Logo Jusline

§ 21 EEA-VStS-G Vollziehung

Europäische Ermittlungsanordnung in Verwaltungsstrafsachen

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.02.2019 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz eins,Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes mit Ausnahme des § 3 Abs. 2 ist die Bundesregierung betraut.Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes mit Ausnahme des Paragraph 3, Absatz 2, ist die Bundesregierung betraut.
  2. (2)Absatz 2,(Verfassungsbestimmung) Mit der Vollziehung des § 3 Abs. 2 ist die Bundesregierung betraut.(Verfassungsbestimmung) Mit der Vollziehung des Paragraph 3, Absatz 2, ist die Bundesregierung betraut.

Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist die Bundesregierung betraut.

(Anm.: Abs. 2 (Verfassungsbestimmung) aufgehoben durch Art. 8 Z 5, BGBl. I Nr. 14/2019)Anmerkung, Absatz 2, (Verfassungsbestimmung) aufgehoben durch Artikel 8, Ziffer 5,, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 14 aus 2019,)

Stand vor dem 31.01.2019

In Kraft vom 15.08.2018 bis 31.01.2019
  1. (1)Absatz eins,Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes mit Ausnahme des § 3 Abs. 2 ist die Bundesregierung betraut.Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes mit Ausnahme des Paragraph 3, Absatz 2, ist die Bundesregierung betraut.
  2. (2)Absatz 2,(Verfassungsbestimmung) Mit der Vollziehung des § 3 Abs. 2 ist die Bundesregierung betraut.(Verfassungsbestimmung) Mit der Vollziehung des Paragraph 3, Absatz 2, ist die Bundesregierung betraut.

Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist die Bundesregierung betraut.

(Anm.: Abs. 2 (Verfassungsbestimmung) aufgehoben durch Art. 8 Z 5, BGBl. I Nr. 14/2019)Anmerkung, Absatz 2, (Verfassungsbestimmung) aufgehoben durch Artikel 8, Ziffer 5,, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 14 aus 2019,)

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten