Anl. 6 GewO 1994

Gewerbeordnung 1994

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 12.07.2013 bis 31.12.9999

(§ 71a, § 71b Z 2, § 77a Abs. 3 und 5)(§ 71aParagraph 71 a,, Paragraph 71 b, Ziffer 2,, Paragraph 77 a, Absatz 3, und 5)

Kriterien für die Festlegung des Standes der Technik

Bei der Festlegung des Standes der Technik ist unter Berücksichtigung der sich aus einer bestimmten Maßnahme ergebenden Kosten und ihres Nutzens sowie des Grundsatzes der Vorsorge und der Vorbeugung im Allgemeinen wie auch im Einzelfall Folgendes zu berücksichtigen:

  1. 1.Ziffer einsEinsatz abfallarmer Technologie;
  2. 2.Ziffer 2Einsatz weniger gefährlicher Stoffe;
  3. 3.Ziffer 3Förderung der Rückgewinnung und Verwertung der bei den einzelnen Verfahren erzeugten und verwendeten Stoffe und gegebenenfalls der Abfälle;
  4. 4.Ziffer 4Fortschritte in der Technologie und in den wissenschaftlichen Erkenntnissen;
  5. 5.Ziffer 5Art, Auswirkungen und Menge der jeweiligen Emissionen;
  6. 6.Ziffer 6Zeitpunkte der Inbetriebnahme der neuen und der bestehenden Anlagen;
  7. 7.Ziffer 7die für die Einführung eines besseren Standes der Technik erforderliche Zeit;
  8. 8.Ziffer 8Verbrauch an Rohstoffen und Art der bei den einzelnen Verfahren verwendeten Rohstoffe (einschließlich Wasser) sowie Energieeffizienz;
  9. 9.Ziffer 9die Notwendigkeit, die Gesamtwirkung der Emissionen und die Gefahren für die Umwelt so weit wie möglich zu vermeiden oder zu verringern;
  10. 10.Ziffer 10die Notwendigkeit, Unfällen vorzubeugen und deren Folgen für die Umwelt zu verringern;
  11. 11.Ziffer 11die von der Kommission gemäß Art. 16 Abs. 2 der Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung oder von internationalen Organisationen veröffentlichten Informationen.die von der Kommission gemäß Artikel 16, Absatz 2, der Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung oder von internationalen Organisationen veröffentlichten Informationen.
  12. 11.Ziffer 11die von internationalen Organisationen veröffentlichten Informationen,
  13. 12.Ziffer 12in BVT-Merkblättern enthaltene Informationen.

Stand vor dem 11.07.2013

In Kraft vom 01.12.2004 bis 11.07.2013

(§ 71a, § 71b Z 2, § 77a Abs. 3 und 5)(§ 71aParagraph 71 a,, Paragraph 71 b, Ziffer 2,, Paragraph 77 a, Absatz 3, und 5)

Kriterien für die Festlegung des Standes der Technik

Bei der Festlegung des Standes der Technik ist unter Berücksichtigung der sich aus einer bestimmten Maßnahme ergebenden Kosten und ihres Nutzens sowie des Grundsatzes der Vorsorge und der Vorbeugung im Allgemeinen wie auch im Einzelfall Folgendes zu berücksichtigen:

  1. 1.Ziffer einsEinsatz abfallarmer Technologie;
  2. 2.Ziffer 2Einsatz weniger gefährlicher Stoffe;
  3. 3.Ziffer 3Förderung der Rückgewinnung und Verwertung der bei den einzelnen Verfahren erzeugten und verwendeten Stoffe und gegebenenfalls der Abfälle;
  4. 4.Ziffer 4Fortschritte in der Technologie und in den wissenschaftlichen Erkenntnissen;
  5. 5.Ziffer 5Art, Auswirkungen und Menge der jeweiligen Emissionen;
  6. 6.Ziffer 6Zeitpunkte der Inbetriebnahme der neuen und der bestehenden Anlagen;
  7. 7.Ziffer 7die für die Einführung eines besseren Standes der Technik erforderliche Zeit;
  8. 8.Ziffer 8Verbrauch an Rohstoffen und Art der bei den einzelnen Verfahren verwendeten Rohstoffe (einschließlich Wasser) sowie Energieeffizienz;
  9. 9.Ziffer 9die Notwendigkeit, die Gesamtwirkung der Emissionen und die Gefahren für die Umwelt so weit wie möglich zu vermeiden oder zu verringern;
  10. 10.Ziffer 10die Notwendigkeit, Unfällen vorzubeugen und deren Folgen für die Umwelt zu verringern;
  11. 11.Ziffer 11die von der Kommission gemäß Art. 16 Abs. 2 der Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung oder von internationalen Organisationen veröffentlichten Informationen.die von der Kommission gemäß Artikel 16, Absatz 2, der Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung oder von internationalen Organisationen veröffentlichten Informationen.
  12. 11.Ziffer 11die von internationalen Organisationen veröffentlichten Informationen,
  13. 12.Ziffer 12in BVT-Merkblättern enthaltene Informationen.

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