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(2) Für Kindergärten gemäß § 41 Abs 1 Z 1§ 42 , deren Rechtsträger die Stadt Salzburg oder eine sonstige Gemeinde ist, sowie für Kindergärten gemäß § 41 Abs 1 Z 2 ist dem Personalaufwand im Sinn des Abs 1 der Personalaufwand zu Grunde zu legen, der einer sonstigen Gemeinde nach Maßgabe des Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetzes 2001 und der auf Grundlage des § 78 Gem-VBG erlassenen Verordnungen der Salzburger Landesregierung für eine gruppenführende Vertragskindergartenpädagogin oder einen gruppenführenden Vertragskindergartenpädagogen im 16Sbg. Dienstjahr ohne Kinderzulage erwächstKBG 2007 seit 31.08.2019 weggefallen. Im Fall eines geringeren Beschäftigungsausmaßes als im Abs. 1 angegeben gebühren die Fördermittel nur im Verhältnis zum tatsächlichen Beschäftigungsausmaß. Zum Beschäftigungsausmaß zählen neben dem Kinderdienst auch die notwendigen Vorbereitungszeiten.
(3) Für die im Abs. 1 angegebenen Kinderzahlen ist für jedes Kalenderjahr der Stand am 15. Oktober des Vorjahres maßgebend. Bei der Berechnung der Fördermittel für allgemeine
Kindergärten sind Kinder mit erhöhtem Förderbedarf gemäß § 16 Abs. 2 und 3 doppelt zu zählen. Für Kindergärten und Gruppen einschließlich Integrationsgruppen, die während des Jahres, für das die Förderung gewährt wird, in Betrieb genommen bzw eingerichtet werden, ist die Zahl der Kinder zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Kindergartens bzw der Einrichtung der Gruppe maßgebend.
(4) In den im Abs. 3 dritter Satz geregelten Fällen sowie bei Stilllegung oder Auflassung (Schließung) des Kindergartens oder Einstellung von Gruppen einschließlich Integrationsgruppen während des Jahres, für das die Förderung gewährt wird, gebührt die Förderung nur im Verhältnis der vollen Betriebsmonate. Zuviel geleistete Förderungsbeiträge sind zurückzuzahlen.
(5) Über die Gewährung der Förderung entscheidet die Landesregierung durch Bescheid.
(6) Die Auszahlung der Förderung erfolgt in zwei gleichen Teilbeträgen zum 1. März und zum 1. Juli, bei Kindergärten oder Gruppen, die während des Jahres in Betrieb genommen bzw eingerichtet werden, für die Monate des Betriebes in einem einzigen Betrag bis spätestens acht Wochen nach der Inbetriebnahme bzw Einrichtung.
(7) Bei Kindergartenversuchen oder bei der Gewährung von Sonderurlauben zur Ausbildung als Sonderkindergartenpädagogin oder -pädagoge können auf Grund von Vereinbarungen mit dem Rechtsträger des Kindergartens über die vorstehenden Subventionsregelungen hinausgehende Leistungen erbracht werden. Dadurch sollen mit der Durchführung von Kindergartenversuchen oder mit der Gewährung solcher Sonderurlaube verbundene finanzielle Nachteile für den Rechtsträger des Kindergartens vermieden werden.
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(2) Für Kindergärten gemäß § 41 Abs 1 Z 1§ 42 , deren Rechtsträger die Stadt Salzburg oder eine sonstige Gemeinde ist, sowie für Kindergärten gemäß § 41 Abs 1 Z 2 ist dem Personalaufwand im Sinn des Abs 1 der Personalaufwand zu Grunde zu legen, der einer sonstigen Gemeinde nach Maßgabe des Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetzes 2001 und der auf Grundlage des § 78 Gem-VBG erlassenen Verordnungen der Salzburger Landesregierung für eine gruppenführende Vertragskindergartenpädagogin oder einen gruppenführenden Vertragskindergartenpädagogen im 16Sbg. Dienstjahr ohne Kinderzulage erwächstKBG 2007 seit 31.08.2019 weggefallen. Im Fall eines geringeren Beschäftigungsausmaßes als im Abs. 1 angegeben gebühren die Fördermittel nur im Verhältnis zum tatsächlichen Beschäftigungsausmaß. Zum Beschäftigungsausmaß zählen neben dem Kinderdienst auch die notwendigen Vorbereitungszeiten.
(3) Für die im Abs. 1 angegebenen Kinderzahlen ist für jedes Kalenderjahr der Stand am 15. Oktober des Vorjahres maßgebend. Bei der Berechnung der Fördermittel für allgemeine
Kindergärten sind Kinder mit erhöhtem Förderbedarf gemäß § 16 Abs. 2 und 3 doppelt zu zählen. Für Kindergärten und Gruppen einschließlich Integrationsgruppen, die während des Jahres, für das die Förderung gewährt wird, in Betrieb genommen bzw eingerichtet werden, ist die Zahl der Kinder zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Kindergartens bzw der Einrichtung der Gruppe maßgebend.
(4) In den im Abs. 3 dritter Satz geregelten Fällen sowie bei Stilllegung oder Auflassung (Schließung) des Kindergartens oder Einstellung von Gruppen einschließlich Integrationsgruppen während des Jahres, für das die Förderung gewährt wird, gebührt die Förderung nur im Verhältnis der vollen Betriebsmonate. Zuviel geleistete Förderungsbeiträge sind zurückzuzahlen.
(5) Über die Gewährung der Förderung entscheidet die Landesregierung durch Bescheid.
(6) Die Auszahlung der Förderung erfolgt in zwei gleichen Teilbeträgen zum 1. März und zum 1. Juli, bei Kindergärten oder Gruppen, die während des Jahres in Betrieb genommen bzw eingerichtet werden, für die Monate des Betriebes in einem einzigen Betrag bis spätestens acht Wochen nach der Inbetriebnahme bzw Einrichtung.
(7) Bei Kindergartenversuchen oder bei der Gewährung von Sonderurlauben zur Ausbildung als Sonderkindergartenpädagogin oder -pädagoge können auf Grund von Vereinbarungen mit dem Rechtsträger des Kindergartens über die vorstehenden Subventionsregelungen hinausgehende Leistungen erbracht werden. Dadurch sollen mit der Durchführung von Kindergartenversuchen oder mit der Gewährung solcher Sonderurlaube verbundene finanzielle Nachteile für den Rechtsträger des Kindergartens vermieden werden.
