NÖ Spitalsärztegesetz 1992 (NÖ SÄG 1992) Fundstelle

NÖ Spitalsärztegesetz 1992

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 31.01.2023 bis 31.12.9999

LGBl. 9410-1

LGBl. 9410-2

LGBl. 9410-3

LGBl. 9410-4

LGBl. 9410-5

LGBl. 9410-6

[CELEX-Nr.: 32001L0023]

LGBl. 9410-7

LGBl. 9410-8

LGBl. 9410-9

LGBl. 9410-10 (VfGH)

LGBl. 9410-11

LGBl. 9410-12

LGBl. 9410-13

LGBl. 9410-14

LGBl. 9410-15

LGBl. 9410-16

LGBl. 9410-17

LGBl. 9410-18

LGBl. 9410-19

LGBl. 9410-20

LGBl. 9410-21

LGBl. Nr. 38/2015

LGBl. Nr. 10/2016

LGBl. Nr. 76/2016

LGBl. Nr. 14/2017

LGBl. Nr. 108/2017

[CELEX-Nr. 32014L0054]

LGBl. Nr. 9/2018

LGBl. Nr. 15/2019

LGBl. Nr. 12/2020

[CELEX-Nr. 32019L1152]

LGBl. Nr. 15/2021

LGBl. Nr. 9/2022

LGBl. Nr. 100/2022

LGBl. Nr. 11/2023

Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück: Inhaltsverzeichnis

§§

2. Hauptstück: Allgemeine Bestimmungen

Geltungsbereich

1

Betriebsübergang

1a

Ärzte

2

Benachteiligungsverbot

3

4. Hauptstück: Dienstbetrieb

Diensteinteilung

6

Verwendungszeugnis

7

Rufbereitschaft

8

5. Hauptstück: Verträge

Aufnahmebedingungen

9

Dienstvertrag

10

Sonderverträge

10a

6. Hauptstück: Allgemeine Pflichten des Arztes

Unterstellung, Folgebeschäftigungen, Geschenkannahme, Schutz vor Benachteiligung, Gerichtsstand

11

Dienstzeit

12

Wiedereingliederungsteilzeit

12a

Nebenbeschäftigung

13

7. Hauptstück: Entgelt und Nebengebühren

1. Abschnitt: Allgemeines

Entgeltanspruch

14

2. Abschnitt: Höhe des Entgeltes

Sekundararzt

15

Allgemeinmediziner in öffentlicher Anstellung

16

Assistent

17

Oberarzt

18

Primar

19

Ärztlicher Direktor

19a

Überstunden

20

Entschädigung für Feiertagsarbeit

20a

Teilzeitbeschäftigung und Herabsetzung des Beschäftigungsausmaßes mit Freistellung

21

Nebentätigkeit

22

Vorrückung

23

Entgeltauszahlung

24

3. Abschnitt: Sonstige Leistungen

Sonderzahlung

25

Anerkennung und außerordentliche Zuwendung für besondere Leistungen

26

Studienbeihilfe, Lehrlingsbeihilfe

27

Freie Station

28

Prozesskosten

28a

4. Abschnitt: Mitarbeitervorsorge

Mitarbeitervorsorge

29

8. Hauptstück: Urlaub, Dienstfreistellung und Dienstverhinderung

1. Abschnitt: Urlaub und Dienstfreistellung

Erholungsurlaub und Dienstfreistellung

35

Sonderurlaub

37

2. Abschnitt: Dienstverhinderung

Ansprüche

41

9. Hauptstück: Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses

Kündigung

42

Kündigungsfrist

43

Kündigungsgründe

44

Austritt

45

Entlassung

46

Einvernehmen

47

Sonstige Endigungsgründe

48

Aus- und Weiterbildungskosten

48a

9a. Hauptstück: Reisegebühren und Fahrtkostenzuschuss

Reisegebühren

48b

Fahrtkostenzuschuss

48c

10. Hauptstück: Maßnahmen für einen längeren Verbleib im Erwerbsleben

Maßnahmen für einen längeren Verbleib im Erwerbsleben

49

11. Hauptstück: Schlußbestimmungen

Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

59

Umgesetzte EG-Richtlinien

59a

Inkrafttreten – Außerkrafttreten

60

Überleitungsbestimmungen

61

Übergangsbestimmungen

62

Stand vor dem 30.01.2023

In Kraft vom 31.12.2022 bis 30.01.2023

LGBl. 9410-1

LGBl. 9410-2

LGBl. 9410-3

LGBl. 9410-4

LGBl. 9410-5

LGBl. 9410-6

[CELEX-Nr.: 32001L0023]

