Logo Jusline

§ 40 KJH-G

Kinder- und Jugendhilfegesetz

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2023 bis 31.12.9999

a)

von Kindern und Jugendlichen sowie von jungen Erwachsenen (nach den Bedingungen des § 24), die Ziel einer Leistung nach diesem Gesetz sind:

1.

Namen, frühere Namen, Geschlecht, Geburtsdatum, Geburtsort, Staatsangehörigkeit, Wohnanschrift, Telefonnummern, e-Mail-Adressen, Familienstand, berufliche Qualifikation, Bankverbindung, bereichsspezifisches Personenkennzeichen und Sozialversicherungsnummer; Daten über den Gesundheitszustand und strafrechtliche Verurteilungen, soweit diese für die Leistungserbringung der Kinder- und Jugendhilfe unbedingt erforderlich sind;

2.

Angaben zur Art der Gefährdung der Kinder und Jugendlichen, zu Maßnahmen zur Abwehr der Gefährdung oder zu Leistungen;

b)

von Erziehungsberechtigten und sonstigen Bezugspersonen, soweit dies für die Leistungserbringung der Kinder- und Jugendhilfe erforderlich ist:

1.

Namen, frühere Namen, Geschlecht, Geburtsdatum, Geburtsort, Staatsangehörigkeit, Wohnanschrift, Telefonnummern, e-Mail-Adressen, Familienstand, berufliche Qualifikation, Bankverbindung, bereichsspezifisches Personenkennzeichen und Sozialversicherungsnummer; Daten über den Gesundheitszustand und strafrechtliche Verurteilungen, soweit diese für die Leistungserbringung der Kinder- und Jugendhilfe unbedingt erforderlich sind;

2.

Angaben im Zusammenhang mit Gefährdungen und Maßnahmen nach lit. a Z. 2.

(2) Die privaten Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen sind ermächtigt, personenbezogene Daten nach Abs. 1 zu verarbeiten, soweit dies zur Erbringung von Kinder- und Jugendhilfeleistungen im Einzelfall erforderlich ist.

(3) Die Landesregierung ist ermächtigt, zum Zweck der Erbringung von Kinder- und Jugendhilfeleistungen einschließlich der Abrechnung der Leistungen folgende Daten von natürlichen und juristischen Personen, die an der Leistungserbringung beteiligt sind, zu verarbeiten:

a)

hinsichtlich natürlicher Personen: Name, frühere Namen, Geschlecht, Geburtsdatum, Geburtsort, Adresse, Telefonnummern, e-Mail-Adressen, Faxnummern, Familienstand, Bankverbindung, bereichsspezifisches Personenkennzeichen, Sozialversicherungsnummer, berufliche Qualifikation sowie dienst- und besoldungsrechtliche Stellung;

b)

hinsichtlich juristischer Personen: Name der juristischen Person sowie ihrer verantwortlichen und vertretungsbefugten Organe, Name, Geburtsdatum, bereichsspezifisches Personenkennzeichen, Sozialversicherungsnummer sowie berufliche Qualifikation der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die an der Erbringung von Kinder- und Jugendhilfeleistungen beteiligt sind, Vollmachten, Sitz, Adresse, Firmenbuchnummer, zentrale Vereinsregister-Zahl, Telefonnummern, e-Mail-Adressen, Faxnummern, Bankverbindung;

c)

Art, Anzahl, Dauer, Tarife und Kosten der erbrachten Leistungen, Angaben über betreute Kinder, Jugendliche oder junge Erwachsene (nach den Bedingungen des § 24).

(4) Die Landesregierung ist ermächtigt, zum Zweck der Eignungsbeurteilung und Aufsicht (§§ 25, 26, 28 und 30 bis 32) folgende personenbezogenen Daten von natürlichen und juristischen Personen, die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe erbringen, sowie von Adoptivwerbern und Adoptivwerberinnen (§ 29) zu verarbeiten:

a)

hinsichtlich natürlicher Personen: Name, frühere Namen, Geschlecht, Geburtsdatum, Geburtsort, Adresse, Telefonnummern, e-Mail-Adressen, Faxnummern, Familienstand, berufliche Qualifikation, Staatsangehörigkeit, bereichsspezifisches Personenkennzeichen, Sozialversicherungsnummer, Daten zur wirtschaftlichen Eignungsprüfung;

b)

hinsichtlich natürlicher Personen, die unmittelbar Kinder und Jugendliche sowie junge Erwachsene (nach den Bedingungen des § 24) betreuen, sowie Personen, die mit Pflegepersonen im Sinne des § 26 oder 28 oder mit Adoptivwerbern und Adoptivwerberinnnen (§ 29) nicht nur vorübergehend im gemeinsamen Haushalt leben:

personenbezogene Daten gemäß lit. a und darüber hinaus personenbezogene Daten über die Gesundheit, strafrechtliche Verurteilungen sowie über die Eignung als Betreuungsperson;

c)

hinsichtlich juristischer Personen: Name der juristischen Person sowie ihrer verantwortlichen und vertretungsbefugten Organe, Name, Geburtsdatum, bereichsspezifisches Personenkennzeichen, Sozialversicherungsnummer sowie berufliche Qualifikation der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die an der Erbringung von Kinder- und Jugendhilfeleistungen beteiligt sind, personenbezogene Daten gemäß lit. b der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die unmittelbar Kinder und Jugendliche sowie junge Erwachsene (nach den Bedingungen des § 24) betreuen, Vollmachten, Sitz, Adresse, Firmenbuchnummer, zentrale Vereinsregister-Zahl, Telefonnummern, e-Mail-Adressen, Faxnummern, Daten zur wirtschaftlichen Eignungsprüfung;

d)

personenbezogene Daten im Zusammenhang mit der Aufsichtstätigkeit.

*) Fassung LGBl.Nr. 37/2018, 81/2020

Stand vor dem 31.12.2022

In Kraft vom 01.04.2021 bis 31.12.2022

a)

von Kindern und Jugendlichen sowie von jungen Erwachsenen (nach den Bedingungen des § 24), die Ziel einer Leistung nach diesem Gesetz sind:

1.

Namen, frühere Namen, Geschlecht, Geburtsdatum, Geburtsort, Staatsangehörigkeit, Wohnanschrift, Telefonnummern, e-Mail-Adressen, Familienstand, berufliche Qualifikation, Bankverbindung, bereichsspezifisches Personenkennzeichen und Sozialversicherungsnummer; Daten über den Gesundheitszustand und strafrechtliche Verurteilungen, soweit diese für die Leistungserbringung der Kinder- und Jugendhilfe unbedingt erforderlich sind;

2.

Angaben zur Art der Gefährdung der Kinder und Jugendlichen, zu Maßnahmen zur Abwehr der Gefährdung oder zu Leistungen;

b)

von Erziehungsberechtigten und sonstigen Bezugspersonen, soweit dies für die Leistungserbringung der Kinder- und Jugendhilfe erforderlich ist:

1.

Namen, frühere Namen, Geschlecht, Geburtsdatum, Geburtsort, Staatsangehörigkeit, Wohnanschrift, Telefonnummern, e-Mail-Adressen, Familienstand, berufliche Qualifikation, Bankverbindung, bereichsspezifisches Personenkennzeichen und Sozialversicherungsnummer; Daten über den Gesundheitszustand und strafrechtliche Verurteilungen, soweit diese für die Leistungserbringung der Kinder- und Jugendhilfe unbedingt erforderlich sind;

2.

Angaben im Zusammenhang mit Gefährdungen und Maßnahmen nach lit. a Z. 2.

(2) Die privaten Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen sind ermächtigt, personenbezogene Daten nach Abs. 1 zu verarbeiten, soweit dies zur Erbringung von Kinder- und Jugendhilfeleistungen im Einzelfall erforderlich ist.

