Art. 81a St-L-VG Inkrafttreten von Novellen

Landes-Verfassungsgesetz 2010

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.


Aktuelle Fassung

In Kraft vom 23.12.2017 bis 31.12.9999

(1) Die Änderungen des Inhaltsverzeichnisses und des Art. 70 Abs. 1 treten mit dem der Kundmachung folgenden Monatsersten, das ist der 1. März 2011, in Kraft.

(2) Die Änderung des Art. 10 Abs. 5, Art. 18 Abs. 2 Z 1, des Art. 19 Abs. 8, des Art. 41 Abs. 4 und des Art. 80 sowie die Einfügung des Art. 22 Abs. 4a und der Entfall des Art. 62 letzter Satz durch die Novelle LGBl. Nr. 8/2012 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 9. Februar 2012, in Kraft.

(3) Die Änderung des Art. 10 Abs. 1 durch die Novelle LGBl. Nr. 8/2012 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 9. Februar 2012, in Kraft und ist erstmals bei der dem Inkrafttreten folgenden Wahl des Landtages anzuwenden. Bis zur Konstituierung dieses neu gewählten Landtages besteht der Landtag weiterhin aus 56 Mitgliedern.

(4) Die Änderung des Inhaltsverzeichnisses, des Art. 2 Abs. 2, des Art. 13 Abs. 2 zweiter Satz, des Art. 16 Abs. 1 und 2, des Art. 25 zweiter Satz, der Art. 27 und Art. 36 Abs. 3 und 4, der Art. 37, 38 und 39, der Überschrift des Art. 40, des Art. 40 Abs. 2, der Überschrift des 4. Abschnittes, der Überschrift des Art. 46, des Art. 51 Abs. 3 dritter Satz, und des Art. 67 Abs. 3 sowie die Einfügung des Art. 36 Abs. 5, des Art. 40 Abs. 2a und des Art. 45a und der Entfall der Art. 33 durch die Novelle LGBl. Nr. 8/2012 treten mit Beginn der der Kundmachung dieses Gesetzes folgenden Gesetzgebungsperiode in Kraft. Dieser Zeitpunkt ist von der Präsidentin/vom Präsidenten des Landtages in der Grazer Zeitung und im Internet kundzumachen.

(5) Die Änderung des Art. 10 Abs. 3 und der Art. 28 und 29 Abs. 5 sowie die Einfügung des Art. 72 Abs. 4a durch die Novelle LGBl. Nr. 90/2012 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 13. September 2012, in Kraft.

(6) Die Änderung des Art. 14 Abs. 1 Z 5, des Art. 23 Abs. 1, der Art. 25 und 31 Abs. 1 sowie des Art. 37 Abs. 10 durch die Novelle LGBl. Nr. 56/2013 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 29. Mai 2013, in Kraft.

(7) Die Änderung des Inhaltsverzeichnisses sowie die Einfügung des Art. 7 Abs. 5 und des 3a. Abschnittes durch die Novelle LGBl. Nr. 56/2013 treten mit 1. Jänner 2014 in Kraft.

(8) Die Änderung des Inhaltsverzeichnisses, des Art. 17 Abs. 6, der Art. 19 und 20 Z 3 und 5, der Art. 41und 64 Abs. 1 sowie die Einfügung der Art. 19a und 20 Z. 6 sowie des Art. 47 Abs. 1 Z 3a und der Art. 57a und 80a durch die Novelle LGBl. Nr. 175/2013 treten mit 1. Jänner 2014 in Kraft und sind erstmals für die Erstellung, Beschlussfassung und Vollziehung des Landesfinanzrahmens für das Finanzjahr 2015 und die drei nächstfolgenden Finanzjahre sowie für die Erstellung, Beschlussfassung und Vollziehung des Landesbudgets für das Jahr 2015 und den Landesrechnungsabschluss 2015 anzuwenden. Art. 19 und 41 in der Fassung vor der Novelle LGBl. Nr. 175/2013 sind für die Haushaltsführung im Finanzjahr 2014 und den Landesrechnungsabschluss 2013 und 2014 weiter anzuwenden.

(9) Die Änderung des Art. 81a Abs. 8 durch die Novelle LGBl. Nr. 11/2014 tritt mit 1. Jänner 2014 in Kraft.

(10) Die Änderung des Inhaltsverzeichnisses, des Art. 47 Abs. 1, der Art. 57 und 57a sowie die Einfügung des Art. 41 Abs. 7a durch die Novelle LGBl. Nr. 76/2014 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 1. Juli 2014, in Kraft und ist erstmals für den Entwurf des Landesbudgets für das Finanzjahr 2015 und des Landesrechnungsabschlusses für das Finanzjahr 2015 anzuwenden.

(11) Die Änderung des Art. 50, des Art. 51, des Art. 52 Abs. 2 bis 6 treten mit 1. Juni 2015 in Kraft.

