§ 13 SOG 2003 (weggefallen)

Stadt- und Ortsbildschutzgesetz 2003 - SOG 2003, Tiroler

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2021 bis 31.12.9999
(1) Verordnungen über Schutzzonen, Umgebungszonen und Sichtzonen sind zu ändern, wenn dies durch eine Änderung der der jeweiligen Verordnung zugrunde liegenden Gegebenheiten erforderlich ist§ 13 SOG 2003 seit 31.12.2020 weggefallen. Solche Verordnungen sind aufzuheben, wenn die Voraussetzungen für ihre Erlassung nicht mehr vorliegen.

(2) Verordnungen über Schutzzonen, Umgebungszonen und Sichtzonen dürfen geändert oder aufgehoben werden, wenn ein wichtiger, im öffentlichen Interesse gelegener Grund hiefür vorliegt, der die mit der jeweiligen Verordnung verfolgten Schutzinteressen überwiegt.

(3) Auf das Verfahren zur Änderung oder Aufhebung von Verordnungen über Schutzzonen und Umgebungszonen ist § 11, im Fall der Aufhebung mit Ausnahme des § 11 Abs. 9, anzuwenden. Abweichend vom § 11 Abs. 6 zweiter Satz ist die aufsichtsbehördliche Genehmigung zu versagen, wenn die Voraussetzungen nach Abs. 1 oder 2 für die Änderung bzw. Aufhebung der jeweiligen Verordnung über die Schutzzone oder Umgebungszone nicht gegeben sind. Auf das Verfahren zur Änderung oder Aufhebung von Verordnungen über Sichtzonen ist § 12 anzuwenden. Jeder Änderungsplan ist mit einer laufenden Nummer zu versehen. Im aufliegenden geänderten Plan ist die Änderung dadurch kenntlich zu machen, dass der Änderungsbereich mit einer roten Linie umrandet und die laufende Nummer dort angemerkt wird.

(4) Unbeschadet des Abs. 1 sind Verordnungen über Schutzzonen, Umgebungszonen und Sichtzonen jedenfalls alle zehn Jahre daraufhin zu prüfen, ob sie den gesetzlichen Voraussetzungen noch entsprechen.

Stand vor dem 31.12.2020

In Kraft vom 12.09.2003 bis 31.12.2020
(1) Verordnungen über Schutzzonen, Umgebungszonen und Sichtzonen sind zu ändern, wenn dies durch eine Änderung der der jeweiligen Verordnung zugrunde liegenden Gegebenheiten erforderlich ist§ 13 SOG 2003 seit 31.12.2020 weggefallen. Solche Verordnungen sind aufzuheben, wenn die Voraussetzungen für ihre Erlassung nicht mehr vorliegen.

(2) Verordnungen über Schutzzonen, Umgebungszonen und Sichtzonen dürfen geändert oder aufgehoben werden, wenn ein wichtiger, im öffentlichen Interesse gelegener Grund hiefür vorliegt, der die mit der jeweiligen Verordnung verfolgten Schutzinteressen überwiegt.

(3) Auf das Verfahren zur Änderung oder Aufhebung von Verordnungen über Schutzzonen und Umgebungszonen ist § 11, im Fall der Aufhebung mit Ausnahme des § 11 Abs. 9, anzuwenden. Abweichend vom § 11 Abs. 6 zweiter Satz ist die aufsichtsbehördliche Genehmigung zu versagen, wenn die Voraussetzungen nach Abs. 1 oder 2 für die Änderung bzw. Aufhebung der jeweiligen Verordnung über die Schutzzone oder Umgebungszone nicht gegeben sind. Auf das Verfahren zur Änderung oder Aufhebung von Verordnungen über Sichtzonen ist § 12 anzuwenden. Jeder Änderungsplan ist mit einer laufenden Nummer zu versehen. Im aufliegenden geänderten Plan ist die Änderung dadurch kenntlich zu machen, dass der Änderungsbereich mit einer roten Linie umrandet und die laufende Nummer dort angemerkt wird.

(4) Unbeschadet des Abs. 1 sind Verordnungen über Schutzzonen, Umgebungszonen und Sichtzonen jedenfalls alle zehn Jahre daraufhin zu prüfen, ob sie den gesetzlichen Voraussetzungen noch entsprechen.

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