§ 222 ASVG Leistungen der Pensionsversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.


Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2017 bis 31.12.9999

(1) In der Pensionsversicherung der Arbeiter und in der Pensionsversicherung der Angestellten sind zu gewähren:

1.

aus dem Versicherungsfall des Alters die Alterspension;

2.

aus den Versicherungsfällen der geminderten Arbeitsfähigkeit

a)

medizinische Maßnahmen der Rehabilitation (§§ 253f, 270b),

b)

bei Invalidität die Invaliditätspension aus der Pensionsversicherung der Arbeiter (§ 254),

c)

bei Berufsunfähigkeit die Berufsunfähigkeitspension aus der Pensionsversicherung der Angestellten (§ 271);,

d)

berufliche Maßnahmen der Rehabilitation (§§ 253e, 270a);

3.

aus dem Versicherungsfall des Todes

a)

die Hinterbliebenenpensionen (§§ 257, 259, 270),

b)

die Abfindung (§§ 269, 270).

4. (Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 17/1969)

(Anm.: Z 4 aufgehoben durch BGBl. Nr. 17/1969)

(2) In der knappschaftlichen Pensionsversicherung sind zu gewähren:

1.

aus den Versicherungsfällen des Alters

a)

der Knappschaftssold (§ 275),

b)

die Knappschaftsalterspension (§ 276),

c) (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 71/2003)

(Anm.: lit. c bis e aufgehoben durch BGBl. I Nr. 71/2003)

d) (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 71/2003)

(Anm.: lit. f aufgehoben durch BGBl. I Nr. 43/2000)

e) (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 71/2003)
f) (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 43/2000)

2.

aus den Versicherungsfällen der geminderten Arbeitsfähigkeit

a)

medizinische Maßnahmen der Rehabilitation (§ 276f),

b)

bei Dienstunfähigkeit die Knappschaftspension (§ 277),

c)

bei Invalidität die Knappschaftsvollpension (§ 279);,

d)

berufliche Maßnahmen der Rehabilitation (§ 276e);

3.

aus dem Versicherungsfall des Todes

a)

die Hinterbliebenenpensionen (§ 282),

b)

die Abfindung (§ 291);

4. (Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 17/1969)

(Anm.: Z 4 aufgehoben durch BGBl. Nr. 17/1969)

5.

aus einem der Versicherungsfälle nach Z 1 bis 3 auch das Bergmannstreuegeld (§ 281).

(3) Die Pensionsversicherungsträger treffen überdies – unbeschadet der Leistung nach Abs. 1 Z 2 lit. a und Abs. 2 Z 2 lit. a aus dem Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit – Maßnahmen der Rehabilitation (§ 301) einschließlich der Feststellung des Berufsfeldes sowie Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge. Nach Maßgabe des § 73 haben sie Beiträge zur Krankenversicherung der Pensionisten zu entrichten bzw. den Aufwand für diese Krankenversicherung zu tragen.

(4) Stellen die Pensionsversicherungsträger nach § 367 Abs. 4 Z 1 fest, dass bei Versicherten mit aufrechtem Dienstverhältnis bei Fortsetzung der bisherigen Erwerbstätigkeit in absehbarer Zeit Invalidität (Berufsunfähigkeit) eintreten wird, so ist eine Zuweisung zum Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangebot nach § 1 Abs. 1 des Arbeit-und-Gesundheit-Gesetzes (AGG), BGBl. I Nr. 111/2010, mit dem Ziel vorzunehmen, das Dienstverhältnis zu erhalten.

Stand vor dem 31.12.2016

In Kraft vom 01.01.2014 bis 31.12.2016

(1) In der Pensionsversicherung der Arbeiter und in der Pensionsversicherung der Angestellten sind zu gewähren:

1.

aus dem Versicherungsfall des Alters die Alterspension;

2.

aus den Versicherungsfällen der geminderten Arbeitsfähigkeit

a)

medizinische Maßnahmen der Rehabilitation (§§ 253f, 270b),

b)

bei Invalidität die Invaliditätspension aus der Pensionsversicherung der Arbeiter (§ 254),

c)

bei Berufsunfähigkeit die Berufsunfähigkeitspension aus der Pensionsversicherung der Angestellten (§ 271);,

d)

berufliche Maßnahmen der Rehabilitation (§§ 253e, 270a);

3.

aus dem Versicherungsfall des Todes

a)

die Hinterbliebenenpensionen (§§ 257, 259, 270),

b)

die Abfindung (§§ 269, 270).

4. (Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 17/1969)

(Anm.: Z 4 aufgehoben durch BGBl. Nr. 17/1969)

(2) In der knappschaftlichen Pensionsversicherung sind zu gewähren:

1.

aus den Versicherungsfällen des Alters

a)

der Knappschaftssold (§ 275),

b)

die Knappschaftsalterspension (§ 276),

c) (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 71/2003)

(Anm.: lit. c bis e aufgehoben durch BGBl. I Nr. 71/2003)

d) (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 71/2003)

(Anm.: lit. f aufgehoben durch BGBl. I Nr. 43/2000)

e) (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 71/2003)
f) (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 43/2000)

2.

aus den Versicherungsfällen der geminderten Arbeitsfähigkeit

a)

medizinische Maßnahmen der Rehabilitation (§ 276f),

b)

bei Dienstunfähigkeit die Knappschaftspension (§ 277),

c)

bei Invalidität die Knappschaftsvollpension (§ 279);,

d)

berufliche Maßnahmen der Rehabilitation (§ 276e);

3.

aus dem Versicherungsfall des Todes

a)

die Hinterbliebenenpensionen (§ 282),

b)

die Abfindung (§ 291);

4. (Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 17/1969)

(Anm.: Z 4 aufgehoben durch BGBl. Nr. 17/1969)

5.

aus einem der Versicherungsfälle nach Z 1 bis 3 auch das Bergmannstreuegeld (§ 281).

(3) Die Pensionsversicherungsträger treffen überdies – unbeschadet der Leistung nach Abs. 1 Z 2 lit. a und Abs. 2 Z 2 lit. a aus dem Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit – Maßnahmen der Rehabilitation (§ 301) einschließlich der Feststellung des Berufsfeldes sowie Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge. Nach Maßgabe des § 73 haben sie Beiträge zur Krankenversicherung der Pensionisten zu entrichten bzw. den Aufwand für diese Krankenversicherung zu tragen.

(4) Stellen die Pensionsversicherungsträger nach § 367 Abs. 4 Z 1 fest, dass bei Versicherten mit aufrechtem Dienstverhältnis bei Fortsetzung der bisherigen Erwerbstätigkeit in absehbarer Zeit Invalidität (Berufsunfähigkeit) eintreten wird, so ist eine Zuweisung zum Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangebot nach § 1 Abs. 1 des Arbeit-und-Gesundheit-Gesetzes (AGG), BGBl. I Nr. 111/2010, mit dem Ziel vorzunehmen, das Dienstverhältnis zu erhalten.

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten