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(1) In der Landes-Zielsteuerungskommission ist der Entwurf für dendas vierjährige Landes-ZielsteuerungsvertragZielsteuerungsübereinkommen (Art. 87 Abs. 43 der Vereinbarung Zielsteuerung-Gesundheit und § 14) zu beraten und zur Beschlussfassung in den zuständigen Gremien der sozialen Krankenversicherung und des Landes einvernehmlich zu empfehlenbeschließen. Dieser VertragDieses Übereinkommen bildet die Grundlage und den Rahmen für die Aufgaben gemäß Abs. 2. (Anm LGBl.Nr. 96/2017)
(2) Der Landes-Zielsteuerungskommission obliegt die Festlegung (Beschlussfassung) zu nachstehenden Punkten:
1. | Koordination, Abstimmungen und Festlegungen aller aus dem Zielsteuerungsvertrag und dem Landes- | |||||||||
2. | Entfallen (Anm: LGBl.Nr. 96/2017); | |||||||||
3. | Mitwirkung am bundesweiten Monitoring und Behandlung des Monitoringberichts gemäß Abschnitt | |||||||||
4. | Wahrnehmung von Agenden zum Sanktionsmechanismus gemäß § 17; | |||||||||
5. | Umsetzung der Regelungen für vertragliche und gemeinsam von Sozialversicherung und Land zu verantwortende sektorenübergreifende Finanzierungs- und Verrechnungsmechanismen auf Landesebene (zB Spitalsambulanzen, Gruppenpraxen und niedergelassene Fachärztinnen/Fachärzte, tagesklinische Versorgung, innovative Versorgungsformen etc.); Umsetzung von vereinbarten innovativen Modellen zur sektorenübergreifenden Finanzierung des ambulanten Bereichs; | |||||||||
6. | Angelegenheiten des Regionalen Strukturplans Gesundheit gemäß | |||||||||
6a. | Feststellung des Bedarfs für die Errichtung einer Primärversorgungseinheit gemäß § 21 Abs. 8 des Gesundheits-Zielsteuerungsgesetzes, BGBl. I Nr. 26/2017, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 131/2017; | |||||||||
7. | Angelegenheiten der Großgeräte intra- und extramural; | |||||||||
8. | Strategie zur Gesundheitsförderung; | |||||||||
9. | Angelegenheiten des Gesundheitsförderungsfonds gemäß § 4; | |||||||||
10. | Mitwirkung bei der Umsetzung von Qualitätsvorgaben für die Erbringung von intra- und extramuralen Gesundheitsleistungen; | |||||||||
11. | Umsetzung von Vorgaben zum Nahtstellenmanagement; | |||||||||
12. | Evaluierung der von der Landes-Zielsteuerungskommission wahrgenommenen Aufgaben. | |||||||||
(Anm: LGBl.Nr. 96/2017) | ||||||||||
(3) In der Landes-Zielsteuerungskommission hat eine wechselseitige und rechtzeitige Information und Konsultation über Festlegungen zu wesentlichen operativen und finanziellen Angelegenheiten der Leistungserbringung im Gesundheitswesen vom Land und von der Sozialversicherung zu erfolgen.
(1) In der Landes-Zielsteuerungskommission ist der Entwurf für dendas vierjährige Landes-ZielsteuerungsvertragZielsteuerungsübereinkommen (Art. 87 Abs. 43 der Vereinbarung Zielsteuerung-Gesundheit und § 14) zu beraten und zur Beschlussfassung in den zuständigen Gremien der sozialen Krankenversicherung und des Landes einvernehmlich zu empfehlenbeschließen. Dieser VertragDieses Übereinkommen bildet die Grundlage und den Rahmen für die Aufgaben gemäß Abs. 2. (Anm LGBl.Nr. 96/2017)
(2) Der Landes-Zielsteuerungskommission obliegt die Festlegung (Beschlussfassung) zu nachstehenden Punkten:
1. | Koordination, Abstimmungen und Festlegungen aller aus dem Zielsteuerungsvertrag und dem Landes- | |||||||||
2. | Entfallen (Anm: LGBl.Nr. 96/2017); | |||||||||
3. | Mitwirkung am bundesweiten Monitoring und Behandlung des Monitoringberichts gemäß Abschnitt | |||||||||
4. | Wahrnehmung von Agenden zum Sanktionsmechanismus gemäß § 17; | |||||||||
5. | Umsetzung der Regelungen für vertragliche und gemeinsam von Sozialversicherung und Land zu verantwortende sektorenübergreifende Finanzierungs- und Verrechnungsmechanismen auf Landesebene (zB Spitalsambulanzen, Gruppenpraxen und niedergelassene Fachärztinnen/Fachärzte, tagesklinische Versorgung, innovative Versorgungsformen etc.); Umsetzung von vereinbarten innovativen Modellen zur sektorenübergreifenden Finanzierung des ambulanten Bereichs; | |||||||||
6. | Angelegenheiten des Regionalen Strukturplans Gesundheit gemäß | |||||||||
6a. | Feststellung des Bedarfs für die Errichtung einer Primärversorgungseinheit gemäß § 21 Abs. 8 des Gesundheits-Zielsteuerungsgesetzes, BGBl. I Nr. 26/2017, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 131/2017; | |||||||||
7. | Angelegenheiten der Großgeräte intra- und extramural; | |||||||||
8. | Strategie zur Gesundheitsförderung; | |||||||||
9. | Angelegenheiten des Gesundheitsförderungsfonds gemäß § 4; | |||||||||
10. | Mitwirkung bei der Umsetzung von Qualitätsvorgaben für die Erbringung von intra- und extramuralen Gesundheitsleistungen; | |||||||||
11. | Umsetzung von Vorgaben zum Nahtstellenmanagement; | |||||||||
12. | Evaluierung der von der Landes-Zielsteuerungskommission wahrgenommenen Aufgaben. | |||||||||
(Anm: LGBl.Nr. 96/2017) | ||||||||||
(3) In der Landes-Zielsteuerungskommission hat eine wechselseitige und rechtzeitige Information und Konsultation über Festlegungen zu wesentlichen operativen und finanziellen Angelegenheiten der Leistungserbringung im Gesundheitswesen vom Land und von der Sozialversicherung zu erfolgen.
