§ 2 SeeSchFG Begriffsbestimmungen

Seeschifffahrtsgesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.12.2018 bis 31.12.9999

Im Sinne dieses Bundesgesetzes gilt als

1.

Österreichisches Seeschiff: ein Seeschiff, das nach diesem Bundesgesetz zur Seeschifffahrt zugelassen ist;

2.

„SeeschiffSeeschiff”: ein Fahrzeug, das nach Größe, Bauart und Ausrüstung für Fahrten auf See verwendet werden kann (Fahrgastschiff, Frachtschiff, Jacht, Sonderfahrzeug). Als solches gilt nicht ein Ruder- und Paddelboot, Schlauchboot sowie ein Bootstyp, der in der Regel nur für Fahrten in unmittelbarer Nähe der Küste verwendbar ist;

3.

„FahrgastschiffFahrgastschiff”: ein Fahrzeug, das für die Beförderung von mehr als zwölf Fahrgästen bestimmt ist;

4.

„FrachtschiffFrachtschiff”: ein Fahrzeug, das für die Beförderung von Gütern bestimmt ist;

5.

„JachtJacht”: ein Fahrzeug mit einer Länge bis zuvon weniger als 24 m und einer Bruttoraumzahl von weniger als 300, das für Sport- oder Vergnügungszwecke bestimmt ist;

6.

„SonderfahrzeugSonderfahrzeug”: ein Fahrzeug, das nicht unter Z 3 bis 5 fällt, insbesondere

a)

ein Fahrzeug, das für die Beförderung von zwölf oder weniger Fahrgästen bestimmt ist,

b)

ein Fahrzeug ohne eigenen Antrieb, wie Leichter, Prahm,

c)

Schlepper, Fischereifahrzeug, Barkasse,

d)

schwimmendes Gerät, wie Bagger, Schwimmkran, Ramme, Bohrinsel, Hubinsel;

7.

„ReederReeder”: der Eigentümer eines ihm zum Erwerb durch die Seefahrt dienenden österreichischen Seeschiffes (§ 484 HGB);

8.

„SeeschiffsregisterSeeschiffsregister”: das vom Bezirksgericht Innere Stadt Wien geführte Verzeichnis österreichischer Seeschiffe;

9.

„RegisterhafenRegisterhafen”: der bei Registrierung von österreichischen Seeschiffen vorgeschriebene Heimathafen Wien;

10.

„SeebriefSeebrief”: die vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie nach dem Muster der Anlage zu diesem Bundesgesetz ausgestellte Urkunde für österreichische Seeschiffe;

11.

„KonsulKonsul”: eine konsularische Vertretungsbehörde oder eine diplomatische Vertretungsbehörde mit konsularischen Aufgaben.

Stand vor dem 30.11.2018

In Kraft vom 17.05.2012 bis 30.11.2018

Im Sinne dieses Bundesgesetzes gilt als

1.

Österreichisches Seeschiff: ein Seeschiff, das nach diesem Bundesgesetz zur Seeschifffahrt zugelassen ist;

2.

„SeeschiffSeeschiff”: ein Fahrzeug, das nach Größe, Bauart und Ausrüstung für Fahrten auf See verwendet werden kann (Fahrgastschiff, Frachtschiff, Jacht, Sonderfahrzeug). Als solches gilt nicht ein Ruder- und Paddelboot, Schlauchboot sowie ein Bootstyp, der in der Regel nur für Fahrten in unmittelbarer Nähe der Küste verwendbar ist;

3.

„FahrgastschiffFahrgastschiff”: ein Fahrzeug, das für die Beförderung von mehr als zwölf Fahrgästen bestimmt ist;

4.

„FrachtschiffFrachtschiff”: ein Fahrzeug, das für die Beförderung von Gütern bestimmt ist;

5.

„JachtJacht”: ein Fahrzeug mit einer Länge bis zuvon weniger als 24 m und einer Bruttoraumzahl von weniger als 300, das für Sport- oder Vergnügungszwecke bestimmt ist;

6.

„SonderfahrzeugSonderfahrzeug”: ein Fahrzeug, das nicht unter Z 3 bis 5 fällt, insbesondere

a)

ein Fahrzeug, das für die Beförderung von zwölf oder weniger Fahrgästen bestimmt ist,

b)

ein Fahrzeug ohne eigenen Antrieb, wie Leichter, Prahm,

c)

Schlepper, Fischereifahrzeug, Barkasse,

d)

schwimmendes Gerät, wie Bagger, Schwimmkran, Ramme, Bohrinsel, Hubinsel;

7.

„ReederReeder”: der Eigentümer eines ihm zum Erwerb durch die Seefahrt dienenden österreichischen Seeschiffes (§ 484 HGB);

8.

„SeeschiffsregisterSeeschiffsregister”: das vom Bezirksgericht Innere Stadt Wien geführte Verzeichnis österreichischer Seeschiffe;

9.

„RegisterhafenRegisterhafen”: der bei Registrierung von österreichischen Seeschiffen vorgeschriebene Heimathafen Wien;

10.

„SeebriefSeebrief”: die vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie nach dem Muster der Anlage zu diesem Bundesgesetz ausgestellte Urkunde für österreichische Seeschiffe;

11.

„KonsulKonsul”: eine konsularische Vertretungsbehörde oder eine diplomatische Vertretungsbehörde mit konsularischen Aufgaben.

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