Burgenländisches Wohnbauförderungsgesetz 2005 - Bgld. WFG 2005 (Bgld. WFG 2005) Fundstelle

Burgenländisches Wohnbauförderungsgesetz 2005 - Bgld. WFG 2005

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2014 bis 31.12.9999

Gesetz vom 10. November 2004 über die Förderung der Errichtung und Sanierung von Wohnraum sowie sonstiger, damit in Zusammenhang stehender Maßnahmen (Burgenländisches Wohnbauförderungsgesetz 2005 -Bgld. WFG 2005)

~~StF:~~ ~~LGBl. Nr. 1/2005~~ ~~(XVIII. Gp.~~ ~~RV 879~~ ~~AB 890~~)

~~Änderung~~

LGBl. Nr. 52/2008 (XIX. Gp. RV 776 AB 786) [CELEX Nr. 32003L0109, 32004L0038, 32004L0083]

LGBl. Nr. 46/2009 (XIX. Gp. IA 1105 AB 1119)

LGBl. Nr. 5/2012 (XX. Gp. RV 342 AB 347)

1. ABSCHNITT
Allgemeine Bestimmungen
§ 1	Aufgaben und Gegenstand
§ 2	Gebühren- und Abgabenbefreiung
§ 3	Begriffsbestimmungen
§ 4	Gesamtbaukosten
§ 5	Einkommen
§ 6	Aufbringung der Förderungsmittel
§ 7	Grundsätze für die Gewährung einer Förderung
§ 7a	Sonderförderaktionen
§ 8	Art der Förderung
§ 9	Förderungswerberinnen und Förderungswerber
§ 10	Begünstigte Personen
§ 11	Ansuchen
§ 12	Ermittlung, Verarbeitung und Übermittlung von Daten
§ 13	Sicherstellung und Löschung
§ 14	Bauausführung
§ 15	Widerruf und Rückforderung der Förderung und Verfügungsbeschränkung
§ 16	Kündigung des Förderungsdarlehens
§ 17	Fälligstellung des Förderungsdarlehens
§ 18	Übernahme von Förderungsdarlehen

~~LGBl. Nr. 79/2013~~ ~~(XX. Gp.~~ ~~RV 783~~ ~~AB 799~~)

~~LGBl. Nr. 5/2014~~ ~~(XX. Gp.~~ ~~RV 915~~ ~~AB 924) [CELEX Nr.~~ ~~32011L0051~~]

~~LGBl. Nr. 38/2015~~ ~~(XXI. Gp.~~ ~~IA 3~~ ~~AB 12~~)

~~LGBl. Nr. 40/2018~~ ~~(XXI. Gp.~~ ~~RV 1310~~ ~~AB 1319~~)

~~Präambel/Promulgationsklausel~~

~~INHALTSVERZEICHNIS~~2. ABSCHNITT
~~1. ABSCHNITT~~ ~~Allgemeine Bestimmungen~~
Besondere Bestimmungen über die Errichtung von Eigenheimen, Gruppen- wohnbauten, Reihenhäusern, Wohnungen und Wohnheimen
§ 19	Förderungsdarlehen
~~§ 1~~§ 20	~~Aufgaben und Gegenstand~~Tilgungsplan
~~§ 2~~	~~Gebühren- und Abgabenbefreiung~~
~~§ 3~~§ 21	~~Begriffsbestimmungen~~Zinsenzuschüsse
~~§ 4~~§ 22	~~Gesamtbaukosten~~Eigenmittelersatzdarlehen
~~§ 5~~	~~Einkommen~~
~~§ 6~~§ 23	~~Aufbringung der Förderungsmittel~~Besondere Förderungsvoraussetzungen
§ 24	Eigentumsbeschränkungen
~~§ 7~~§ 25	~~Grundsätze für die Gewährung einer Förderung~~Mietzinsbildung
~~§ 7a~~§ 26	~~Sonderförderaktionen~~Verordnungsermächtigung
~~§ 8~~	~~Art der Förderung~~
~~§ 9~~	~~Förderungswerberinnen und Förderungswerber~~
~~§ 10~~	~~Begünstigte Personen~~
~~§ 11~~	~~Ansuchen~~
~~§ 12~~	~~Ermittlung, Verarbeitung und Übermittlung von personenbezogenen Daten~~
~~§ 13~~	~~Sicherstellung und Löschung~~
~~§ 14~~	~~Bauausführung~~
~~§ 15~~	~~Widerruf und Rückforderung der Förderung und Verfügungsbeschränkung~~
~~§ 16~~	~~Kündigung des Förderungsdarlehens~~
~~§ 17~~	~~Fälligstellung des Förderungsdarlehens~~
~~§ 18~~	~~Übernahme von Förderungsdarlehen~~

3. ABSCHNITT
~~2. ABSCHNITT~~ Besondere Bestimmungen über die ~~Errichtung~~Sanierung von Eigenheimen, Gruppen- wohnbauten, Reihenhäusern, Wohnungen und Wohnheimen
~~§ 19~~§ 27	~~Förderungsdarlehen~~Förderungswürdige Objekte
~~§ 20~~§ 28	~~Tilgungsplan~~Sanierungsmaßnahmen
~~§ 21~~	~~Zinsenzuschüsse~~
~~§ 22~~§ 29	~~Eigenmittelersatzdarlehen~~Verbesserungsanteil
~~§ 23~~§ 30	~~Besondere Förderungsvoraussetzungen~~Förderungsdarlehen für umfassende Sanierungen
~~§ 24~~§ 31	~~Eigentumsbeschränkungen~~Förderungsdarlehen für einzelne Sanierungsmaßnahmen ohne grundbücherliche Sicherstellung
§ 32	Förderungsdarlehen für einzelne Sanierungsmaßnahmen mit grundbücherlicher Sicherstellung
~~§ 25~~§ 33	Mietzinsbildung
~~§ 26~~	~~Verordnungsermächtigung~~

4. ABSCHNITT
~~3. ABSCHNITT~~ Besondere Bestimmungen über den Ankauf ~~die Sanierung~~ von Eigenheimen~~, Gruppen-~~ ~~wohnbauten, Reihenhäusern, Wohnungen~~ und ~~Wohnheimen~~Wohnungen
~~§ 27~~§ 34	~~Förderungswürdige Objekte~~Darlehen für Althausankauf
~~§ 28~~	~~Sanierungsmaßnahmen~~
~~§ 29~~	~~Verbesserungsanteil~~
~~§ 30~~§ 35	~~Förderungsdarlehen~~Darlehen für ~~umfassende Sanierungen~~den Ankauf einer nicht geförderten Eigentumswohnung
~~§ 31~~	~~Förderungsdarlehen für einzelne Sanierungsmaßnahmen ohne grundbücherliche Sicherstellung~~
~~§ 32~~	~~Förderungsdarlehen für einzelne Sanierungsmaßnahmen mit grundbücherlicher Sicherstellung~~
~~§ 33~~§ 35a	~~Mietzinsbildung~~Ausschluss der Ankaufsförderung
§ 36	Verordnungsermächtigung

5. ABSCHNITT
~~4. ABSCHNITT~~ Besondere Bestimmungen über ~~den Ankauf~~die Gewährung von ~~Eigenheimen und Wohnungen~~Sonderdarlehen
~~§ 34~~	~~Darlehen für Althausankauf~~
~~§ 35~~§ 37	~~Darlehen für den Ankauf einer nicht geförderten Eigentumswohnung~~Ökoförderung
~~§ 35a~~§ 38	~~Ausschluss der Ankaufsförderung~~Revitalisierungsförderung
§ 39	Darlehen aus berücksichtigungswürdigen Gründen
~~§ 36~~§ 40	Verordnungsermächtigung

