§ 96 Oö. GBG 2001

Oö. Gemeindebedienstetengesetz 2001

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.07.2002 bis 31.12.9999

§ 96

Mitteilung an den Beamten

Das(1) Der (Die) für die Dienstbeschreibung zuständige OrganVorgesetzte hat vor Feststellung diese dem Beamten (der Dienstbeurteilung die DienstbeschreibungBeamtin) in Durchschrift dem Beamten zur Kenntnis zu bringen, sie mit ihm (ihr) nachweislich zu besprechen und ihm. Diese Mitteilung ist kein Bescheid.

(2) Dem Beamten (Der Beamtin) ist Gelegenheit zu geben, binnen zwei Wochen zur Dienstbeschreibungab Kenntnisnahme dazu schriftlich Stellung zu nehmen.

(Anm: LGBl. Nr. 51/2002)

Stand vor dem 30.06.2002

In Kraft vom 01.07.2001 bis 30.06.2002

§ 96

Mitteilung an den Beamten

Das(1) Der (Die) für die Dienstbeschreibung zuständige OrganVorgesetzte hat vor Feststellung diese dem Beamten (der Dienstbeurteilung die DienstbeschreibungBeamtin) in Durchschrift dem Beamten zur Kenntnis zu bringen, sie mit ihm (ihr) nachweislich zu besprechen und ihm. Diese Mitteilung ist kein Bescheid.

(2) Dem Beamten (Der Beamtin) ist Gelegenheit zu geben, binnen zwei Wochen zur Dienstbeschreibungab Kenntnisnahme dazu schriftlich Stellung zu nehmen.

(Anm: LGBl. Nr. 51/2002)

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