(12) Die Änderung des Art. 52 Abs. 1 durch die Novelle LGBl. Nr. 76/2014 tritt mit Beginn der der Kundmachung dieses Gesetzes folgenden Gesetzgebungsperiode in Kraft. Dieser Zeitpunkt ist von der Präsidentin/vom Präsidenten des Landtages in der Grazer Zeitung und im Internet kundzumachen.

(13) In der Fassung des Steiermärkischen Wahlrechtsänderungsgesetzes 2014 LGBl. Nr. 98/2014 treten Art. 71 Abs. 1, Art. 72 Abs. 1 Z. 2 lit. b und Art. 74 Abs. 2 Z. 5 mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(14) In der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 44/2015 treten Art. 17 Abs. 6, 7 und 8, Art. 19 Abs. 1, 8 und 9, Art. 19a Abs. 2 erster Satz und Abs. 4 Z 2 zweiter Satz, Art. 37, Art. 41 Abs. 1 Z 4, Abs. 2 und 8, Art. 47 Abs. 1 Z 3 und 3a, Art. 53 Abs. 3 erster Satz, Art. 57a Abs. 2 und Art. 64 Abs. 1 mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 17. Juni 2015, in Kraft.

(15) In der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 109/2015 treten Art. 19a und Art. 41 Abs. 2 mit 1. Dezember 2015 in Kraft.

(16) In der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 107/2016 treten das Inhaltsverzeichnis, Art. 19 Abs. 3, 4 und 6, Art. 19a Abs. 5 Z 1 und Abs. 6, Art. 22 Abs. 1, Art. 23 Abs. 2 und 7, Art. 24 Abs. 1 und Art. 41 Abs. 12 Z 2 mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 19. August 2016 in Kraft; gleichzeitig tritt Art. 10 Abs. 7, Art. 22 Abs. 4 und Art. 80a außer Kraft.

(17) In der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 115/2017 treten das Inhaltsverzeichnis, Art. 23 Abs. 2, Art. 32 Abs. 2, Art. 36, Art. 37, Art. 38 und Art. 38a mit dem der Kundmachung folgendem Tag, das ist der 23. Dezember 2017, in Kraft.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 3/2011, LGBl. Nr. 8/2012, LGBl. Nr. 90/2012, LGBl. Nr. 56/2013, LGBl. Nr. 175/2013, LGBl. Nr. 11/2014, LGBl. Nr. 76/2014, LGBl. Nr. 98/2014, LGBl. Nr. 44/2015, LGBl. Nr. 109/2015, LGBl. Nr. 107/2016, LGBl. Nr. 115/2017

Stand vor dem 22.12.2017

In Kraft vom 19.08.2016 bis 22.12.2017

(1) Die Änderungen des Inhaltsverzeichnisses und des Art. 70 Abs. 1 treten mit dem der Kundmachung folgenden Monatsersten, das ist der 1. März 2011, in Kraft.

(2) Die Änderung des Art. 10 Abs. 5, Art. 18 Abs. 2 Z 1, des Art. 19 Abs. 8, des Art. 41 Abs. 4 und des Art. 80 sowie die Einfügung des Art. 22 Abs. 4a und der Entfall des Art. 62 letzter Satz durch die Novelle LGBl. Nr. 8/2012 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 9. Februar 2012, in Kraft.

(3) Die Änderung des Art. 10 Abs. 1 durch die Novelle LGBl. Nr. 8/2012 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 9. Februar 2012, in Kraft und ist erstmals bei der dem Inkrafttreten folgenden Wahl des Landtages anzuwenden. Bis zur Konstituierung dieses neu gewählten Landtages besteht der Landtag weiterhin aus 56 Mitgliedern.

(4) Die Änderung des Inhaltsverzeichnisses, des Art. 2 Abs. 2, des Art. 13 Abs. 2 zweiter Satz, des Art. 16 Abs. 1 und 2, des Art. 25 zweiter Satz, der Art. 27 und Art. 36 Abs. 3 und 4, der Art. 37, 38 und 39, der Überschrift des Art. 40, des Art. 40 Abs. 2, der Überschrift des 4. Abschnittes, der Überschrift des Art. 46, des Art. 51 Abs. 3 dritter Satz, und des Art. 67 Abs. 3 sowie die Einfügung des Art. 36 Abs. 5, des Art. 40 Abs. 2a und des Art. 45a und der Entfall der Art. 33 durch die Novelle LGBl. Nr. 8/2012 treten mit Beginn der der Kundmachung dieses Gesetzes folgenden Gesetzgebungsperiode in Kraft. Dieser Zeitpunkt ist von der Präsidentin/vom Präsidenten des Landtages in der Grazer Zeitung und im Internet kundzumachen.

(5) Die Änderung des Art. 10 Abs. 3 und der Art. 28 und 29 Abs. 5 sowie die Einfügung des Art. 72 Abs. 4a durch die Novelle LGBl. Nr. 90/2012 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 13. September 2012, in Kraft.

