§ 38 Oö. TMB (weggefallen)

Oö. Taxi- und Mietwagen-Betriebsordnung

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.


Aktuelle Fassung

In Kraft vom 15.05.2021 bis 31.12.9999
§ 38

(1) Das Umherfahren, um Fahrgäste zu gewinnen und das Anwerben von Fahrgästen, wie z.B. an Straßenbahn-, Omnibushaltestellen und Bahnhöfen ist nicht gestattetTMB seit 14.05.2021 weggefallen. Der Lenker ist jedoch berechtigt, Fahrgäste aufzunehmen, die ihn bei der Fahrt zu einem Standplatz anhalten.

(2) Fahrten dürfen durch Ankündigung von Abfahrtszeiten, Fahrtzielen und dgl.Nur dann angeboten werden, wenn das Taxifahrzeug gleichzeitig bereitgehalten wird. Die Aufstellung von Fahrpreistafeln ist jedoch zulässig. Ankündigungen, die im Widerspruch mit den Bestimmungen des § 28 (Beförderungspflicht) und des § 41 (Fahrbereitschaft) stehen, sind unzulässig.

Stand vor dem 14.05.2021

In Kraft vom 01.09.2003 bis 14.05.2021
§ 38

(1) Das Umherfahren, um Fahrgäste zu gewinnen und das Anwerben von Fahrgästen, wie z.B. an Straßenbahn-, Omnibushaltestellen und Bahnhöfen ist nicht gestattetTMB seit 14.05.2021 weggefallen. Der Lenker ist jedoch berechtigt, Fahrgäste aufzunehmen, die ihn bei der Fahrt zu einem Standplatz anhalten.

(2) Fahrten dürfen durch Ankündigung von Abfahrtszeiten, Fahrtzielen und dgl.Nur dann angeboten werden, wenn das Taxifahrzeug gleichzeitig bereitgehalten wird. Die Aufstellung von Fahrpreistafeln ist jedoch zulässig. Ankündigungen, die im Widerspruch mit den Bestimmungen des § 28 (Beförderungspflicht) und des § 41 (Fahrbereitschaft) stehen, sind unzulässig.

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten