Gemeindehaushaltsverordnung 1998 (GHV 1998) Fundstelle (weggefallen)

Gemeindehaushaltsverordnung 1998

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2020 bis 31.12.9999
Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 18. März 1998 über
die Erstellung des Voranschlages und des Rechnungsabschlusses
sowie die Kassen- und Rechnungsführung für die Gemeinden und die
Gemeindeverbände mit Ausnahme der Stadt Salzburg
(Gemeindehaushaltsverordnung 1998 - (GHV 1998)StF: LGBl Nr 39/1998

Änderung

LGBl Nr 111/2001

LGBl Nr 89/2007

LGBl Nr 103/2009

LGBl Nr 75/2013

Präambel/Promulgationsklausel

Aufgrund der §§ 49 bis 55 der Salzburger Gemeindeordnung 1994 - GdO 1994, LGBl Nr 107, in der geltenden Fassung wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1 Fundstelle seit 31.12.2019 weggefallen. Abschnitt

Voranschlagswesen

1. Teil

Erstellung des Voranschlages

§ 1 Zeitraum der Veranschlagung

§ 2 Inhalt des Voranschlages

§ 3 Bruttoveranschlagung

§ 4 Ermittlung der Höhe der zu veranschlagenden Beträge

§ 5 Besondere Anordnungen betreffend die Veranschlagung der

Einnahmen und Ausgaben

§ 6 Gliederung des Voranschlages

§ 7 Voranschlagsausgleich

§ 8 Deckungsfähigkeit der Ausgaben

§ 9 Gliederung der Einnahmen und Ausgaben

§ 10 Sammelnachweis

§ 11 Wirtschaftspläne für wirtschaftliche Unternehmungen

§ 12 Sondervoranschläge für Stiftungen und Fonds

§ 13 Beilagen zum Voranschlag

§ 14 Erstellung und Beschlußfassung des Voranschlages

§ 15 Voranschlagsprovisorium

§ 16 Nachtragsvoranschlag

2. Teil

§ 17 Mittelfristiger Finanzplan

2. Abschnitt

Vollziehung des Voranschlages

§ 18 Haushaltsführung

§ 19 Bindung an den Voranschlag

§ 20 Kreditüberschreitungen, Kreditübertragungen

§ 21 Gesamtdeckung und Einzeldeckung

§ 22 Hauswirtschaftliche Sperre

§ 23 Anordnungsbefugnis

§ 24 Annahme- und Auszahlungsanordnungen

§ 25 Haushaltsüberwachung

§ 26 Stundung und Nachsicht von Forderungen

§ 27 Auslaufmonat

3. Abschnitt

Vermögens- und Schuldenrechnung

§ 28 Bestandsverzeichnis

§ 29 Anlagennachweise und Vermögensrechnung

§ 30 Pflege und Erhaltung des Vermögens

§ 31 Darlehen, kurzfristige Geldaufnahmen

§ 32 Rücklagen

4. Abschnitt

Kassen- und Rechnungswesen

1. Teil

Zahlungsvollzug

§ 33 Aufbau der Finanzverwaltung

§ 34 Führung der Finanzverwaltung

§ 35 Aufgaben der Finanzverwaltung

§ 36 Vollziehung der Ein- und Auszahlungen

§ 37 Einziehung von Einnahmen

§ 38 Leistung von Ausgaben

§ 39 Zahlungsmittel

§ 40 Empfangsbestätigung, Auszahlungsbestätigung (Quittung)

2. Teil

Geldverwaltung

§ 41 Verwahrung und Verwaltung der Kassenbestände

§ 42 Verstärkung des Kassenbestandes

§ 43 Kassenbericht

§ 44 Zeichnungsbefugnis und Zahlungsverkehr

3. Teil

Buchführung

§ 45 Zweck und Einrichtung

§ 46 Grundsätze der Verrechnung

§ 47 Aufgaben der Buchhaltung

§ 48 Zeitgeordnete und sachgeordnete Verrechnung

§ 49 Verrechnungsumfang

§ 50 Voranschlagswirksame Verrechnung

§ 51 Bruttoverrechnung

§ 52 Zeitliche Abgrenzung der Verrechnung

§ 53 Verrechnung der Überschüsse und Abgänge aus Vorjahren

§ 54 Voranschlagsunwirksame (durchlaufende) Verrechnung

§ 55 Betriebsabrechnung

4. Teil

Bücher

§ 56 Allgemeines

§ 57 Zeitbuch (Journal)

