Oö. ChG-Beitrags- und Richtsatzverordnung (Oö. CBR) Fundstelle (weggefallen)

Oö. ChG-Beitrags- und Richtsatzverordnung

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2018 bis 31.12.9999

~~Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Beiträge zu den Leistungen sowie die Richtsätze für das subsidiäre Mindesteinkommen nach dem Oö. ChG festgelegt werden (~~Oö. ChG-Beitrags- und Richtsatzverordnung)

~~StF:~~ ~~LGBl.Nr. 78/2008~~

~~Änderung~~

~~LGBl.Nr. 39/2009~~

~~LGBl.Nr. 101/2010~~

~~LGBl.Nr. 114/2011~~

~~LGBl.Nr. 77/2012~~ (~~VfGH)~~

~~LGBl.Nr. 28/2013~~

~~LGBl.Nr. 61/2013~~ ~~(VfGH)~~

~~LGBl.Nr. 8/2015~~ ~~(VfGH)~~

~~Präambel/Promulgationsklausel~~

~~Auf Grund der §§ 16 Abs. 6 und 7 und 20 Abs. 5~~ Oö. ~~ChG,~~ ~~LGBl. Nr. 41/2008, wird verordnet:~~

CBR) Fundstelle seit 31.12.2017 weggefallen.