Art. 5 ASEinfG (weggefallen)

Außerstreitgesetz - Einführungsgesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2005 bis 31.12.9999
VArt.

In denjenigen Rechtsangelegenheiten außer Streitsachen, welche sich auf die öffentlichen Bücher beziehen, sind die besonderen für dieselben nach Verschiedenheit der Kronländer bestehenden Vorschriften zu beobachten 5 ASEinfG (weggefallen) seit 01.01.2005 weggefallen.

Unser Minister der Justiz ist mit dem Vollzuge dieses Patentes beauftragt.

Gegeben in Unserer Haupt- und Residenzstadt Wien am neunten des Monates August im Eintausend achthundert vierundfünfzigsten, Unserer Reiche im sechsten Jahre.

Stand vor dem 31.12.2004

In Kraft vom 23.08.1854 bis 31.12.2004
VArt.

In denjenigen Rechtsangelegenheiten außer Streitsachen, welche sich auf die öffentlichen Bücher beziehen, sind die besonderen für dieselben nach Verschiedenheit der Kronländer bestehenden Vorschriften zu beobachten 5 ASEinfG (weggefallen) seit 01.01.2005 weggefallen.

Unser Minister der Justiz ist mit dem Vollzuge dieses Patentes beauftragt.

Gegeben in Unserer Haupt- und Residenzstadt Wien am neunten des Monates August im Eintausend achthundert vierundfünfzigsten, Unserer Reiche im sechsten Jahre.

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