(6) Die Änderung des Art. 14 Abs. 1 Z 5, des Art. 23 Abs. 1, der Art. 25 und 31 Abs. 1 sowie des Art. 37 Abs. 10 durch die Novelle LGBl. Nr. 56/2013 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 29. Mai 2013, in Kraft.

(7) Die Änderung des Inhaltsverzeichnisses sowie die Einfügung des Art. 7 Abs. 5 und des 3a. Abschnittes durch die Novelle LGBl. Nr. 56/2013 treten mit 1. Jänner 2014 in Kraft.

(8) Die Änderung des Inhaltsverzeichnisses, des Art. 17 Abs. 6, der Art. 19 und 20 Z 3 und 5, der Art. 41und 64 Abs. 1 sowie die Einfügung der Art. 19a und 20 Z. 6 sowie des Art. 47 Abs. 1 Z 3a und der Art. 57a und 80a durch die Novelle LGBl. Nr. 175/2013 treten mit 1. Jänner 2014 in Kraft und sind erstmals für die Erstellung, Beschlussfassung und Vollziehung des Landesfinanzrahmens für das Finanzjahr 2015 und die drei nächstfolgenden Finanzjahre sowie für die Erstellung, Beschlussfassung und Vollziehung des Landesbudgets für das Jahr 2015 und den Landesrechnungsabschluss 2015 anzuwenden. Art. 19 und 41 in der Fassung vor der Novelle LGBl. Nr. 175/2013 sind für die Haushaltsführung im Finanzjahr 2014 und den Landesrechnungsabschluss 2013 und 2014 weiter anzuwenden.

(9) Die Änderung des Art. 81a Abs. 8 durch die Novelle LGBl. Nr. 11/2014 tritt mit 1. Jänner 2014 in Kraft.

(10) Die Änderung des Inhaltsverzeichnisses, des Art. 47 Abs. 1, der Art. 57 und 57a sowie die Einfügung des Art. 41 Abs. 7a durch die Novelle LGBl. Nr. 76/2014 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 1. Juli 2014, in Kraft und ist erstmals für den Entwurf des Landesbudgets für das Finanzjahr 2015 und des Landesrechnungsabschlusses für das Finanzjahr 2015 anzuwenden.

(11) Die Änderung des Art. 50, des Art. 51, des Art. 52 Abs. 2 bis 6 treten mit 1. Juni 2015 in Kraft.

(12) Die Änderung des Art. 52 Abs. 1 durch die Novelle LGBl. Nr. 76/2014 tritt mit Beginn der der Kundmachung dieses Gesetzes folgenden Gesetzgebungsperiode in Kraft. Dieser Zeitpunkt ist von der Präsidentin/vom Präsidenten des Landtages in der Grazer Zeitung und im Internet kundzumachen.

(13) In der Fassung des Steiermärkischen Wahlrechtsänderungsgesetzes 2014 LGBl. Nr. 98/2014 treten Art. 71 Abs. 1, Art. 72 Abs. 1 Z. 2 lit. b und Art. 74 Abs. 2 Z. 5 mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(14) In der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 44/2015 treten Art. 17 Abs. 6, 7 und 8, Art. 19 Abs. 1, 8 und 9, Art. 19a Abs. 2 erster Satz und Abs. 4 Z 2 zweiter Satz, Art. 37, Art. 41 Abs. 1 Z 4, Abs. 2 und 8, Art. 47 Abs. 1 Z 3 und 3a, Art. 53 Abs. 3 erster Satz, Art. 57a Abs. 2 und Art. 64 Abs. 1 mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 17. Juni 2015, in Kraft.

(15) In der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 109/2015 treten Art. 19a und Art. 41 Abs. 2 mit 1. Dezember 2015 in Kraft.

(16) In der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 107/2016 treten das Inhaltsverzeichnis, Art. 19 Abs. 3, 4 und 6, Art. 19a Abs. 5 Z 1 und Abs. 6, Art. 22 Abs. 1, Art. 23 Abs. 2 und 7, Art. 24 Abs. 1 und Art. 41 Abs. 12 Z 2 mit dem der Kundmachung folgenden Tag, das ist der 19. August 2016 in Kraft; gleichzeitig tritt Art. 10 Abs. 7, Art. 22 Abs. 4 und Art. 80a außer Kraft.

(17) In der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 115/2017 treten das Inhaltsverzeichnis, Art. 23 Abs. 2, Art. 32 Abs. 2, Art. 36, Art. 37, Art. 38 und Art. 38a mit dem der Kundmachung folgendem Tag, das ist der 23. Dezember 2017, in Kraft.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 3/2011, LGBl. Nr. 8/2012, LGBl. Nr. 90/2012, LGBl. Nr. 56/2013, LGBl. Nr. 175/2013, LGBl. Nr. 11/2014, LGBl. Nr. 76/2014, LGBl. Nr. 98/2014, LGBl. Nr. 44/2015, LGBl. Nr. 109/2015, LGBl. Nr. 107/2016, LGBl. Nr. 115/2017

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten