§ 49 Sbg. LBG 1986

Salzburger Leichen- und Bestattungsgesetz 1986

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 04.04.2020 bis 31.12.9999

(1) Die §§ 17 Abs 4, 24 Abs 1 und 25 Abs 1 bis 3a sowie 47a in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 20/2010 treten mit 28. Dezember 2009 in Kraft. Für Anträge, die vor diesem Zeitpunkt eingebracht worden sind, beginnt die Entscheidungsfrist mit diesem Zeitpunkt zu laufen.

(2) § 16 Abs 3 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 64/2010 tritt mit 1. September 2010 in Kraft.

(3) Die §§ 15 Abs 1 und 31 Abs 2 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 53/2011 treten mit Beginn des auf dessen Kundmachung folgenden Monats in Kraft.

(4) Die §§ 2 und 45a Abs 1 in der Fassung des Gesetzes 46/2015 treten mit dem Beginn des auf dessen Kundmachung folgenden Tages in Kraft.

(5) Die §§ 2 Abs 1a, 12 Abs 1, 15 Abs 2, 16 Abs 2 und 20 Abs 2 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 128/2017 treten mit dem auf dessen Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.

(6) § 11 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 79/2018 tritt mit 1. Juni 2018 in Kraft. Die im § 11 lit a Z 2 vorgesehene Abgeltung ist für Leistungen zu gewähren, die ab dem Inkrafttreten erbracht werden.

(7) § 16 Abs 3 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 21/2020 tritt mit 1. Juni 2020Jänner 2021 in Kraft.

Stand vor dem 03.04.2020

In Kraft vom 24.03.2020 bis 03.04.2020

(1) Die §§ 17 Abs 4, 24 Abs 1 und 25 Abs 1 bis 3a sowie 47a in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 20/2010 treten mit 28. Dezember 2009 in Kraft. Für Anträge, die vor diesem Zeitpunkt eingebracht worden sind, beginnt die Entscheidungsfrist mit diesem Zeitpunkt zu laufen.

(2) § 16 Abs 3 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 64/2010 tritt mit 1. September 2010 in Kraft.

(3) Die §§ 15 Abs 1 und 31 Abs 2 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 53/2011 treten mit Beginn des auf dessen Kundmachung folgenden Monats in Kraft.

(4) Die §§ 2 und 45a Abs 1 in der Fassung des Gesetzes 46/2015 treten mit dem Beginn des auf dessen Kundmachung folgenden Tages in Kraft.

(5) Die §§ 2 Abs 1a, 12 Abs 1, 15 Abs 2, 16 Abs 2 und 20 Abs 2 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 128/2017 treten mit dem auf dessen Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.

(6) § 11 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 79/2018 tritt mit 1. Juni 2018 in Kraft. Die im § 11 lit a Z 2 vorgesehene Abgeltung ist für Leistungen zu gewähren, die ab dem Inkrafttreten erbracht werden.

(7) § 16 Abs 3 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 21/2020 tritt mit 1. Juni 2020Jänner 2021 in Kraft.

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