§ 37 SAGES-Gesetz 2016 (weggefallen)

Salzburger Gesundheitsfondsgesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2017 bis 31.12.9999
Das Land trägt mit den übrigen Vertragsparteien des Landes§ 37 SAGES-Zielsteuerungsvertrages im Rahmen eines virtuellen Budgets die gemeinsame FinanzverantwortungGesetz 2016 seit 31.12.2016 weggefallen. Diese bezieht sich auf die Finanzrahmenverträge und umfasst:

1.

die Ausgabendämpfungseffekte und die Ausgabenobergrenzen und

2.

ein zur Erreichung dieser Ziele geeignetes Maßnahmenpaket gemäß Art 22 Abs 3 der Zielsteuerungsvereinbarung.

Stand vor dem 31.12.2016

In Kraft vom 01.01.2016 bis 31.12.2016
Das Land trägt mit den übrigen Vertragsparteien des Landes§ 37 SAGES-Zielsteuerungsvertrages im Rahmen eines virtuellen Budgets die gemeinsame FinanzverantwortungGesetz 2016 seit 31.12.2016 weggefallen. Diese bezieht sich auf die Finanzrahmenverträge und umfasst:

1.

die Ausgabendämpfungseffekte und die Ausgabenobergrenzen und

2.

ein zur Erreichung dieser Ziele geeignetes Maßnahmenpaket gemäß Art 22 Abs 3 der Zielsteuerungsvereinbarung.

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