Bei Chemikalien der Listen 2 und 3 des Anhangs zum AußHG 2005 sind überdies für jede einzelne meldepflichtige Chemikalie anzugeben:
    1. 1.Ziffer einsin der Jahresvorausmeldung die genaue chemische Bezeichnung und die CAS-Nummer der im folgenden Kalenderjahr voraussichtlich entwickelten, produzierten, eingeführten, ausgeführten sowie die in die Gemeinschaft und aus der Gemeinschaft verbrachten Gesamtmengen jeder Chemikalie und
    2. 2.Ziffer 2in der Jahresabschlussmeldung
      1. a)Litera adie genaue chemische Bezeichnung und die CAS-Nummer der im vorangegangenen Kalenderjahr entwickelten, produzierten, eingeführten, und ausgeführten Gesamtmengen jeder Chemikalie,
      2. b)Litera bder Lagerbestand am Anfang und am Ende des Kalenderjahres,
      3. c)Litera cdie Gesamtexporte in jeden betroffenen Drittstaat und die Gesamtimporte aus jedem betroffenen Drittstaat und
      4. d)Litera ddie in jeden anderen EU-Mitgliedstaat und aus jedem anderen EU-Mitgliedstaat verbrachten Gesamtmengen.
  4. (4)Absatz 4,Bei Chemikalien im Sinne von § 15 Abs. 1 Z 3 und 4 AußHG 2005 sind neben den Daten gemäß Abs. 2 für jede einzelne meldepflichtige Chemikalie anzugeben:Bei Chemikalien im Sinne von Paragraph 15, Absatz eins, Ziffer 3 und 4 AußHG 2005 sind neben den Daten gemäß Absatz 2, für jede einzelne meldepflichtige Chemikalie anzugeben:
    1. 1.Ziffer einsdie genaue chemische Bezeichnung und die CAS-Nummer und
    2. 2.Ziffer 2bei der Vorausmeldung die voraussichtliche, bei der Jahresabschlussmeldung die tatsächliche Größenordnung der Jahresproduktion in den Kategorien 30 bis 200 t, 200 bis 1 000 t, 1 000 bis 10 000 t oder über 10 000 t.

Stand vor dem 28.04.2011

In Kraft vom 18.03.2006 bis 28.04.2011
  1. (1)Absatz eins,Ein gemäß § 15 Abs. 1 AußHG 2005 Meldepflichtiger hat nach erfolgter Erstmeldung dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit zu übermitteln:Ein gemäß Paragraph 15, Absatz eins, AußHG 2005 Meldepflichtiger hat nach erfolgter Erstmeldung dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit zu übermitteln:
    1. 1.Ziffer einsbis spätestens 30. September jedes Kalenderjahres eine Jahresvorausmeldung der für das folgende Kalenderjahr geplanten meldepflichtigen Tätigkeiten und
    2. 2.Ziffer 2bis spätestens 1. März jedes Kalenderjahres eine Jahresabschlussmeldung über die im vorangegangenen Kalenderjahr erfolgten meldepflichtigen Tätigkeiten, wobei bei allen Chemikalien der Liste 2 des Anhangs zum AußHG 2005 die entsprechenden Meldungen erst dann verpflichtend sind, wenn die jährlichen Produktionsmengen 1 kg oder die jährlichen Transfermengen 10 kg übersteigen.
  2. (2)Absatz 2,Erstmeldungen und laufende Meldungen gemäß Abs. 1 haben zu enthalten:Erstmeldungen und laufende Meldungen gemäß Absatz eins, haben zu enthalten:
    1. 1.Ziffer einsName und Anschrift des Meldepflichtigen und Anschriften aller Produktionsstätten in Österreich, in denen die betreffenden Chemikalien entwickelt, hergestellt oder gelagert werden, und
    2. 2.Ziffer 2Name, Anschrift, Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse eines verantwortlichen Beauftragten gemäß § 26 AußHG 2005.Name, Anschrift, Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse eines verantwortlichen Beauftragten gemäß Paragraph 26, AußHG 2005.
  3. (3)Absatz 3,Bei Chemikalien der Listen 2 und 3 des Anhangs zum AußHG 2005 sind überdies für jede einzelne meldepflichtige Chemikalie anzugeben:
    1. 1.Ziffer einsin der Jahresvorausmeldung die genaue chemische Bezeichnung und die CAS-Nummer der im folgenden Kalenderjahr voraussichtlich entwickelten, produzierten, eingeführten, ausgeführten sowie die in die Gemeinschaft und aus der Gemeinschaft verbrachten Gesamtmengen jeder Chemikalie und
    2. 2.Ziffer 2in der Jahresabschlussmeldung
      1. a)Litera adie genaue chemische Bezeichnung und die CAS-Nummer der im vorangegangenen Kalenderjahr entwickelten, produzierten, eingeführten, und ausgeführten Gesamtmengen jeder Chemikalie,
      2. b)Litera bder Lagerbestand am Anfang und am Ende des Kalenderjahres,
      3. c)Litera cdie Gesamtexporte in jeden betroffenen Drittstaat und die Gesamtimporte aus jedem betroffenen Drittstaat und
      4. d)Litera ddie in jeden anderen EU-Mitgliedstaat und aus jedem anderen EU-Mitgliedstaat verbrachten Gesamtmengen.
  4. (4)Absatz 4,Bei Chemikalien im Sinne von § 15 Abs. 1 Z 3 und 4 AußHG 2005 sind neben den Daten gemäß Abs. 2 für jede einzelne meldepflichtige Chemikalie anzugeben:Bei Chemikalien im Sinne von Paragraph 15, Absatz eins, Ziffer 3 und 4 AußHG 2005 sind neben den Daten gemäß Absatz 2, für jede einzelne meldepflichtige Chemikalie anzugeben:
    1. 1.Ziffer einsdie genaue chemische Bezeichnung und die CAS-Nummer und
    2. 2.Ziffer 2bei der Vorausmeldung die voraussichtliche, bei der Jahresabschlussmeldung die tatsächliche Größenordnung der Jahresproduktion in den Kategorien 30 bis 200 t, 200 bis 1 000 t, 1 000 bis 10 000 t oder über 10 000 t.

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