6. ABSCHNITT
~~5. ABSCHNITT~~ Besondere Bestimmungen über die Gewährung ~~Gewährung~~ von ~~Sonderdarlehen~~nichtrückzahlbaren Beiträgen
~~§ 37~~	~~Ökoförderung~~
~~§ 38~~§ 41	~~Revitalisierungsförderung~~Gewährung von nichtrückzahlbaren Beiträgen
~~§ 39~~	~~Darlehen aus berücksichtigungswürdigen Gründen~~
~~§ 40~~	~~Verordnungsermächtigung~~

~~6. ABSCHNITT~~ ~~Besondere Bestimmungen über die Gewährung~~ ~~von nichtrückzahlbaren Beiträgen~~
7. ABSCHNITT
Wohnbeihilfe
§ 42	Gegenstand der Förderung
~~§ 41~~§ 43	~~Gewährung von nichtrückzahlbaren Beiträgen~~Förderungswerberinnen und Förderungswerber
§ 44	Erlöschen des Anspruches auf Wohnbeihilfe
§ 45	Rückforderung der Wohnbeihilfe
§ 46	Verordnungsermächtigung

78. ABSCHNITT~~Wohnbeihilfe~~
Vorzeitige Darlehenstilgung
~~§ 42~~§ 47	Gegenstand ~~der Förderung~~
~~§ 43~~	~~Förderungswerberinnen und Förderungswerber~~
~~§ 44~~	~~Erlöschen des Anspruches auf Wohnbeihilfe~~
~~§ 45~~	~~Rückforderung der Wohnbeihilfe~~
~~§ 46~~	~~Verordnungsermächtigung~~

89. ABSCHNITT~~Vorzeitige Darlehenstilgung~~
Bestimmungen über den Wohnbauförderungsbeirat
~~§ 47~~§ 48	Aufgaben und Gegenstand
§ 49	Mitglieder
§ 50	Verlust der Mitgliedschaft
§ 51	Rechte und Pflichten der Mitglieder
§ 52	Geschäftsführung
§ 53	Einberufung der Sitzung
§ 54	Beschlussfassung
§ 55	Sitzungsprotokoll
§ 56	Geschäftsordnung

~~9. ABSCHNITT~~ ~~Bestimmungen über den Wohnbauförderungsbeirat~~
~~§ 48~~	~~Aufgaben und Gegenstand~~
~~§ 49~~	~~Mitglieder~~
10. ABSCHNITT
Schluss- und Übergangsbestimmungen
~~§ 50~~§ 57	~~Verlust der Mitgliedschaft~~Bundesrechtliche Vorschriften
§ 58	Auflösung des Burgenländischen Wohnbauförderungsfonds
~~§ 51~~§ 59	~~Rechte~~Inkrafttreten und ~~Pflichten der Mitglieder~~Außerkrafttreten
~~§ 52~~§ 60	~~Geschäftsführung~~Übergangsbestimmungen
~~§ 53~~§ 61	~~Einberufung der Sitzung~~Umsetzungshinweise
~~§ 54~~	~~Beschlussfassung~~
~~§ 55~~	~~Sitzungsprotokoll~~
~~§ 56~~	~~Geschäftsordnung~~

~~10. ABSCHNITT~~ ~~Schluss- und Übergangsbestimmungen~~
~~§ 57~~	~~Bundesrechtliche Vorschriften~~
~~§ 58~~	~~Auflösung des Burgenländischen Wohnbauförderungsfonds~~
~~§ 59~~	~~Inkrafttreten und Außerkrafttreten~~
~~§ 60~~	~~Übergangsbestimmungen~~
~~§ 61~~	~~Umsetzungshinweise~~

~~Anmerkung~~

~~LGBl. Nr. 52/2008~~, ~~LGBl. Nr. 46/2009~~, ~~LGBl. Nr. 5/2012~~, ~~LGBl. Nr. 40/2018~~

Stand vor dem 31.08.2018

In Kraft vom 25.05.2018 bis 31.08.2018