(3) Die Landesregierung ist ermächtigt, zum Zweck der Erbringung von Kinder- und Jugendhilfeleistungen einschließlich der Abrechnung der Leistungen folgende Daten von natürlichen und juristischen Personen, die an der Leistungserbringung beteiligt sind, zu verarbeiten:

a)

hinsichtlich natürlicher Personen: Name, frühere Namen, Geschlecht, Geburtsdatum, Geburtsort, Adresse, Telefonnummern, e-Mail-Adressen, Faxnummern, Familienstand, Bankverbindung, bereichsspezifisches Personenkennzeichen, Sozialversicherungsnummer, berufliche Qualifikation sowie dienst- und besoldungsrechtliche Stellung;

b)

hinsichtlich juristischer Personen: Name der juristischen Person sowie ihrer verantwortlichen und vertretungsbefugten Organe, Name, Geburtsdatum, bereichsspezifisches Personenkennzeichen, Sozialversicherungsnummer sowie berufliche Qualifikation der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die an der Erbringung von Kinder- und Jugendhilfeleistungen beteiligt sind, Vollmachten, Sitz, Adresse, Firmenbuchnummer, zentrale Vereinsregister-Zahl, Telefonnummern, e-Mail-Adressen, Faxnummern, Bankverbindung;

c)

Art, Anzahl, Dauer, Tarife und Kosten der erbrachten Leistungen, Angaben über betreute Kinder, Jugendliche oder junge Erwachsene (nach den Bedingungen des § 24).

(4) Die Landesregierung ist ermächtigt, zum Zweck der Eignungsbeurteilung und Aufsicht (§§ 25, 26, 28 und 30 bis 32) folgende personenbezogenen Daten von natürlichen und juristischen Personen, die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe erbringen, sowie von Adoptivwerbern und Adoptivwerberinnen (§ 29) zu verarbeiten:

a)

hinsichtlich natürlicher Personen: Name, frühere Namen, Geschlecht, Geburtsdatum, Geburtsort, Adresse, Telefonnummern, e-Mail-Adressen, Faxnummern, Familienstand, berufliche Qualifikation, Staatsangehörigkeit, bereichsspezifisches Personenkennzeichen, Sozialversicherungsnummer, Daten zur wirtschaftlichen Eignungsprüfung;

b)

hinsichtlich natürlicher Personen, die unmittelbar Kinder und Jugendliche sowie junge Erwachsene (nach den Bedingungen des § 24) betreuen, sowie Personen, die mit Pflegepersonen im Sinne des § 26 oder 28 oder mit Adoptivwerbern und Adoptivwerberinnnen (§ 29) nicht nur vorübergehend im gemeinsamen Haushalt leben:

personenbezogene Daten gemäß lit. a und darüber hinaus personenbezogene Daten über die Gesundheit, strafrechtliche Verurteilungen sowie über die Eignung als Betreuungsperson;

c)

hinsichtlich juristischer Personen: Name der juristischen Person sowie ihrer verantwortlichen und vertretungsbefugten Organe, Name, Geburtsdatum, bereichsspezifisches Personenkennzeichen, Sozialversicherungsnummer sowie berufliche Qualifikation der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die an der Erbringung von Kinder- und Jugendhilfeleistungen beteiligt sind, personenbezogene Daten gemäß lit. b der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die unmittelbar Kinder und Jugendliche sowie junge Erwachsene (nach den Bedingungen des § 24) betreuen, Vollmachten, Sitz, Adresse, Firmenbuchnummer, zentrale Vereinsregister-Zahl, Telefonnummern, e-Mail-Adressen, Faxnummern, Daten zur wirtschaftlichen Eignungsprüfung;

d)

personenbezogene Daten im Zusammenhang mit der Aufsichtstätigkeit.

*) Fassung LGBl.Nr. 37/2018, 81/2020

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten