§ 4 DS-AV (weggefallen)

Datenschutzangemessenheits-Verordnung

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 25.05.2018 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsDiese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2000 in Kraft.
  2. (2)Absatz 2Die Verordnung über die Gleichwertigkeit ausländischer Datenschutzbestimmungen, BGBl. Nr. 612/1980, tritt mit Ablauf des 31. Dezember 1999 außer Kraft.Die Verordnung über die Gleichwertigkeit ausländischer Datenschutzbestimmungen, Bundesgesetzblatt Nr. 612 aus 1980,, tritt mit Ablauf des 31. Dezember 1999 außer Kraft.
  3. (3)Absatz 3§ 1 Abs. 1 und 2 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 213/2013 tritt mit 1. Jänner 2014 in Kraft.Paragraph eins, Absatz eins und 2 in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 213 aus 2013, tritt mit 1. Jänner 2014 in Kraft.
§ 4 DS-AV (weggefallen) seit 25.05.2018 weggefallen.

Stand vor dem 24.05.2018

In Kraft vom 20.07.2013 bis 24.05.2018
  1. (1)Absatz einsDiese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2000 in Kraft.
  2. (2)Absatz 2Die Verordnung über die Gleichwertigkeit ausländischer Datenschutzbestimmungen, BGBl. Nr. 612/1980, tritt mit Ablauf des 31. Dezember 1999 außer Kraft.Die Verordnung über die Gleichwertigkeit ausländischer Datenschutzbestimmungen, Bundesgesetzblatt Nr. 612 aus 1980,, tritt mit Ablauf des 31. Dezember 1999 außer Kraft.
  3. (3)Absatz 3§ 1 Abs. 1 und 2 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 213/2013 tritt mit 1. Jänner 2014 in Kraft.Paragraph eins, Absatz eins und 2 in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 213 aus 2013, tritt mit 1. Jänner 2014 in Kraft.
§ 4 DS-AV (weggefallen) seit 25.05.2018 weggefallen.

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