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Marken können alle Zeichen aller Art sein, die sich graphisch darstellen lassen, insbesondere Wörter, einschließlich Personennamen, oder Abbildungen, Buchstaben, Zahlen und, Farben, die Form oder AufmachungVerpackung der Ware oder Klänge, soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
1) | Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden und | |||||||||
2) | im Markenregister in einer Weise dargestellt zu werden, dass die zuständigen Behörden und das Publikum den Gegenstand des ihrem Inhaber gewährten Schutzes klar und eindeutig bestimmen können. | |||||||||
Marken können alle Zeichen aller Art sein, die sich graphisch darstellen lassen, insbesondere Wörter, einschließlich Personennamen, oder Abbildungen, Buchstaben, Zahlen und, Farben, die Form oder AufmachungVerpackung der Ware oder Klänge, soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
1) | Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden und | |||||||||
2) | im Markenregister in einer Weise dargestellt zu werden, dass die zuständigen Behörden und das Publikum den Gegenstand des ihrem Inhaber gewährten Schutzes klar und eindeutig bestimmen können. | |||||||||
