§ 1 Oö. PMV 2012 § 1

Oö. Publikationsmedienverordnung 2012

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 18.12.2018 bis 31.12.9999

(1) Auftraggeberinnen bzw. Auftraggeber gemäß den §§ 34 und 164167 bis 166 des Bundesvergabegesetzes169 Bundesvergabegesetz 2006 sowie gemäß2018, § 4 des Bundesvergabegesetzes fürBundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012 sowie § 4 Bundesvergabegesetz Konzessionen 2018, die in den Vollziehungsbereich des Landes Oberösterreich fallen, haben Bekanntmachungen nach dem Bundesvergabegesetz 2006 und2018, dem Bundesvergabegesetz für Verteidigung und Sicherheit 2012 sowie dem Bundesvergabegesetz Konzessionen 2018 entsprechend dieser Verordnung zu veröffentlichen. (Anm: LGBl. Nr. 110/2018)

(2) Diese Verordnung gilt unbeschadet der Verpflichtung zur Übermittlung von Bekanntmachungen und Mitteilungen an das Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Union.

Stand vor dem 17.12.2018

In Kraft vom 01.01.2013 bis 17.12.2018

(1) Auftraggeberinnen bzw. Auftraggeber gemäß den §§ 34 und 164167 bis 166 des Bundesvergabegesetzes169 Bundesvergabegesetz 2006 sowie gemäß2018, § 4 des Bundesvergabegesetzes fürBundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012 sowie § 4 Bundesvergabegesetz Konzessionen 2018, die in den Vollziehungsbereich des Landes Oberösterreich fallen, haben Bekanntmachungen nach dem Bundesvergabegesetz 2006 und2018, dem Bundesvergabegesetz für Verteidigung und Sicherheit 2012 sowie dem Bundesvergabegesetz Konzessionen 2018 entsprechend dieser Verordnung zu veröffentlichen. (Anm: LGBl. Nr. 110/2018)

(2) Diese Verordnung gilt unbeschadet der Verpflichtung zur Übermittlung von Bekanntmachungen und Mitteilungen an das Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Union.

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