§ 12 PreisIndVO Kostenersatz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 30.10.2025 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsDie Bundesanstalt hat gegenüber dem Bundesminister für ArbeitWirtschaft, Energie und WirtschaftTourismus (BMAWBMWET) und dem Bundesminister für Finanzen (BMF) Anspruch auf Kostenersatz, welcher für die Erhebungsjahre 2023 bis 2027 jeweils in folgender Höhe gebührt:

BMAWBMWET

BMF

2023

127 136 Euro

254 271 Euro

2024

129 858 Euro

259 716 Euro

2025

133 754 Euro

267 508 Euro

2026

137 767 Euro

275 533 Euro

2027

141 900 Euro

283 799 Euro

Im Jahr 2027 sind die Kosten für die Durchführung der Statistik nach dieser Verordnung einer Evaluierung zu unterziehen und für die Erhebungsjahre ab 2028 neu festzulegen.

  1. (2)Absatz 2Die Bundesanstalt ist verpflichtet, bei der Europäischen Union alle möglichen Zuwendungen für die Durchführung der Statistiken nach dieser Verordnung in Anspruch zu nehmen. Der Kostenersatz reduziert sich jeweils um den Betrag, den die Bundesanstalt von der Europäischen Union erhält, im Verhältnis der Anteile der von den Bundesministern gemäß Abs. 1 zu tragenden Beträge zum Gesamtbetrag.Die Bundesanstalt ist verpflichtet, bei der Europäischen Union alle möglichen Zuwendungen für die Durchführung der Statistiken nach dieser Verordnung in Anspruch zu nehmen. Der Kostenersatz reduziert sich jeweils um den Betrag, den die Bundesanstalt von der Europäischen Union erhält, im Verhältnis der Anteile der von den Bundesministern gemäß Absatz eins, zu tragenden Beträge zum Gesamtbetrag.

Stand vor dem 29.10.2025

In Kraft vom 25.03.2023 bis 29.10.2025
  1. (1)Absatz einsDie Bundesanstalt hat gegenüber dem Bundesminister für ArbeitWirtschaft, Energie und WirtschaftTourismus (BMAWBMWET) und dem Bundesminister für Finanzen (BMF) Anspruch auf Kostenersatz, welcher für die Erhebungsjahre 2023 bis 2027 jeweils in folgender Höhe gebührt:

BMAWBMWET

BMF

2023

127 136 Euro

254 271 Euro

2024

129 858 Euro

259 716 Euro

2025

133 754 Euro

267 508 Euro

2026

137 767 Euro

275 533 Euro

2027

141 900 Euro

283 799 Euro

Im Jahr 2027 sind die Kosten für die Durchführung der Statistik nach dieser Verordnung einer Evaluierung zu unterziehen und für die Erhebungsjahre ab 2028 neu festzulegen.

  1. (2)Absatz 2Die Bundesanstalt ist verpflichtet, bei der Europäischen Union alle möglichen Zuwendungen für die Durchführung der Statistiken nach dieser Verordnung in Anspruch zu nehmen. Der Kostenersatz reduziert sich jeweils um den Betrag, den die Bundesanstalt von der Europäischen Union erhält, im Verhältnis der Anteile der von den Bundesministern gemäß Abs. 1 zu tragenden Beträge zum Gesamtbetrag.Die Bundesanstalt ist verpflichtet, bei der Europäischen Union alle möglichen Zuwendungen für die Durchführung der Statistiken nach dieser Verordnung in Anspruch zu nehmen. Der Kostenersatz reduziert sich jeweils um den Betrag, den die Bundesanstalt von der Europäischen Union erhält, im Verhältnis der Anteile der von den Bundesministern gemäß Absatz eins, zu tragenden Beträge zum Gesamtbetrag.

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