§ 49 KGG Deckung des Aufwandes bei Änderungen

Karenzgeldgesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.09.2001 bis 31.12.2019

FürDer Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen hat der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse den Bereichnachgewiesenen, für die Herstellung der Gemeinden JungholzVoraussetzungen zur Vollziehung dieses Bundesgesetzes im Falle von Gesetzesänderungen unter Berücksichtigung der Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Mittelberg können anstelleZweckmäßigkeit erforderlichen einmaligen Aufwand zu ersetzen. Die Höhe des zustehenden Ersatzes der Schillingbeträge,einmaligen Aufwendungen und die in diesem Bundesgesetz enthalten sind, jene DM-Beträge herangezogen werden, die sich ausFälligkeit ist jeweils vom Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen auf der AnwendungGrundlage der gemäß § 66 AlVG erlassenenvon der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse vorzulegenden Nachweise zu ermitteln und durch Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales ergebenfestzusetzen.

Stand vor dem 31.08.2001

In Kraft vom 01.07.1997 bis 31.08.2001

FürDer Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen hat der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse den Bereichnachgewiesenen, für die Herstellung der Gemeinden JungholzVoraussetzungen zur Vollziehung dieses Bundesgesetzes im Falle von Gesetzesänderungen unter Berücksichtigung der Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Mittelberg können anstelleZweckmäßigkeit erforderlichen einmaligen Aufwand zu ersetzen. Die Höhe des zustehenden Ersatzes der Schillingbeträge,einmaligen Aufwendungen und die in diesem Bundesgesetz enthalten sind, jene DM-Beträge herangezogen werden, die sich ausFälligkeit ist jeweils vom Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen auf der AnwendungGrundlage der gemäß § 66 AlVG erlassenenvon der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse vorzulegenden Nachweise zu ermitteln und durch Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales ergebenfestzusetzen.

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