§ 58 Tagesabschlüsse

§ 59 Kontogegenbuch, Zahlungswegekonten

§ 60 Haushaltssachbuch (voranschlagswirksame Gebarung)

§ 61 Hilfssachbücher

§ 62 Sachbuch für die voranschlagsunwirksame (durchlaufende)

Gebarung

§ 63 Sachbuch für Vermögen

§ 64 Anlage der Bücher

§ 65 Führung der Bücher

§ 66 Buchungsvorgang

§ 67 Rechnungsbelege

§ 68 Aufbewahrung der Bücher und Belege

§ 69 Tagesabschluß

§ 70 Abschluß der Bücher

5. Abschnitt

Rechnungsabschluß

§ 71 Erstellung des Rechnungsabschlusses

§ 72 Gegenstand des Rechnungsabschlusses

§ 73 Inhalt und Gliederung des Kassenabschlusses

§ 74 Inhalt und Gliederung der Haushaltsrechnung

§ 75 Inhalt und Gliederung der Vermögensrechnung

§ 76 Abschluß der voranschlagsunwirksamen (durchlaufenden)

Gebarung

§ 77 Beilagen zum Rechnungsabschluß

6. Abschnitt

Schlußbestimmungen

§ 78 Verweisung auf Bundesrecht

§ 79 In- und Außerkrafttreten

Anlage 1 Bestandsverzeichnis

Anlage 2 Abschreibungssätze und Nutzungsdauer für das

bewegliche und unbewegliche Sachanlagevermögen

Anlage 3 Anlagennachweis

Anlage 4 Vermögensrechnung

Stand vor dem 31.12.2019

In Kraft vom 01.04.1998 bis 31.12.2019
Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 18. März 1998 über
die Erstellung des Voranschlages und des Rechnungsabschlusses
sowie die Kassen- und Rechnungsführung für die Gemeinden und die
Gemeindeverbände mit Ausnahme der Stadt Salzburg
(Gemeindehaushaltsverordnung 1998 - (GHV 1998)StF: LGBl Nr 39/1998

Änderung

LGBl Nr 111/2001

LGBl Nr 89/2007

LGBl Nr 103/2009

LGBl Nr 75/2013

Präambel/Promulgationsklausel

Aufgrund der §§ 49 bis 55 der Salzburger Gemeindeordnung 1994 - GdO 1994, LGBl Nr 107, in der geltenden Fassung wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1 Fundstelle seit 31.12.2019 weggefallen. Abschnitt

Voranschlagswesen

1. Teil

Erstellung des Voranschlages

§ 1 Zeitraum der Veranschlagung

§ 2 Inhalt des Voranschlages

§ 3 Bruttoveranschlagung

§ 4 Ermittlung der Höhe der zu veranschlagenden Beträge

§ 5 Besondere Anordnungen betreffend die Veranschlagung der

Einnahmen und Ausgaben

§ 6 Gliederung des Voranschlages

§ 7 Voranschlagsausgleich

§ 8 Deckungsfähigkeit der Ausgaben

§ 9 Gliederung der Einnahmen und Ausgaben

§ 10 Sammelnachweis

§ 11 Wirtschaftspläne für wirtschaftliche Unternehmungen

§ 12 Sondervoranschläge für Stiftungen und Fonds

§ 13 Beilagen zum Voranschlag

§ 14 Erstellung und Beschlußfassung des Voranschlages

§ 15 Voranschlagsprovisorium

§ 16 Nachtragsvoranschlag

2. Teil

§ 17 Mittelfristiger Finanzplan

2. Abschnitt

Vollziehung des Voranschlages

§ 18 Haushaltsführung

§ 19 Bindung an den Voranschlag

§ 20 Kreditüberschreitungen, Kreditübertragungen

§ 21 Gesamtdeckung und Einzeldeckung

§ 22 Hauswirtschaftliche Sperre

§ 23 Anordnungsbefugnis

§ 24 Annahme- und Auszahlungsanordnungen

§ 25 Haushaltsüberwachung

§ 26 Stundung und Nachsicht von Forderungen

§ 27 Auslaufmonat

3. Abschnitt

Vermögens- und Schuldenrechnung

§ 28 Bestandsverzeichnis

§ 29 Anlagennachweise und Vermögensrechnung

§ 30 Pflege und Erhaltung des Vermögens

§ 31 Darlehen, kurzfristige Geldaufnahmen

§ 32 Rücklagen

4. Abschnitt

Kassen- und Rechnungswesen

1. Teil

Zahlungsvollzug

§ 33 Aufbau der Finanzverwaltung

§ 34 Führung der Finanzverwaltung

§ 35 Aufgaben der Finanzverwaltung

§ 36 Vollziehung der Ein- und Auszahlungen

§ 37 Einziehung von Einnahmen

§ 38 Leistung von Ausgaben

§ 39 Zahlungsmittel

§ 40 Empfangsbestätigung, Auszahlungsbestätigung (Quittung)

2. Teil

Geldverwaltung

§ 41 Verwahrung und Verwaltung der Kassenbestände

§ 42 Verstärkung des Kassenbestandes

§ 43 Kassenbericht

§ 44 Zeichnungsbefugnis und Zahlungsverkehr

3. Teil

Buchführung

§ 45 Zweck und Einrichtung

§ 46 Grundsätze der Verrechnung

§ 47 Aufgaben der Buchhaltung

§ 48 Zeitgeordnete und sachgeordnete Verrechnung

§ 49 Verrechnungsumfang

§ 50 Voranschlagswirksame Verrechnung

§ 51 Bruttoverrechnung

§ 52 Zeitliche Abgrenzung der Verrechnung

§ 53 Verrechnung der Überschüsse und Abgänge aus Vorjahren

§ 54 Voranschlagsunwirksame (durchlaufende) Verrechnung

§ 55 Betriebsabrechnung

4. Teil

Bücher

§ 56 Allgemeines

§ 57 Zeitbuch (Journal)

§ 58 Tagesabschlüsse

§ 59 Kontogegenbuch, Zahlungswegekonten

§ 60 Haushaltssachbuch (voranschlagswirksame Gebarung)

§ 61 Hilfssachbücher

§ 62 Sachbuch für die voranschlagsunwirksame (durchlaufende)

Gebarung

§ 63 Sachbuch für Vermögen

§ 64 Anlage der Bücher

§ 65 Führung der Bücher

§ 66 Buchungsvorgang

§ 67 Rechnungsbelege

§ 68 Aufbewahrung der Bücher und Belege

§ 69 Tagesabschluß

§ 70 Abschluß der Bücher

5. Abschnitt

Rechnungsabschluß

§ 71 Erstellung des Rechnungsabschlusses

§ 72 Gegenstand des Rechnungsabschlusses

§ 73 Inhalt und Gliederung des Kassenabschlusses

§ 74 Inhalt und Gliederung der Haushaltsrechnung

§ 75 Inhalt und Gliederung der Vermögensrechnung

§ 76 Abschluß der voranschlagsunwirksamen (durchlaufenden)

Gebarung

§ 77 Beilagen zum Rechnungsabschluß

6. Abschnitt

Schlußbestimmungen

§ 78 Verweisung auf Bundesrecht

§ 79 In- und Außerkrafttreten

Anlage 1 Bestandsverzeichnis

Anlage 2 Abschreibungssätze und Nutzungsdauer für das

bewegliche und unbewegliche Sachanlagevermögen

Anlage 3 Anlagennachweis

Anlage 4 Vermögensrechnung

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