LGBl. 9410-7

LGBl. 9410-8

LGBl. 9410-9

LGBl. 9410-10 (VfGH)

LGBl. 9410-11

LGBl. 9410-12

LGBl. 9410-13

LGBl. 9410-14

LGBl. 9410-15

LGBl. 9410-16

LGBl. 9410-17

LGBl. 9410-18

LGBl. 9410-19

LGBl. 9410-20

LGBl. 9410-21

LGBl. Nr. 38/2015

LGBl. Nr. 10/2016

LGBl. Nr. 76/2016

LGBl. Nr. 14/2017

LGBl. Nr. 108/2017

[CELEX-Nr. 32014L0054]

LGBl. Nr. 9/2018

LGBl. Nr. 15/2019

LGBl. Nr. 12/2020

[CELEX-Nr. 32019L1152]

LGBl. Nr. 15/2021

LGBl. Nr. 9/2022

LGBl. Nr. 100/2022

LGBl. Nr. 11/2023

Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück: Inhaltsverzeichnis

§§

2. Hauptstück: Allgemeine Bestimmungen

Geltungsbereich

1

Betriebsübergang

1a

Ärzte

2

Benachteiligungsverbot

3

4. Hauptstück: Dienstbetrieb

Diensteinteilung

6

Verwendungszeugnis

7

Rufbereitschaft

8

5. Hauptstück: Verträge

Aufnahmebedingungen

9

Dienstvertrag

10

Sonderverträge

10a

6. Hauptstück: Allgemeine Pflichten des Arztes

Unterstellung, Folgebeschäftigungen, Geschenkannahme, Schutz vor Benachteiligung, Gerichtsstand

11

Dienstzeit

12

Wiedereingliederungsteilzeit

12a

Nebenbeschäftigung

13

7. Hauptstück: Entgelt und Nebengebühren

1. Abschnitt: Allgemeines

Entgeltanspruch

14

2. Abschnitt: Höhe des Entgeltes

Sekundararzt

15

Allgemeinmediziner in öffentlicher Anstellung

16

Assistent

17

Oberarzt

18

Primar

19

Ärztlicher Direktor

19a

Überstunden

20

Entschädigung für Feiertagsarbeit

20a

Teilzeitbeschäftigung und Herabsetzung des Beschäftigungsausmaßes mit Freistellung

21

Nebentätigkeit

22

Vorrückung

23

Entgeltauszahlung

24

3. Abschnitt: Sonstige Leistungen

Sonderzahlung

25

Anerkennung und außerordentliche Zuwendung für besondere Leistungen

26

Studienbeihilfe, Lehrlingsbeihilfe

27

Freie Station

28

Prozesskosten

28a

4. Abschnitt: Mitarbeitervorsorge

Mitarbeitervorsorge

29

8. Hauptstück: Urlaub, Dienstfreistellung und Dienstverhinderung

1. Abschnitt: Urlaub und Dienstfreistellung

Erholungsurlaub und Dienstfreistellung

35

Sonderurlaub

37

2. Abschnitt: Dienstverhinderung

Ansprüche

41

9. Hauptstück: Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses

Kündigung

42

Kündigungsfrist

43

Kündigungsgründe

44

Austritt

45

Entlassung

46

Einvernehmen

47

Sonstige Endigungsgründe

48

Aus- und Weiterbildungskosten

48a

9a. Hauptstück: Reisegebühren und Fahrtkostenzuschuss

Reisegebühren

48b

Fahrtkostenzuschuss

48c

10. Hauptstück: Maßnahmen für einen längeren Verbleib im Erwerbsleben

Maßnahmen für einen längeren Verbleib im Erwerbsleben

49

11. Hauptstück: Schlußbestimmungen

Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

59

Umgesetzte EG-Richtlinien

59a

Inkrafttreten – Außerkrafttreten

60

Überleitungsbestimmungen

61

Übergangsbestimmungen

62

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