§ 9 Oö. BSV 2017 § 9

Oö. Bedienstetenschutzverordnung 2017

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2019 bis 31.12.9999

Die Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 20142017, samt deren Anlagen (VGÜ 20142017) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu § 56 Abs. 4 Oö. BSG 2017:

1.

Im § 1 VGÜ 20142017 tritt an die Stelle des Zitats „5. Abschnitts des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes“ das Zitat „4. Abschnitts des Oö. BSG 2017“.

2.

Die §§ 9, 10 und 11 VGÜ 20142017 entfallen.

(Anm: LGBl. Nr. 135/2018)

Stand vor dem 31.12.2018

In Kraft vom 01.04.2017 bis 31.12.2018

Die Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 20142017, samt deren Anlagen (VGÜ 20142017) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu § 56 Abs. 4 Oö. BSG 2017:

1.

Im § 1 VGÜ 20142017 tritt an die Stelle des Zitats „5. Abschnitts des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes“ das Zitat „4. Abschnitts des Oö. BSG 2017“.

2.

Die §§ 9, 10 und 11 VGÜ 20142017 entfallen.

(Anm: LGBl. Nr. 135/2018)

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